JUSTIZOPFER

Erfahrungsbericht eines Betroffenen über strukturelle Defizite staatlicher Verfahren – ohne Anspruch auf Tatsachenfeststellung

10.02.2026

Dieser Text gibt ausschließlich meine persönlichen Erfahrungen, Wahrnehmungen und daraus entstandenen Eindrücke wieder.

Er stellt keine Tatsachenfeststellung, keine rechtliche Bewertung und keine Anschuldigung gegen konkrete Personen oder Institutionen dar.

Alle geschilderten Vorgänge sind aus der Perspektive eines Betroffenen formuliert und dienen der Darstellung subjektiv erlebter Abläufe, nicht deren juristischer Qualifikation.

Sätze, die bleiben – unabhängig von ihrer objektiven Bedeutung

„…das ist Staatsräson, weil der Staat kein Geld hat…“

„…Sie sind ein Don Quichote, der gegen Windmühlen kämpft und nie gewinnen kann…“

Diese Aussagen wurden mir im Verlauf mehrjähriger Verfahren sinngemäß mitgeteilt. Ich kann und will nicht beurteilen, in welchem Kontext oder mit welcher Intention sie geäußert wurden. Ich halte lediglich fest, dass sie bei mir als Betroffenem einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen haben.

Ich gebe diese Aussagen nicht als überprüfbare Tatsachen, sondern als subjektiv erinnerte Gesprächsinhalte wieder.

Eindruck struktureller Vorfestlegungen

In einem weiteren Gespräch mit einem erfahrenen Rechtsanwalt wurde mir sinngemäß vermittelt, dass der Ausgang bestimmter Verfahren weniger von der Qualität der Argumentation als von systemischen Rahmenbedingungen abhängen könne. Auch hier beschreibe ich ausschließlich meine persönliche Wahrnehmung dieses Gesprächs, ohne daraus objektive Schlüsse zu ziehen oder Dritten Motive zu unterstellen.

Unabhängig von der tatsächlichen Sachlage tragen solche Gespräche dazu bei, dass sich bei Betroffenen der Eindruck einer eingeschränkten Offenheit des Systems verfestigt.

Langjährige Dokumentation ohne Zuschreibung von Schuld

In den folgenden Jahren habe ich meine Erfahrungen mit Verfahren, Gutachten und behördlichen Abläufen dokumentiert und öffentlich zugänglich gemacht, unter anderem im Rahmen meines Blogs „Justizopfer“. Diese Dokumentation erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, Richtigkeit im rechtlichen Sinn oder Verallgemeinerbarkeit.

Sie stellt keine Behauptung rechtswidrigen Handelns dar, sondern beschreibt Abläufe, die aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar, widersprüchlich oder belastend erschienen.

Strukturen statt Personen

Meine Schilderungen beziehen sich ausdrücklich nicht auf individuelles Fehlverhalten bestimmter Personen. Sie thematisieren vielmehr die Wahrnehmung möglicher struktureller Defizite, die sich aus dem Zusammenwirken verschiedener institutioneller Ebenen ergeben können.

Ob diese Wahrnehmung objektiv zutrifft, kann und soll durch diesen Text nicht entschieden werden.

Rückmeldungen, die ausblieben

Ich habe meine Bedenken im Laufe der Jahre an unterschiedliche staatliche Stellen herangetragen. Auch hier beschreibe ich keine Bewertung des Handelns dieser Institutionen, sondern lediglich meinen subjektiven Eindruck, dass auf meine Anliegen keine für mich nachvollziehbare inhaltliche Auseinandersetzung folgte.

Dieser Eindruck – unabhängig von seinen Gründen – hatte für mich erhebliche persönliche und existentielle Auswirkungen.

Warum dieser Text öffentlich ist

Lange Zeit habe ich bewusst auf Öffentlichkeit verzichtet, um bestehende Institutionen nicht zu beschädigen und innerstaatliche Klärungsprozesse zu ermöglichen. Erst nachdem diese Versuche aus meiner Sicht keine Wirkung zeigten, habe ich mich entschieden, meine Erfahrungen öffentlich darzustellen.

Dies geschah nicht aus dem Wunsch nach Anklage oder Konfrontation, sondern aus dem Bedürfnis nach Transparenz.

Einordnung im Lichte europäischer Grundprinzipien

Aus meiner subjektiven Perspektive berühren die beschriebenen Erfahrungen Fragen, die über den Einzelfall hinausgehen können, etwa den effektiven Zugang zu fairen Verfahren und den Umgang mit besonders schutzbedürftigen Personen.

Diese Einordnung erfolgt ausdrücklich ohne rechtliche Bewertung und versteht sich als Einladung zur unabhängigen Prüfung, nicht als Schlussfolgerung.

Schlussbemerkung

Dieser Text ist kein Vorwurf, keine Unterstellung und keine Tatsachenbehauptung.

Er ist der Bericht eines Bürgers über sein Erleben innerhalb staatlicher Verfahren – mit allen subjektiven Verzerrungen, Unsicherheiten und Grenzen, die damit zwangsläufig verbunden sind.

Ein funktionierender Rechtsstaat zeichnet sich nicht dadurch aus, dass solche Berichte unterbleiben, sondern dadurch, dass sie ohne Angst vor persönlichen Konsequenzen geäußert werden können.

Klarstellung:

Mein Text enthält weder Tatsachenbehauptungen über Dritte noch rechtliche Vorwürfe.

Er ist ausdrücklich als subjektiver Erfahrungsbericht gekennzeichnet.

Jede gegenteilige Interpretation beruht auf einer Verkürzung oder Kontextentnahme, die dem Textinhalt widerspricht.