Verfassungsbrüche – Das Versagen der Beamten, Politiker und Medien

Eine Ministerialrätin und Juristin aus dem Verteidigungsministerium deckt seit 2015 Verfassungsbrüche betreffend das kaputtgesparte Bundesheer, die illegale Massenmigration und die faktenresistente Corona-Diktatur auf. Dennoch – oder gar deswegen – kommt sie seit Jahren bei den Medien nicht zu Wort.

Monika Donner

Diese böse Frau bin ich. Und jetzt, man verzeihe mir die Emotionalität, bin ich wirklich wütend. Sehr wütend. Schließlich ist bisher alles eingetreten, wovor ich seit Jahren warne und wogegen ich jeweils umsetzbare Lösungskonzepte vorgelegt habe. Meine Analysen habe ich nicht etwa an das Christkind geschickt, sondern jeweils an die Regierung, das Parlament und an die Medien. Um ja niemanden zu überfordern, habe ich mich stets möglichst kurzgehalten und so verständlich ausgedrückt, dass es jeder Mensch mit einem IQ ab Wurstsemmel begreifen kann. Die jeweilige Perle wurde nebst Lupe auf einem Silbertablett serviert. Nur hat niemand zugegriffen. In der Sprache der Fußballer: Der Ball wurde zwar auf den Elfmeterpunkt gelegt und der Tormann in der Umkleidekabine festgebunden, aber niemand ist zum Torschuss angelaufen.

Verfassungswidrig kaputtgespartes Bundesheer

Bereits 2015 habe ich Entscheidungsträger und Medien schriftlich auf das verfassungswidrig aufgestellte Bundesheer und den Raubbau an unserer Neutralität hingewiesen, eine Budgeterhöhung gefordert und die Stärkung der Miliz empfohlen. Das schlanke Buch enthält kurze Zusammenfassungen, damit ja nicht alles gelesen werden muss. Es wurde der Politik und den Medien gratis übermittelt. Zum "Dank" erhielt ich auf Geheiß des damaligen Verteidigungsministers eine skurrile Strafanzeige.

Damals hat der "Standard" noch korrekt berichtet, dass ich gemobbt wurde, weil ich einen Verfassungsbruch aufgezeigt habe. Auch die Zeitung „Heute“ wusste damals noch, wie Journalismus geht: Meine "profunde Analyse“ warnte zum Ärgernis des damaligen Verteidigungsministers vor NATO-Kuscheleien, dem damit verbundenen Ende der Neutralität sowie vor verfassungswidrigen Tendenzen zum Berufsheer. Ähnlich berichteten die anderen Leitmedien wie "Krone", "OÖ Nachrichten" und "Österreich" sowie die sogenannten Alternativmedien. Siehe den Pressespiegel.

Monika Donner https://www.derstandard.at/story/2000019748060/heereskritikerin-als-nazi-denunziert

Geändert hat das leider nichts, weil meines Erachtens der Generalstab bis inklusive 2019 viel zu lasch auftrat und die Politik für große Änderungen ohnehin unwillig war. Warum ist nicht wenigstens der Generalstab auf "meinen" Zug aufgesprungen? Hatte man Angst, dass jemand herausfindet, wie gut so manche hochrangige Beamte jahrzehntelang in der Pendeluhr geschlafen oder gar mutwillig gegen die Verfassung gearbeitet haben? Dies wäre endlich von der Korruptionsstaatsanwaltschaft festzustellen. Immerhin habe ich 2015 sowohl beim Verfassungsschutz einen entsprechenden Hinweis zu Protokoll gegeben als auch eine Gegenstrafanzeige gegen den damaligen Verteidigungsminister erstattet.

Hat dort bisher irgendein Redakteur nachgefragt? Mir ist nichts dergleichen bekannt!

Ab Ende 2019 sprachen jedenfalls der Bundespräsident, der Verteidigungsminister und der Chef des Generalstabs die verfassungswidrige Verteidigungsunfähigkeit des Bundesheers offen an. Minister Starlinger ("Grüne";) legte sogar eine fundierte Studie vor, die sich in weiten Teilen mit meiner Analyse aus dem Jahr 2015 deckt. Darin warnt er explizit, dass das Ressort dringend mehr Geld braucht, weil man sonst das Heer nur noch als "Hilfswerk" gebrauchen könne.

Irrwitzigerweise scheint die Reduzierung des Heers auf ein Hilfswerk von Beginn an das Ziel der vom Bauernbund ins Verteidigungsministerium gewechselten Frau Tanner zu sein.

Entgegen dem korrekten Starlinger-Papier behauptete Tanner ab ihrem Amtsantritt, das Bundesheer könne quasi alles Erforderliche leisten. Während der selbsterzeugten Sebastian-Corona-Kurz-Krise, bei der sogar die falsch erhobenen Fallzahlen nachweislich schon vor der Verhängung des Lockdowns in den Keller sanken und ihn daher sinnlos machten, fungierte das Bundesheer als was? Richtig: als Hilfswerk. Unsere Soldaten mussten als Paketschupfer und Regalschlichter herhalten. Und aktuell sagt Frau Tanner laut Medienberichten ganz offen, dass wir eh keine militärische Landesverteidigung brauchen.

Der absolute Wahnsinn ist folgende Aussage (Standard-Zitat): "Auch einen systemischen Terrorismus, der auf einen Bürgerkrieg und letztlich auf einen Staatszerfall abzielt, braucht man hierzulande nicht zu fürchten." Während in Europa, mitunter im benachbarten Deutschland, bereits teilweise bürgerkriegsähnliche Zustände vorherrschen, meint die militärisch und offenbar auch geographisch ahnungslose Frau Tanner, Österreich könne gerade jetzt auf seine strategische Reserve verzichten? Aus meiner Sicht gibt es nur folgende Möglichkeiten: Diese Frau ist wahnsinnig, narzisstisch, dumm oder eine Mischung aus alldem. Jedenfalls ist sie meiner Beurteilung nach sofort des Amtes zu entheben und vor ein Strafgericht zu stellen!

2020 sind wir also schon soweit, dass der Verfassungsbruch nicht mehr kaschiert, sondern sogar seine Ausdehnung öffentlich angekündigt wird. Und das zu einem Zeitpunkt, wo Tanner geschickt von der Einvernahme des Parteikollegen Kurz in einer für ihn sehr heiklen Angelegenheit (Ibiza) ablenken kann. Wenn das kein "Zufall" ist.

Gestern, also am 24. 06. 2020, ersuchte mich ein "Standard"-Redakteur, dass ich für heute einen Artikel über die aktuelle Situation des Bundesheers schreibe. Kurz darauf kam die schriftliche "Vertröstung" auf nächste Woche (Absage). Hintergrund: Er hat "Angst", weil ich bereits den Bund auf Schadenersatz geklagt habe. Obwohl genau das dem Artikel die richtige Würze geben würde, kneift der Herr Redakteur. Auf meine Frage, ob der "Standard" seine Einnahmen für Inserate des BMLV gefährdet sieht, kam eine akustisch kaum wahrnehmbare Antwort.

Monty Python, Der Sinn des Lebens

Mir drängte sich der spontane Eindruck auf, vor mir sitze der vollgekotzte Fettsack aus dem Film "Sinn des Lebens", der bereits so überfressen ist, dass ihn das von mir offerierte Minzblättchen zum Explodieren bringen könnte.

Das habe ich ihm freilich nicht mitgeteilt, sondern "nur", dass ich die Nase voll habe von Redakteuren, denen man die Perle auf dem Silbertablett präsentieren und auch noch die Lupe davorhalten muss, damit sie sich ja nicht überanstrengen – und die dann trotzdem kneifen. Mit Menschen von einem Schlag, der die Machtergreifung des Nazigesindels 1933 mitermöglicht hat, möchte ich nichts zu tun haben!

Interessanterweise lässt mich nicht einmal die angeblich investigative Zeitung "Wochenblick" zu Wort kommen, obwohl der Chefredakteur und der strategische Leiter nachweislich seit Monaten über alles voll im Bild sind. Was das wohl zu bedeuten hat? Wer sponsert dieses Blatt eigentlich?

Zurück zu Frau Tanner. Wird die "strategische Reserve" Bundesheer gar mutwillig kaputtgemacht, damit auch die nächste Massenmigrationswelle unkontrolliert stattfinden kann? Die mindestens grobfahrlässige Herangehensweise 2015 lässt es erahnen.

Rechtswidrige Massenmigration

Im Mai 2015 habe ich rechtzeitig und schriftlich vor den heranstehenden Massenmigrationsströmen nach Europa und dem damit verbundenen Terrorismus gewarnt. Da mein umsetzbares Lösungskonzept ignoriert wurde, ersuchte mich der darüber empörte Bürgermeister des damaligen Migrationshotspots Nickelsdorf, Ing. Gerhard Zapfl (SPÖ), um Hilfe. Im Zuge der Pressekonferenz vom November habe ich erneut auf die Terrorgefahr hingewiesen. Drei Tage später fand die zweite Pariser Anschlagsserie statt, an der Terroristen teilnahmen, die unkontrolliert über die österreichische Grenze kamen. Kurz darauf hat Bürgermeister Zapfl seinem SPÖ-Parteigenossen, dem damaligen Kanzler Faymann, mein Lösungskonzept mit dem Ersuchen um Umsetzung auf den Tisch gelegt.

Monika Donner http://www.monithor.at/analysen/massenmigration/

Bis heute ist dieses Lösungskonzept, insbesondere der das Bundesheer betreffende Teil, nicht einmal im Ansatz ordentlich umgesetzt worden. Welches Medium hat hier nachgefragt? Welche Oppositionspartei hat nachgestoßen?

Geht es den meisten Politikern gar nur um ihren Platz am parlamentarischen Futtertrog, an dem keine Krähe der anderen ein Auge aushackt? Begnügen sich viele Redakteure mit halbherzigen Artikeln, weil sich mit billiger Aufregung größere Auflagen drucken und höhere Gewinne einfahren lassen? War das Schauspiel schon 2015 dermaßen abgekartet, dass Lösungen gar nicht mehr transportiert werden durften, weil sie den auf Kosten des Steuerzahlers gepflegten Pendeluhrschlaf mancher Beamter stören, das parlamentarische Oppositions-Schauspiel aus dem Gleichgewicht bringen und die empörungsabhängigen Einnahmen der Medien gefährden? Wollen das Frau und Herr Österreicher so? Sicher?

Weil ich gerne weiterhin in einem demokratischen Rechtsstaat leben wollte, habe ich mich trotz etlicher Maulkorbmaßnahmen nicht mundtot machen lassen. Strafanzeigen, eine auf meine Kündigung abzielende parlamentarische Anfrage der "Grünen", versuchte Sprechverbote, Kündigungsdrohungen und -versuche usw. habe ich ausgehalten. Als jedoch das von mir geführte Budgetreferat im Verteidigungsministerium mutwillig personell ausgehungert wurde, bin ich Mitte 2018 zusammengeklappt. Es ist bestens dokumentiert, sogar heerespsychologisch, dass ich vom Dienstgeber durch Bossing (Mobbing von oben) in den Krankenstand getrieben wurde. Meine im Herbst 2019 eingebrachte Klage auf Schadenersatz müsste Erfolg haben, sofern wir noch halbwegs in einem Rechtsstaat leben. Womit wir zur nächsten Verfassungswidrigkeit kommen.

Corona-Diktatur

Bereits am 22. 03. 2020, also genau eine Woche nach dem Beschluss des mehrfach verfassungswidrigen COVID-19-Gesetzesbündels, habe ich dem Nationalrat dringend die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Frage empfohlen, ob tatsächlich eine Pandemie vorliegt, welche die drakonischen Maßnahmen rechtfertigt. Als erste Beurteilungsgrundlage habe ich jene international renommierten Epidemiologen, Virologen und Ärzte zitiert, die sich zum damaligen Zeitpunkt bereits kritisch geäußert hatten. Darunter Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Karin Moelling, Dr. Wolfgang Wodarg, Dr. Claus Köhnlein, Privatdozent Dr. Stefan Wöhrer und einige andere.

Mein offener Brief erging nicht nur an alle relevanten Ministerien und politischen Parteien, sondern auch an die Medien. Dass die in der Pendeluhr schlafende "Opposition" keinen Mucks gemacht hat, versteht sich von selbst. Schließlich haben alle Abgeordneten einstimmig der Entrechtung der Bevölkerung Tür und Tor geöffnet. Insbesondere Herr Kickl von der FPÖ spielt den Wählern jedoch nur vor, eine echte "Opposition" zu sein, wenn er dem Gesundheitsminister zu Recht (!) den Missbrauch seiner Befugnis vorwirft, dabei aber völlig ausblendet, dass auch die FPÖ bei der Vorlage des ersten Gesetzesentwurfs auf die alles entscheidende Frage nach den Fakten und Entscheidungsgrundlagen "vergessen" hat. Alle, wirklich alle, haben einfach mitgemacht, ohne die simple Frage nach dem Warum zu stellen.

Wer sich immer noch fragt, wie das verbrecherische Nazi-Gesindel 1933 die absolute Macht ergreifen konnte, dem sei gesagt: genauso, also durch das kollektive Mitmachen bei einer künstlich erzeugten Hysterie.

Monika Donner http://www.monithor.at/buecher/corona-diktatur/

Hätte die "Opposition" ihren politischen Kontrollauftrag erfüllt, wäre die Regierung sofort in einen Erklärungsnotstand geraten. Denn bereits Tage vor dem Lockdown fielen die ohnehin falschen und unerheblichen Reproduktionszahlen in den Keller. Die einzig relevante Sterberate war bereits Mitte März berechenbar: COVID-19 ist nicht mehr als eine schwache Grippe. Dies wurde längst von vielen Experten nachgewiesen, auch von jenen der Universität Oxford. Dass man in Italien mit COVID-19 durchschnittlich älter stirbt als im restlichen Europa ohne diese Krankheit, war ebenfalls schon sehr früh bekannt. Der Staat hätte also ein auf Fakten basierendes und rechtmäßiges Gesundheitsmanagement durchführen können und müssen, bei dem die Bewegungsfreiheit und die Wirtschaft voll aufrecht geblieben wären.

Dennoch wurde ein faktenloses und mehrfach verfassungswidriges Chaosmanagement betrieben, das die Bevölkerung unnötig in Panik versetzt, völlig entrechtet und sogar in seiner Gesundheit schädigt. Zum einen wurden die seit Januar bekannten Risikogruppen schuldhaft nicht geschützt. Zum anderen wurde die gesunde Masse weggesperrt und ihr das Tragen von Masken verordnet, obwohl seit Jahren Studien vorliegen, dass Masken nicht nur wirkungslos sind, sondern auch gesundheitsschädlich. Beispielsweise hat die WHO ab Beginn der selbstverschuldeten Krise ausdrücklich Masken nur für Krankenpflegepersonal oder Verschnupfte empfohlen, aber explizit nicht für die gesunde Masse. An den gesundheitlichen und auch wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns werden wir noch lange zu kauen haben.

Ab sofort gilt es der bereits angekündigten "zweiten Welle", die in Wahrheit COVID-20 sein wird, ebenso vorzubeugen wie dem schon avisierten indirekten Impfzwang, der nur der Pharmaindustrie nützen und der Bevölkerung schaden würde. Mehr dazu in meinem Buch "Corona-Diktatur: Wissen, Widerstand, Freiheit". Wer das Audiovisuelle vorzieht, möge bitte über das politische Logo am Beginn des gleichnamigen Videos hinwegsehen.

Ich gehöre keiner Partei an und empfange auch keine politischen Gelder. DI Karlheinz Klement war nun mal der einzige, der mich damals interviewen wollte. Darüber bin ich heute noch froh! Ja, das Video ist lang. Aber diese 95 Minuten ersetzen gefühlte 4.327 Corona-Videos und gehen sogar darüber hinaus.

Dennoch hat mich auch nach der Veröffentlichung dieses Videos kein einziges Medium interviewt. Kein einziges. Nicht einmal der "Wochenblick", von dem mir schriftlich ausgerichtet wurde: "Eine BZÖ-Werbung ist nicht drinnen!" Aha? Wie war das? Im Gespräch geht es keine einzige Sekunde um diese Partei. Ansonsten hätte ich nicht mitgemacht. Das Video wurde eben von dieser im Sterben begriffenen Klagenfurter Partei gesponsert. Gerade der "Wochenblick" hätte vorher zugreifen können. Apropos Sponsoring: Wer finanziert eigentlich den "Wochenblick"? Steckt gar eine Partei dahinter, die ich mit dem Inhalt des Videos als Pendeluhrschläfer entlarve?

Schon nach dem Erhalt meiner ersten COVID-19-Analyse teilte mir der Chefredakteur höchstpersönlich schriftlich mit, dass sie "nicht der Blattlinie entspricht". Welche Zeitung ist das eigentlich, in deren Konzept schlüssig zusammengetragene Fakten mit abgeleiteter Aufforderung an das Parlament – zum Wohle aller Wähler – partout nicht passen wollen?

Meiner Beurteilung zufolge ist die Corona-Krise das größte wissenschaftliche und rechtsstaatliche Fiasko seit 1945. Besonders die als Sprachrohr der Politik fungierenden und dafür bezahlten Leitmedien – besser: Leidmedien – haben in ihrem Grundauftrag als vierte Macht im Staat völlig versagt: der Kontrolle der Machtausübenden. Und auch viele sogenannte Alternativmedien ergötzen sich großteils nur darin, parteipolitischen Kleinmist aufzutischen, während der Blick auf das große Ganze versperrt bleibt. Oder sie verkünden Schwachsinn wie die Theorie der Flacherde oder messianischem Heilserwartungsdreck a la Q-Aenon. Hauptsache die Klickzahlen gehen in die Höhe und der desinformierte Zuseher wird von seiner eigenen Macht abgelenkt, die er erst hat, wenn er klarsieht.

Viele "Alternativmedien" scheinen mir inzwischen viel schlimmer zu sein als der von ihnen (oft zu Recht) attackierte Mainstream. Sie sind inzwischen zur controlled opposition verkommen, zur kontrollierten Opposition.

Denn wer prinzipiell nur das Gegenteil jener Halbwahrheit behauptet, die der sogenannte Mainstream sagt, ist selber nur die andere Seite der Lügenmedaille.

Wie geht es weiter?

Das liegt an Ihnen! Und zwar nur an Ihnen! Schalten Sie die Glotze ab, gehen Sie viel an die frische Luft und konsumieren Sie jene wenigen Medien, die Ihnen das präsentieren, was Ihrem Hausverstand behagt und was Sie jederzeit überprüfen können. In diesem Sinne glauben Sie mir bitte kein Wort! Prüfen Sie lieber alle meine Worte auf Punkt und Strich nach! Und wenn Sie sich vielleicht aufregen über eine neue Welt der Wahrnehmung, darf ich Ihnen herzlich dazu gratulieren, dass Sie lebendig sind und eventuell den Mut finden, Ihr eigenes Leben anzupacken und auch Ihr Umfeld mitzugestalten. Wenn möglich in dieser Reihenfolge.

Alles Liebe wünscht Ihre böse

Monika Donner

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