Vanderleyerung statt Orbanisierung?

Anders als in Rumänien, wo die EU eine ihr nicht genehme Wahl annulieren ließ, war in Orbans Ungarn ein demokratischer Machtwechsel möglich.

Während beim angeblich "illiberalen Autokraten" die Opposition in freien und fairen Wahlen gewinnen durfte, forderte das Staatsoberhaupt von "Unsere Demokratie" ein Verbotsverfahren gegen die größte Oppositionspartei unserer Demokratie.

In Schweden ist eine Partei wie die AfD in der Regierung. In Italien sind zwei Parteien wie die AfD in der Regierung. In Österreich war eine Partei wie die AfD schon zweimal in der Regierung.

Wurde in diesen Ländern die Demokratie abgeschafft? Planen Italiens regierende Post-Faschisten die oppositionellen Post-Kommunisten mit einem Parteiverbot zu belegen?

Deutschland ist die einzige westeuropäische Demokratie, die Anstalten macht, zur "Rettung der Demokratie" die demokratische Opposition verbieten zu wollen.

Putin ist zwar das große Feindbild der deutschen Bessermenschen. Tatsächlich nähert sich die deutsche Demokratie wieder dem russischen Modell eines oppositionsfreien politischen Systems an.

Orban hatte Putin nie zum antidemokratischen politischen Vorbild, auch wenn er zum russischen Autokraten ein gutes Verhältnis pflegte. Gerade Steinmeier stand jedoch Orban, was Freundschaften zu undemokratischen Regimen betrifft, um nichts nach.

Die Welt besteht nun einmal nicht aus lauter lupenreinen Demokratien. Entscheidend ist nicht, ob man nur mit anderen feinen Demokraten befreundet ist, sondern ob man sich selbst wie ein Demokrat verhält.

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Pommes

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trognon de pomme

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Matt Elger

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