Parlamentarier haben Null Interesse an Gesetzgebung. Das klingt nach einem Vorurteil. Ich hab diese Aussage untersucht und gelangte zu dem Urteil: Parlamentarier haben Null Interesse an Gesetzgebung.

ethos.at https://ethos.at/ideenreich/politik/parlamentarische-fehlbesetzungen/

Auf parlament.gv.at findet man neben Kurzbiografien aller Abgeordneten auch „Portraitvideos“, die alle gleich mit der Beantwortung des Satzes „ich bin Mitglied des Nationalrats, weil…“ beginnen und mit einem Statement über „ein Thema, das Ihnen im Nationalrat besonders am Herzen liegt“ enden.

Resümee nach 24 Selbstdarstellungen: Keine einzige Nationalratsabgeordnete und kein einziger Repräsentant des Volkes ist auf die Idee gekommen, darauf folgendermaßen zu antworten:

"Ich will mich im Nationalrat für eine bessere Gesetzgebung einsetzen. Mir liegt ein schlanker Staat am Herzen. So einen Staat können wir nur aufbauen, wenn wir Gesetze abbauen! Die verbleibenden Gesetze müssen verständlicher und widerspruchsfrei werden. Ich will dazu beitragen, die Qualität der Gesetzgebung insgesamt merklich zu heben.“

So eine Aussage, schlimmer noch, so eine Einstellung existiert nicht, bei keinem und leider auch keiner der 183 Nationalratsabgeordneten. Statt dessen einschläfernde oder gar lähmende Willensbekundungen.

Ausgewählte Beispiele auf ethos at: Martin Graf FPÖ, Klaus Fürlinger ÖVP, Selma Yildirim SPÖ, Harald Stefan FPÖ.

Anmmerkung: ich hoffe, dass sich mindestens ein oder eine Abgeordnete bei mir meldet, um die Erkenntnisse von ethos.at zu widerlegen. Die Assistentin von ethos.at wird sich jedenfalls bemühen, Antworten zu bekommen.]