Asylanten-“Welle“: Flüchtlinge sind keine Naturkatastrophe

Flüchtlingsströme sind keine Naturkatastrophe, die auf uns zu rollt. Auch wenn der Begriff danach klingt. Wir rufen Sie selbst hervor. Durch politische Machtspielchen, den Klimawandel und den Missbrauch Afrikas als Mülldeponie und Restlverwerter. Womit sich der Kreis wieder schließt: Auch den Klimawandel, und die damit verbundenen Naturkatastrophen, haben wir uns selbst zuzuschreiben.

Schauen wir uns Mali einmal näher an. Zugegeben liegt Mali, zumindest aus österreichischer Perspektive, nicht im Flüchtlings-Spitzenfeld. Nur 31 Asylanträgen wurden 2013 gestellt (Statistik des Innenministeriums). Die rund 250.000 Flüchtlinge, laut UNHCR, in Westafrika selbst, werden- wie so oft-übersehen. Mali steht für ein System. Dafür wie unsere europäischen Freunde und Partner mit ihren afrikanischen „Nachbarn“ umgehen.

1960 wurde das Land unabhängig, als Föderation Senegal-Mali. Diese Föderation zerbrach aber noch im gleichen Jahr. Was die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des neuen Staates von Anfang an in Frage stellte. Die neue Zollgrenze machte Importwaren praktisch unbezahlbar. Vor allem die Tuareq im Norden bauten Schmuggelnetzwerke auf. Die Staatsmacht, so sie im Norden jemals vorhanden war, wurde durch Bündnisse mit lokalen Machthabern abgelöst.

Als Folge gab es seit der Unabhängigkeit 1960 drei Tuareq-Rebellionen im Norden des Landes. 2012 begann die vierte Tuareq-Rebellion. In Libyen bricht die Herrschaft Muammar Al-Gaddafis zusammen. Als Folge strömen Gaddafis Tuareq-Söldner zurück in ihre nord-malische Heimat. Sie erzielen schnell Gelände-Gewinne im Norden des Landes. Mit der Zerstörung des Weltkulturerbes Timbuktu wird daraus die neueste Front im globalen Krieg gegen den islamischen Terrorismus. Auch wenn das Bündnis zwischen den Tuareq und der „al-Qaida im Islamischen Maghreb“ nicht von Dauer ist.

Als Frankreich militärisch interveniert applaudiert die Weltöffentlichkeit. UNO, ECOWAS, EU, NATO und USA unterstützen Frankreichs vorgehen. In der Öffentlichkeit wird der Militäreinsatz zum großen Erfolg erklärt.   Doch warum herrscht noch immer Krieg in Mali? Das zu Grunde liegende System hat sich nicht geändert.

Nach Frankreichs Intervention wurden überhastet Wahlen angesetzt. Der Wahlkampf war, genau wie das politische Leben des Landes, in Französisch. Was die frankophone Elite des Landes bevorzugte und die Masse diskriminierte. Der Bevölkerung bleibt nichts anderes, als ihre Stimme einem „Patron“ zu verkaufen oder den Urnen fernzubleiben. Die fortgesetzten Kämpfe im Norden beweisen: Bis dorthin ist die Staatsmacht nicht vorgedrungen. Damit blieb alles beim alten und das Land instabil wie eh und je.

Doch wie profitiert Frankreich dadurch? Die Sahara ist ein gewaltiges Sandmeer. De facto nicht zu kontrollieren. Instabilität in einem Sahel-Staat generiert Instabilität in anderen Staaten der Region. Mali selbst ist dafür ein gutes Beispiel. Es befinden sich reiche Bodenschätze unter dem Wüstensand, wie etwa Erdöl, Gas und Uran. Solange diese Staaten schwach und Instabil sind, hat Frankreich die Kontrolle über diese Ressourcen.

Doch wie betrifft dies uns Österreicher? Auch wir tragen die EU-Trainingsmission in Mali mit. Und tragen dadurch Verantwortung für diese Region.

http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_Asylwesen/statistik/files/Asylstatistik_Jahresstatistik_2013.pdf

http://www.unhcr.at/fileadmin/user_upload/dokumente/02_unhcr/events/Global_Trends_2014.pdf

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/klimawandel-in-afrika-forscher-befuerchten-zunahme-von-buergerkriegen-a-663009.html

https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_countries_with_overseas_military_bases#French

http://www.nytimes.com/2012/02/06/world/africa/tuaregs-use-qaddafis-arms-for-rebellion-in-mali.html

http://www.welt.de/kultur/article107613221/Islamisten-zerstoeren-Weltkulturerbe-in-Timbuktu.html

http://www.un.org/press/en/2012/sc10789.doc.htm,

http://www.securitycouncilreport.org/atf/cf/%7B65BFCF9B-6D27-4E9C-8CD3-CF6E4FF96FF9%7D/s_res_2085.pdf

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Silvia Jelincic

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