Rabat-Der norwegische assoziative Aktivist Eric Cameron, Präsident der NGO World Action for Refugees, betonte die unbeschreibliche Verantwortung Algeriens für die humanitäre Lage in den Lagern Tinduf im Rahmen seiner Teilnahme an der Sahara-Debatte, einem Programm, das auf sozialen Netzwerken ausgestrahlt wird.

In einer Präsentation, die sachlich und objektiv sein sollte, stellte Herr Cameron in den Vordergrund, dass Algerien unter Verstoß gegen die Konvention von 1951 über den Status von Flüchtlingen und gegen das Protokoll von 1967 auch einen Teil seines Hoheitsgebiets der Front Polisario übertragen habe, wie es aus allen Schlussfolgerungen des Exekutivkomitees der Flüchtlingshochkommission hervorgeht.

Diese Ausnahmesituation im humanitären Völkerrecht bewerkstelligt der Front Polisario, sich in den Lagern Tinduf systematisch an Menschenrechtsverletzungen zu beteiligen, um jede Anfechtung ihrer Legitimität zu unterdrücken. So sind willkürliche Inhaftierungen, Entführungen und Folterungen in der Zivilbevölkerung weit verbreitet, und dies mit der aktiven Komplizenschaft Algeriens.

In der Tat, so dem norwegischen Sachverständigen zufolge, "ist die moralische, rechtliche und strafrechtliche Verantwortung Algeriens in Bezug auf die auf seinem Hoheitsgebiet in den Lagern Tinduf begangenen Verstöße uneingeschränkt", wobei das Gastland wegen spezifischer Verpflichtungen zur Verhinderung, Untersuchung und Verstöße gegen die Rechte der Menschen auf dessen Hoheitsgebiet zu bestrafen ist und wobei ihnen gleichzeitig Rechtsmittel entbehrt werden.

Zur Erinnerung äußerte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen in 2018 "seine Besorgnis über die tatsächliche Übertragung der Befugnisse Algeriens, insbesondere der Gerichtsbarkeit, der Front Polisario.

Cameron setzte seine Analyse der humanitären Lage in den Lagern Tinduf fort und hob zur Unterstützung die Hinterziehung der seitens Algeriens und der Front Polisario zugunsten der Zivilbevölkerung bestimmten humanitären Hilfe sowie die Maßnahmen der Flüchtlingshochkommission und des Welternährungsprogramms nach einer gemeinsamen Inspektionsmission in 2005 hervor.

Der norwegische Sachverständige verwies darauf, dass die beiden UNO-Organisationen diese Mission auf Betreiben der Generaldirektion für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe der Europäischen Kommission (ECHO) auf den Weg gebracht hatten, die in 2003 beschloss, die Hälfte der humanitären Hilfe der EU zugunsten der Bevölkerung in den Lagern Tinduf zu reduzieren, nachdem sie Hinterziehungspraktiken in diesen Lagern festgestellt hatte.

In 2007 war das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung an der Reihe, sich Sorgen über die Hinterziehung der humanitären Hilfe durch algerische Beamte und durch die Front Polisario zu machen.

Seitdem hat sich die Hinterziehung zum Nachteil der Gesundheit der Zivilbevölkerung in den Lagern Tinduf im gleichen Tempo fortgesetzt. Noch am 9. Juni 2020 appellierte die NGO Lumière et Justice an die Europäische Union, der illegalen Bereicherung der Verantwortlichen der Front Polisario durch die Hinterziehung humanitärer Hilfe ein Ende zu bereiten. Die NGO betonte, dass Hunger und Durst auf die Bewohner der Lager Tinduf aufgrund des Weiterverkaufs eines Großteils der humanitären Hilfe auf bestimmten Nachbarstaaten, eines inzwischen gut dokumentierten Phänomens, warten.

Cameron zufolge wird die systematische Hinterziehung der humanitären Hilfe und die Straflosigkeit nur durch die hartnäckige Verweigerung Algeriens möglich gemacht, trotz aller seit 2011 vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen, eine Volkszählung der Bevölkerung der Lager Tinduf vornehmen zu müssen.

Die Volkszählung sei jedoch ein grundlegender Schutzmechanismus und eine gesetzliche Verpflichtung des UNO-HCR.

Herr Cameron erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass das Europäische Parlament in einer am 29. April 2015 verabschiedeten Resolution das Fehlen einer Volkszählung der Bevölkerung der Lager Tinduf mehr als dreißig Jahre nach ihrem Eintreffen in Algerien anprangerte, feststellend, dass die Rede von einer anormalen und einzigartigen Situation in der Geschichte des UNO-HCR ist.

Der norwegische Experte äußerte sich besorgt über das Schicksal dieser schutzlosen Bevölkerung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Algerien hat das Managen der Gesundheitssituation in den Lagern Tinduf der Front Polisario übertragen, einer bewaffneten Gruppe, die über keine rechtliche Autorität bzw. über keine technische Fähigkeit verfüge, die Bevölkerung vor dieser Krankheit unter Schutz zu halten.

Herr Eric Cameron äußerte sich im Rahmen der Sahara-Debatte, eines Programms, das eine offene und demokratische Plattform sein sollte, zwecks dessen die Frage der marokkanischen Sahara ruhigerweise zu beleuchten.

Quellen:

http://www.corcas.com

http://www.sahara-online.net

http://www.sahara-culture.com

http://www.sahara-villes.com

http://www.sahara-developpement.com

http://www.sahara-social.com