Laut Medienberichten verhandeln Sebastian Kurz (ÖVP/Liste Kurz) und Matthias Strolz (NEOS) in Zusammenhang mit Regierungsbildung.

Wieso eigentlich ?

In keiner der Regierungsbildungskonstellationen spielen die Neos eine entscheidende Rolle.

Die NEOS sind einerseits zu klein, um mit einer der drei Mittelparteien eine Mandatsmehrheit zu erreichen, allerdings sind sie überflüssig in allen Konstellationen, die zwei Mittelparteien beeinhalten.

Sowohl die SPÖ als auch die FPÖ dürften das eher als Frozzelei empfinden.

Vielleicht ist es ja schlicht und einfach Schadenfreude, weil sie aufgrund der sozialdemokratischen Selbstblockade durch einen ziemlich idiotischen Bundesparteitagsbeschluss, der rot-blaue Koalitionen ausschließt, in einer privilegierten Position sind.

Aber alles in allem besteht immer die Gefahr, zu überziehen, so wie im Burgenland.

Der damalige ÖVP-Landesparteivorsitzende im Burgenland glaube auch, aufgrund dieses Beschlusses hohe Forderungen stellen zu können, was aber Rot-Blau im Burgenland beschleunigt haben dürfte.

Eine automatische Allparteienregierung, so wie in manchen Landerverfassungen vorgeschrieben und z.B. von Manfried Welan befürwortet, hat durchaus auch Vorteile.

http://diepresse.com/home/innenpolitik/nationalratswahl/5306365/Regierungsbildung_Kurz-beginnt-Gespraechsrunde-mit-Strolz

0
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
0 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

3 Kommentare

Mehr von Dieter Knoflach