Völkerrecht 2.0.x: grenzüberschreitende Ölfelder

Als Reaktion auf meinen Beitrag "Völkerrecht 2.0" erhoben sich Stimmen, die eine Konkretisierung erbaten, deren erste Folge ich hiermit liefere.

Völkerrecht 2.0.1: grenzüberschreitende Ölfelder sowie Schrägbohrungen

Das klassische Völkerrecht ist in Hinblick auf Rohstoffvorkommen am ehesten designt für feste Rohstoffe, die eindeutig innerhalb eines Landes liegen.

Wirklich kompliziert und schlecht abgedeckt sind Fälle von grenzüberschreitenden Vorkommen flüssiger bzw. gasförmiger Rohstoffe (wie. z.B. Erdöl und Erdgas).

Grenzüberschreitende Ölfelder und ihre Nutzung bzw. ihr Anbohren war einer der Auslöser der Kuwaitinvasion 1990 durch Saddam Husseins Irak und die darauffolgende Invasion von US-geführten Truppen 1991.

Angenommen, ein Ölfeld liegt genau an der Grenze zwischen Land A und Land B. Wenn Land A oder Firmen, denen Land A eine Konzession gegeben hat, als erste das Grenzölfeld anbohrt(bzw. anbohren), kann es oder seine Konzessionärsgruppe 100% des Ölvorkommens erhalten, weil Öl flüssig ist, und umso mehr Öl von B-Land nach A-Land fliesst, je mehr Öl aus dem A-Land-Teil des Ölfelds herausgepumpt wird.

Ebenso Grenzfälle sind Schrägbohrungen: an der Grenze von C-Land zu D-Land wird nicht senkrecht gebohrt, sondern abgewinkelt (z.B. im 70-Grad-Winkel), sodass die Bohrung auf C-Land, aber das Anzapfen des Rohstoffvorkommens unterhalb von D-Land passiert. Oder im Falle von Schachtbohrungen: ein senkrechter Schacht aus C-Land, und dann unterirdisch ein waagrechter, grenzüberschreitender Schacht nach D-Land.

Ein Ausweg aus dieser Problematik wären Inspektionsrechte bei allen grenznahen Förderaktivitäten für neutrale Kommissionen (z.B. UNO-Kommissionen) auf Antrag des angrenzenden Staates, der durch die grenznahen Aktivitäten in seinen Rechten geschädigt worden zu sein behauptet.

Falls die Inspektion tatsächlich eine Problematik findet, können weitere Instanzen (z.B. UN-Sicherheitsrat oder International Court of Justice) mit der Behandlung der Frage betraut werden.

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fischundfleisch

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Silvia Jelincic

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