Die Gleichheit aller vor dem Gesetz als grundlegende Maxime der Menschenrechte

Kennen auch Sie die allgemeine Erklärung der Menschenrechte? "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten und Pflichten geboren." lesen wir im ersten Satz des ersten Artikels dieser Erklärung. Bis Mitte der 90ger Jahre war dieser Satz - dieses zentrale Credo der westlichen Demokratie - ein unumstößliches Paradigma des Selbstverständnisses staatlicher Souveränitäten der westlichen Hemisphäre.

Dieser Satz - dieses Bekenntnis - war jenes Leitmotiv, dass alle westlichen Staaten, ja die gesamte Weltgemeinschaft sich zu schützen und zu verteidigen bemühten.

Der Staat war - in diesem Bild - der faire Schiedsrichter nach Innen und der Beschützer nach außen. In gewisser Weise ist er das noch. Doch die Funktionen haben sich verändert. Denn der Staat ist nicht mehr fair - er ist parteiisch. Und bejubelt sich selbst genau dafür. In Medien und Presse findet der aufmerksame Leser keine Silbe der Kritik daran. Sattdessen schreiben die meisten Medien auf Linie der Herrschenden - und gegen weite Teile der Bevölkerung.

Es fand also offenbar - still, leise und heimlich - von vielen unbemerkt, langsam ein Wandel in diesem Selbstverständnis statt. Heute - Mitte des Jahres 2021 - haben wir nun nach x LockDowns und diversen Einschränkungsmaßnahmen einen Stand erreicht, in dem wir vor der Errichtung einer neuen 2 Klassen Gesellschaft stehen. Den "Guhten" (Anm.: pun intended)- den Gesunden, den Getesteten, den Geimpften - und "den Anderen", die in Presse und Medien regelmässig als "Covidioten","Nazis" und "Rechtsextreme" betitelt werden. Und zwar nicht weil diese Leute all das wären, sondern weil Medien und Journalisten hier eine einfache und primitive Polemik gegen Menschen gefunden haben, gegen die diese sich nur schwer wehren können. Denn die Reichweite die diese Menschen aus allen Teilen der Bevölkerung eben bräuchten um die gemeinen Lügen richtigzustellen, wurde ihnen ja in den letzten Jahren bereits durch zensurähnliche Maßnahmen in den sozialen Medien genommen.

Die Verächtlichmachung von Regierungskritikern durch reichweitenstarke Medien - denn mit nichts anderem haben wir es angesichts dieser Begriffsbildungen zu tun - ist nebenbei bemerkt ebenfalls ein Unding, das man bis dato im Westen nicht kannte. Genau wie jede Form der Zensur in einer westlichen Demokratie klar abzulehnen wäre - ob diese nun durch Staaten oder Konzerne verübt wird. Solange der Staat nicht für seine Bürger in die Bresche springt und multinationale Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte für alle Menschen bewegt, wird dasselbe auch sonst niemand tun.

Wir haben also offenbar einen neuen Status erreicht. Einen Status der sich nicht erst langsam und schwer erknenbar, sondern wie mit Lichtgeschwindigkeit vor aller Augen abzuzeichnen beginnt. Es ist ein Status, den wir mit den Worten fassen können: "Alle Menschen sind unfrei, wenn lieblich lächelnde Politiker es wollen. Sie haben zu schweigen und zu folgen und haben keinerlei Kritik an den Herrschenden zu üben. Diese meinen es ja nur gut mit uns."

Es fröstelt einen. Es fröstelt jeden Demokraten. Doch die Medien schweigen. Und dies alles bereitet mir Sorge. #Europa #Lockdown #2021 #grünerPass

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