Wir haben Neofeudalismus, keinen Neoliberalismus

Reeperbahn Karim, der den Riot idealisiert, teils hat er aber in seinen Aussagen Recht. „Natürlich mögen wir die Polizei nicht, aber sie schützt die Leute, die bei uns Gesetze erlassen, die mit uns machen was sie wollen, wir können ja noch nicht einmal wählen zwischen Sachen die wollen wir wählen und die wollen nicht wählen. Man hat ja keine Wahl mehr zwischen den Leuten die man wählen kann, keiner vertritt unsere Meinung von der Straße. Darum gehen auch so wenige Leute wählen. Darum demonstrieren auch so viele Leute an so einem G20 Gipfel. Das ist weil wir sehr unzufrieden sind.“

Er selbst hat sich angeblich an den Krawallen nicht beteiligt. Allerdings zeigt er offen seinen Hass auf die Polizei in seinem Video. Es geht nicht um Hamburg, aber an ihm sieht man, woran es krankt.

Man schaue nun konkret in die Großstädte. Dort hat sich je eine richtig große linke Szene entwickelt, gut gefüttert von den großen Töpfen der Parteien im 68iger Modus, wie Grüne, Linke, SPD, die Helfern die Posten in Ämtern/Behörden, Kunst und Kultur, in GEZ Sender, wie nutzlosen öffentlichen Unternehmen (Fahrradwerkstatt,...) und von den Szenetreffs, wie "Rote Flora" untereinander zuschieben. Dazu kommen unnötige Ämter, wie Integrationsverantwortlicher, Genderverantwortlichere, Umweltverantwortlicher in Großstädten,… Szenetreffs, wie "Rote Flora" gibt es inzwischen in allen Großstädten, sie sind selbstverständlich geworden, Zeche Karl, Landschaftspark Duisburg Nord, Schwulenkneipe. Je größer dieser Kropf ist, desto mehr Mittel werden im Sinne des linken Denkens missbraucht. Und diese Szene ist durch das Zuschieben der Posten super organisiert und kann solche Gewaltorgien, wie in Hamburg auch im Vorfeld gut planen, die Demonstrationen anmelden, propagieren, sprich dafür werben und letztlich veranstalten. Hamburg, Köln, Berlin, Frankfurt, Düsseldorf sind deswegen so auffällig, weil dort zusätzlich größere Behörden der Bundesländer, teils des Staates sind, eine größere Kulturszene existiert und die GEZ Sender große Stellen haben, d. h. hier ist der Kropf also besonders groß. Das was als Kunst, Kultur, Szene bezeichnet wird, zerlegt im Grunde den öffentlichen Umgang miteinander, durch Korruption, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, Vorgabe der Meinung und letztlich durch Gewalt.

Straßenblockaden werden als „friedliche Aktionen“ umgedeutet. Im Hamburger Norden wurde an Schulen die Camp-Teilnehmer in „friedlicher“ Blockadetechnik ausgebildet, als auch propagiert, dass eine brennende Tonne und der Hunger der Welt zu vergleichen seien, dies also auf den Hunger hinweist, FAZ 29. Mai. Wem der hungert hilft eine brennende Mülltonne in Hamburg. Den autonomen Gipfelgegner nutzt es aber zur Rechtfertigung, weil genug Menschen sich davon verwirren lassen. Noch unverhohlener Jakob Augstein per Twitter: „Der Preis muss so in die Höhe getrieben werden, dass niemand eine solche Konferenz ausrichten will.“ Ein über linke Gesinnung reich gewordener Geschäftsmann, zeigt warum es Jahrzehnte nicht hinterfragt wurde, weil sie davon profitieren, sie müssen immer nur das liefern, was von ihnen von den entsprechenden Parteien gefordert wird, dies wissen sie. Daher keine Kritik in den größeren Medien als die Grenze komplett geöffnet wurde, gegen die Gesetze der Bundesrepublik. Dies ist keine vierte Instanz, sondern die gehören zum Kropf dazu.

Zu viele Bürger lassen sich von den Parteien (SPD/Grüne/Linken) einlullen, die glauben diesen Lügnern, die immer von sozialen faseln, die aber in Wirklichkeit nichts anderes tun, als sich an dem Einkommen der Bürger unter dem Namen „Umverteilung“ zu bereichern. Diese Umverteilung ist schon lange ausgeartet, spätestens seit Brandt/Schmidt, als in der Bundesrepublik die ersten Schulden zur Finanzierung des öffentlichen Haushaltes gemacht wurden, Schulden zu Lasten der kommenden Generationen. Dies wuchs immer weiter an, durch Konkurrenzversprechen der CDU, die sich auch immer weiter nach links orientierte. Erste Einsparungen kamen erst mit G. Schröder, der von vielen in der linken Szene noch immer verteufelt wird.

Zu den Parteien

Grüne haben eine scheinbar ausgeprägte Basisdemokratie. Wobei seit Jahren immer die gleichen Personen den Ton angegeben, etwa 10-20 Leute, d. h. Basisdemokratie wirkt nur sehr begrenzt, weil die Ergebnisse vorher schon feststehen. Bei den Linken ist es ähnlich, nur das die Strukturen in Ostdeutschland noch stark auf der alten SED basieren, viele Mitglieder waren auch SED Mitglieder und im Westen eben aus diversen linksradikalen Vereinigungen zusammensetzte. Da fällt beispielsweise der Ortsverband in Duisburg als Antisemitisch auf, wohlgemerkt im gesamten Bundesgebiet. In anderen Städten, ist es die Nähe zu der Antifa. In der SPD ist Spitze auch auf etwa 20-30 Mitglieder konzentriert, die sich fast nur aus den Landesregierungen u. Ministern zusammensetzt. Basisdemokratie gibt es hier nur noch zum Schein, wenn dann stimmen Delegierte in wichtigen Entscheidungen ab, der Kanzlerkandidat wird zwischen zwei Leuten ausgehandelt, was über 100% in einer "Parteiversammlung" bestätigt wird. In der CDU funktioniert es ähnlich, nur bestimmen wesentlich weniger Leute, den Kurs der Partei, also Merkel, Schäuble und der enge Kreis um sie herum. Sichtbar wurde dies als einige CDU Abgeordnete offen Kritik übten, nicht mit der Fraktion abstimmten, sie wurden weggebissen bzw. ins Abseits geschoben. Angst vor der eigenen Meinung geht um, auch in den Parteien.

Der teils offene Missbrauch der Mittel hat zu einer weiteren Distanz der ehemaligen Arbeiterpartei SPD und den Bürgern geführt. Im Ruhrgebiet nenne ich es „roter Sumpf“, weil nahezu jedes größere Unternehmen Verbindungen oder erhebliche Beteiligungen der öffentlichen Hand hat, nahezu alle Entscheidungsprozesse von rot-grün getroffen wurden, an den Schaltstellen vieler Behörden entsprechende parteitreue Genossen installiert sind und in deren Interesse agieren. Selbst in Fußballvereinen, wo bei B. Dortmund die RAG 25% hält.

Die Bürger haben um sich herum unbewusst einen Schutzwall errichtet, der ihm hilft, den Verstand nicht zu verlieren bei all dem täglichen Politik- und Medienmüll gegen das normale Empfinden angesichts des Lebens um ihn herum: Islamkritiker wird „Islamophobie“ unterstellt, mithin "rechts". Gleiches trifft auf die Kritiker der Grenzöffnung zu oder auf jene, die gleichgeschlechtliche Hochzeitsvarianten als Humbug bezeichnen. Doch im Grunde sind genau diejenigen, die dies unterstellen krankhaft ängstlich um ihre Macht. So haben sich viele Menschen von Verrückten Angst einjagen lassen und zensieren sich selbst, sagen ihre Meinung kaum mehr offen, geschweige denn sie zu vertreten. Aber Kennzeichnen einer freien Gesellschaft ist aber doch frei und ohne Schikanen seine Meinung vorbringen zu können.(gefunden bei Johann Otto Facebook)

Ein Beispiel zum Verdeutlichen, ich schrieb unter einem Facebook-Beitrag von Bärbel Bas, einer Bundestagsabgeordnete der SPD:

„Wenn sich viele Menschen, speziell im Osten nicht mitgenommen fühlen, dann hat dies berechtigte Gründe. Zur Erinnerung sei angemerkt, dass heute der 17. Juni ist. Heute ist der Tag der Ostdeutschen. Heute vor 64 Jahren wurden die protestierenden Menschen in der DDR von Panzern zusammengeschossen und niemand berichtet, erinnert sei daran. Und was geschieht nun? Demokratische Grundrechte wie die Meinungsfreiheit werden eingeschränkt, Netzdurchsetzungsgesetz vorangetrieben von H. Maas(SPD) und der öffentlich-rechtliche Rundfunk berichtet kaum darüber. Es werden Gastwirte hier in Duisburg derartig bedroht und angegangen, dass sie schließen und einen großen Teil der Gesellschaft interessiert es nicht, die SPD interessiert es nicht. Ein Hilferuf an den Bundespräsidenten zur Mäßigung aufzurufen wegen der drohenden Gewalt in Köln im Zuge des AfD Parteitages in Köln, bleibt unbeantwortet, die Medien interessiert es nicht, selbst die Landesregierung, damals noch rot-grün, sieht die Proteste als Heldentat. Der Bundespräsident ist von der SPD. Da werden demokratische Grundrechte eingeschränkt und der SPD ist dies egal. Ich wurde hier in Duisburg auch schon von der Antifa angegriffen, als ich mich mit einem kleinen Plakat in der Einkaufsstraße hinstellte. "Meinungsfreiheit", "Neuwahlen", "Direkte Demokratie im Bund" stand darauf. Die SPD lässt vermummte Antifa-Schläger handeln ohne ihre Stimme lautstark zu erheben, sie sieht wohlwollend zu. Ich habe Angst vor der SPD. Ich habe Angst vor dieser SPD."

Sie antwortete darauf: "Ich habe vor ganz anderen Dingen Angst. Vor der SPD nicht."

Es zeigt, Diskussion ist da sinnlos, es kommen keine Argumente, sondern nur vorgefertigte Sprüche, die anderes automatisch delegitimieren wollen. Versucht man Argumente vorzubringen, wird nicht darauf eingegangen, so erlebte ich sehr oft mit ihr.

Eine kleine Klientel aus Parteien, Medien, Künstler und großer Unternehmen unter Kontrolle der öffentlichen Hand diktieren unsere Meinung, schüren offen Angst die eigene Meinung zu vertreten. Ich nenne es Neofeudalismus, ein Begriff eines Journalisten von der Achse des Guten, den ich für sehr gut getroffen halte, denn ich kann sie nicht wählen. Gewählt bzw. erwählt werden sie in kleinen erhabenen Kreisen. Mit Demokratie hat dies kaum mehr etwas zu tun, denn wen man wählt, sie vertreten nur als Stimmenfang unsere Meinung, verinnerlicht haben sie diese nicht. Manche Politiker, wie Merkel wissen gar nicht mehr wo sie stehen, sie haben den Kontakt längst verloren. Merkel kam von der DDR CDU direkt als Ministerin in die Bundesregierung, regiert seitdem direkt mit oder indirekt als Fraktionsvorsitzende, sie kennt die Bundesrepublik nur von der Regierung bzw. Fraktionsspitze. Spitzen der SPD geht es ähnlich, gearbeitet haben die bisher nicht oder kaum.

Zum Neoliberalismus

Liberalismus basiert auf der Freiheit der Person, also auch die Selbstverantwortung, sowie Gleichheit von Recht und Gesetz, Bürgerbeteiligung. Demokratie wird als Grundlage gesehen, dies zu garantieren. Die Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit sind Grundlagen der Demokratie.

Hierauf basieren folgende wirtschaftliche Grundsätze: Grundsatz von freiem internationalen Handel und freiem Wettbewerb(Ricardo) und den Marktpreis bestimmt das Angebot und die Nachfrage (Adam Smith).

Tourix:

Neoliberalismus: Der Neoliberalismus wurde von verschiedenen Ökonomen während des zweiten Weltkrieges entwickelt. Er funktioniert auf Basis des Liberalismus, aber mit einer wesentlichen Ergänzung: Der Staat muss Voraussetzungen für den Wettbewerb herstellen, durch welche die Marktteilnehmer gleiche Ausgangsbedingungen finden (Wettbewerbsgleichheit). Die Theorien besagen, dass das Wohl der Gesellschaft am besten gefördert wird, wenn das Leistungsprinzip und die privaten wirtschaftlichen Initiativen sich im Rahmen einer marktkonform gestalteten Wirtschafts- und Sozialordnung entfalten kann. Um soziale Härten auszugleichen, die in einem freien Wettbewerb entstehen können, gibt es im Neoliberalismus einen zweiten, weniger gut bekannten Grundsatz: Der Staat muss den Bürger zur selbstverantwortlicher Vorbeugung (z. B. Versicherungsschutz) und zur Selbsthilfe motivieren.https://www.fischundfleisch.com/tourix/gemeinsame-blogreihe-von-matt-elger-und-tourix-teil-4-wirtschaftssysteme-32148

Ich hoffe das Fazit ist jedem klar: Es gibt Gründe, dass man unzufrieden mit dem jetzigen Stand der Politik ist, aber dann doch bitte nicht den Falschen Hinterherlaufen. Die jetzigen Probleme kommen definitiv nicht vom Neoliberalismus, weil es ihn derzeit gar nicht gibt. Die Linken/Grünen/SPD bieten keine Lösung an, sie sind Teil des Problems, die CDU auch nicht. Diese Parteien haben sich zu einer Elite entwickelt, die abgehoben der Bürger regieren, die sich selber küren und praktisch nach Art einer Feudalgesellschaft agieren. Auch ist Gewalt, wie in Hamburg nie der richtige Weg. Allein schon aus reiner Logik, Gewalt richtet Zerstörung an, verletzt, tötet, erzeugt daher zu Recht Ablehnung der Bürger. Friedlicher Protest wirkt dagegen nachhaltig, er macht den Regierenden Angst, zeigt ihnen von wem sie abhängen, zeigt den Bürgern wer die Macht im Staat hat.

Hier die Webseite von Bärbel Bas: http://www.baerbelbas.de/

Zu ihr sei angemerkt. B. Bas ist eine der wenigen Abgeordneten, die noch offen mit den Bürgern in Facebook, Twitter diskutiert. Sie vertritt m. W. den Themenbereich Gesundheit, auch dies nur in der zweiten Reihe der SPD. Sie ist halt für mich stellvertretend für den Bundestag, weil sie für den Wahlkreis in dem ich lebe kandidiert. Im Grunde ist sie aber ein Totalausfall für die Stadt, denn wie kann eine Abgeordnete einer derartigen Industriestadt die Umweltstandards von B. Hendrix oder das EEG gutheißen? Tut sie aber? Wie kann sich eine Abgeordnete dieser Stadt nur um Gesundheit kümmern und derartig hintenan stellen, keinerlei offene Kritik üben?

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Tourix

Tourix bewertete diesen Eintrag 24.07.2017 00:51:36

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