Wann wenn nicht in Vorwahlzeiten soll so etwas möglich sein, nämlich nach dem AUS für das umstrittene Saudizentrum das Verbot von ATIB und Millî Görüs, welches von Peter Pilz und seiner Truppe anvisiert wird.

Screenshot von Facebook

Auch wenn die Forderung populistisch ist und Peter Pilz bzw. die Bewegung JETZT damit ihr politisches Überleben absichern möchte handelt es im Kampf gegen den politischen ISLAM um das richtige Signal, welches auf breite Zustimmung in der Bevölkerung stossen dürfte.

Damit der Bürgerwille nicht nur in Vorwahlzeiten verstärkt in politische Entscheidungen einfließt brauchen wir einen verpflichtenden Bürgerentscheid, wenn die Politik einen frühzeitigen, ergebnisoffenen und ehrlichen Dialog mit den Bürgern ablehnt und meint als Sachwalter der Bevölkerung agieren zu müssen.

Euer

Robert Cvrkal