"Kriegsandrohung zur Erzwingung eines Reform-Islam"

Ein theoretisches polit-militärisches Planspiel im Umgang mit gegenwärtigen Krisen

Von Dieter Knoflach

Die außenpolitischen Krisen (Ukraine, Nahost, Nordafrika, ...) sind ein Aspekt, der in der Kasernenöffnungsdebatte zwischen Mikl-Leitner und Klug untergegangen ist. Diese Kasernen werden vielleicht für wirkliche Militäraufgaben gebraucht, ebenso wie die Hercules-Transportmaschinen, die Strache für Abschiebungen verwendet sehen wollte. Auch sonst könnten tiefgehende Maßnahmen nützlich / nötig sein:

Rückgängigmachung der steuersenkenden Steuerreform. Stattdessen Steuererhöhung zur Finanzierung der Verdreifachung des Rüstungsbudgets.

Neue Militärdoktrin, die einzig und alleine Training und Ausbildung für Auslandseinsätze vorsieht.

Nationalratsbeschluss zur Ungültigerklärung des Neutralitätsbeschlusses von 1955. Da die österreichische Neutralität ein Resultat einer Erpressung durch die totalitäre Sowjetunion war („Wenn Ihr Österreicher Euch nicht neutral erklärt, bleiben wir Russen mit unserer Roten Armee ewig in Ostösterreich“), ist sie rechtlich nicht gültig, d.h. Österreich war niemals neutral. Ein Nationalratsbeschluss soll dies bekräftigen.

Formierung bzw. Vorbereitung eines Kleinstaatenpakts, der dem Motto des Salzburger Philosophen Leopold Kohr "Das Ende der Großen" folgend sich zum Ziel setzt, alle Großmächte dieser Welt in mehrere Teile zu zerschlagen. Kein Staat auf dieser Welt soll mehr als z.B. 40 Millionen Einwohner haben. Der Iran mit ca. 75 Millionen Einwohnern und die russländische Föderation mit ca. 150 Millionen Einwohnern sind unter den jetzigen Bedingungen als zuerst zu zerschlagende Großmächte zu betrachten. "Small is beautiful, big isn´t."

Ein etwaiger NATO-Beitritt und ein etwaiger Kleinstaatenpaktbeitritt müssen Volksabstimmungen unterzogen werden.

Aufhebung des Splitterbombenverbots. Definition von Bedingungen für Waffenlieferungen an die (West-)Ukraine.

Nationalratsbeschluss, der Putin als Kriegsprovokateur und Vertragsverletzer gemäß „Geneva Statement on Ukraine“ einstuft, weil er die Minsker Abkommen unterschrieb, die die Debalzewo-Ausbuchtung der Waffenstillstandslinie und die sehr lange Übergangsfrist enthielten, die die ostukrainischen Seps (Separatisten) zu Offensiven veranlasste.

Schwachstellenanalyse: welche Minderheiten sind am unzufriedensten mit z.B. Putin bzw. Khamenei ? Welche Landesteile am verwundbarsten für eine Invasion ?

Nationalratsbeschluss, der Putin als Brecher der Verfassung der Russländischen Föderation einstuft. Die Machtzentralisierung unter Putin widerspricht dem föderalistischen Charakter der Verfassung der Russländischen Föderation.

Häufige Ausstrahlung von Dokumentationen über die Vergewaltigungen und Plünderungen durch russische bzw. sowjetische Soldaten während der Jahre 1945-1955 in Ostösterreich. Häufige Ausstrahlung von Dokumentationen über den Stalinismus.

Bildung einer Global Coalition of the willing Parties (Globale Koalition der entschlossenen Parteien), die sich am Projekt “Dieser Islam passt nicht in diese Welt” beteiligen will. Kandidaten dafür sind islamkritische europäische Parteien, kemalistische Parteien, alewitische Parteien, israelische Parteien, kurdische Parteien im Nordirak, die indische BJP, zukünftige reformislamische Parteien, etc. nach dem Prinzip "Eine Partei, eine Stimme" (um eine Dominanz der BJP zu verhindern).

Bildung einer Global Coalition of the willing Nations (Globale Koalition der entschlossenen Nationen), eines Anti-Extrem-Islam-Militär-Pakts. Beschluss eines Ultimatums an die Islamische Welt, z.B. „Wenn nicht innerhalb der nächsten zwei Jahre eine Konferenz aller bedeutenden Islamgelehrten einen neuen, weniger gewaltverursachenden Koran beschließt, sieht sich der Anti-Extrem-Islam-Pakt berechtigt, überall in der islamischen Welt Militärinterventionen nach eigenem Ermessen durchzuführen, notfalls auch ohne UNO-Sicherheitsratsbeschluss“.

Vorbereitung dieser Militärinterventionen durch kundschaftende native speaker. Die Militärinterventionen können situationselastisch verschiedensten Charakter haben: reine Luftbombardements, Kombination von Luft- und Bodentruppen, reine Evakuierungseinsätze, Kommandounternehmen; Tötung von fundamentalistisch-religiösen, militärischen oder politischen Führern durch Spezialkommandos oder Drohnen; Schutztruppeneinsätze für militärisch unter Druck geratende Zivilisten bzw. nicht-extrem-islamische Truppen, wo auch immer das zu vertretbaren Kosten möglich ist.

Da Wien gleichzeitig Sitz anderer internationaler Organisationen ist, hat Wien gute Chancen, auch Sitz neuer Militärpaktorganisationen und Koalitionen zu werden.

Die Endlösung des Extrem-Islam-Problems würde auch die Flüchtlingsströme verringern.

Halbierung des russischen Vetorechts im UNO-Sicherheitsrat: durch den Zusammenbruch der Sowjetunion entstand ein Nachfolgestaat, der nur mehr ca. die Hälfte der Bevölkerung hat. Wenn die Mehrheit der nicht-russischen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats der Meinung ist, dass in diesem Fall Russland sein Veto nur aus erpresserischen Gründen einlegt, so gilt dieses Veto vorläufig nicht. Gegen diese Entscheidung kann Russland Einspruch einlegen. Bei einem Einspruch Russlands gilt das Veto nur dann, wenn eine Mehrheit der UN-Vollversammlung und der International Court of Justice das russische Veto als gültig und nicht-erpresserisch erachten.

Umstellung aller Regierungssysteme in Österreich auf Allparteienregierung. Populismus, Zerstrittenheit und Wahlkämpfe sind in Zeiten der außenpolitischen Krisen und Kriege eigentlich unbrauchbar.

Zweite atomare Nachrüstung: falls Russland und/oder der Iran ihre Atomwaffenarsenale vergrößern, sollte Österreich überlegen, dasselbe in Koordination und Koopeation mit z.B. europäischen Partnern zu tun.

Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran, solange sich Rohani nicht eindeutig öffentlich von Khamenei distanziert und ihn kritisiert. Ausbau der Kameraüberwachung in Wien, um Retaliationsterror (Vergeltungsterror) vorzubeugen bzw. zu verringern. Personenschutzprogramm für gefährdete Persönlichkeiten.

Nach Erzwingung eines Reform-Islam sind Abrüstung und Marshall-Plan für betreffende Gebiete möglich.

Dieter Knoflach, Militärgeschichtsexperte, Nachkomme von SS-Männern, Djihad-Opfer, Ex-Nachhilfelehrer, EPU, auch wegen der Ausgrenzungspolitik jahrzehntelang in einer Art Untergrund lebend, Ex-Assistent des verstorbenen SPÖ-Parteihistorikers Norbert Leser und Bald-Gründer der RSDW (Rechten Sozialdemokraten Wien), die sich an Renner, Körner, Olah, Benya, Zilk, Leser, aber auch an Tony Blair und Helmut Schmidt und punktuell Jörg Haider orientiert. Ob bzw. wie Dieter Knoflach bzgl. Wiener Wahlen eine Rolle spielen wird, wird u.A. vom VfGH abhängen.