Österreich ist ein Paradebeispiel dafür, dass nicht die Wählenden die Wahlen entscheiden, sondern die Medien.

Der Anlassfall 1 für diese Behauptung sind die manipulativen, falschen Umfragen in zahlreichen Medien vor dem ersten Wahlgan der Bundespräsidentschaftswahlen, die die Wählenden in die Irre führten und daher illegal waren aufgrund von §263 StGB, "Täuschung bei einer Wahl". Weil zahlreiche Wählenden, die am liebsten Griss gewählt hätten, durch die Umffragen irregeführt waren und glauben mussten, nur Van der Bellen könne Hofer besiegen, nicht aber Griss, wählten sie Van der Bellen, und nicht Griss, die sie lieber gehabt hätten. Und erst nach der Wahl erwiesen sich die Umfragen, die die Entscheidungsgrundlage gewesen waren, als völlig unrichtig: Van der Bellen war in den Umfragen ca. 15% überbewertet, Hofer ca. 15% unterbewertet. In anderen Staaten sind derartige Umfrageveröffentlichungen in den letzten drei MOnaten vor der Wahl verboten, eben wegen des wahlfälschenden Effekts, nicht aber in Österreich. Auch die Einführung eines Reihungswahlrechts a la Condorcet, Borda oder Schulze wäre eine Möglichkeit, das Wahlsystem manipulationsfest zu machen, aber auch diese Möglichkeit wurde in Österreich nicht ergriffen.

Weitere Anlassfälle liefert der ORF, Österreichs dominantes Medium und seine dubiosen Aktivitäten bei verschiedenen Wahlen:

Der ORF brachte die Story über Hofers Israel-Besuch, die möglicherweise wahlentscheidend war, einen Tag vor der Wahl, wobei Hofer Live überrumpelt wurde, sodass Hofer auch wegen des Wochenendes keine Möglichkeit mehr hatte, zu dementieren oder zu protestieren.

Ganz anders agierte der ORF in Person von Armin Wolf im Falle von Peter Pilz: hier behauptete Armin Wolf sechs Tage vor der Wahl, mit dem Begriff "Silberstein-frei" würde Pilz "antisemitische Codes" verwenden, die an das "Judenfrei" der Nazis erinnern würde.

Allerdings war der Entgegnungszeitraum, der Peter Pilz eingeräumt wurde ideal: sechs Tage. Pilz konnte kontern und in den sechs Tagen vor der Wahl den Opfer-Effekt nutzen, was zur Folge hatte, dass die Liste Pilz wegen Armin Wolf und wegen des ORF die Vierprozenthürde übersprang, während man vermuten kann, dass die Grünen mit Ulrike Lunacek eben wegen Armin Wolf und dem ORF ebendie Stimmen verlor, die ihnen zum Überschreiten der Vierprozenthürde gefehlt hätten. Vielleicht hatte die Vorgehensweise von Armin Wolf auch eine kleine Wählerwanderung von FPÖ zu Liste Pilz verursacht, die die Liste Pilz über die Vierprozenthürde hievte. Die "Liste Pilz" liegt laut Umfragen bei 1% Wahlerzustimmung und schaffte auch nie einen Einzug in einen Landtag, sodass man annehmen kann, es sei Armin Wolfs Nazi-Vorwurf gewesen, der die Liste Pilz ins Parlament gebracht hatte.

Man kann vermuten, dass Armin Wolf genau wusste, dass Peter Pilz mit "Silberstein-frei" eigentlich "dirty campaigning-frei" meinte, aber trotzdem diese Nazi-Vergleiche machte. Und es wäre interessnt, zu erfahren, ob diese ganze Sache, dieser mögliche Scheinkonflikt, abgesprochen war zwischen Armin Wolf und Peter Pilz, eben zu dem Ziel, die Liste Pilz über die Vierprozenthürde zu hieven.

Dieser Fall könnte eine Beschädigung von Politik- und Meidenglaubwürdigkeit bedeuten, die in die bisherige VfGH-Judikatur zur Rechtfertigung der Vierprozenthürde noch nicht iengeflossen ist, sodass der VfGH möglicherweise anders judizieren würde unter Einbeziehung dieses Falls.

Aus alle dem kann man den Schluss ziehen, dass es eigentlich ziemlich egal ist, was die Wählenden wollen, weil die Medienleute genügend Möglichkeiten haben, die Wählenden zu manipulieren, sodass sich der Eindruck ergibt, dass eigentlich die Medien die Wahlen entscheiden und nicht die Wählenden.

2
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
4 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

Dieter Knoflach

Dieter Knoflach bewertete diesen Eintrag 31.10.2018 14:05:12

Iris123

Iris123 bewertete diesen Eintrag 31.10.2018 12:37:40

Noch keine Kommentare

Mehr von Dieter Knoflach