EU-Demokratur live: "Böse" Fraktionen werden mal eben verboten.

Rechtspopulisten sind inzwischen das ausgemachte Satansbild aller selbst-deklarierten demokratischen Kräfte. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in den meisten europäischen Staaten.

Zum Leidwesen letzterer sitzen Rechtspopulisten über die Delegationen aus den nationalen Parlamenten auch im Europarat und können dort die Bildung (nationenübergreifender) Fraktionen beantragen. Genau das haben AfD, FPÖ, die italienische Lega und Abgeordnete aus Bulgarien und Tschechien in 2018 getan und nun eine einmalige Klatsche bekommen:

Die Bildung der EU-Rats-Fraktion "Neue Europäische Demokraten/Europa der Nationen" wurde kurzerhand verboten, weil die darin vertretenen Parteien angeblich die Demokratie und den Rechtsstaat zerstören und den Menschen fundamentale Rechte verweigern wollen. Ihre Mitglieder seien "rassistisch, antisemitisch und islamophob".

Daß z.B. in D die AfD eine legale Partei ist, die es trotz aller Anfeindungen geschafft hat, in demokratischen Wahlen in alle Länderparlamente und den Bundestag zu kommen, scheint die EU-Exorzisten gegen Rechts nicht im Geringsten zu beeindrucken. Motto: "Wer gute und schlechte Demokraten sind, bestimmen wir - Basta!"

An der Meinungsbildung waren übrigens auch demokratische Musterländer wie die Türkei und Aserbaidschan beteiligt.

Quelle 1

Quelle 2

1
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
6 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Frank und frei

Frank und frei bewertete diesen Eintrag 24.05.2019 19:01:02

3 Kommentare

Mehr von Sepp Adam