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Bereits seit Wochen werden die Vereinigten Staaten von einer Gewaltwelle gigantischen Ausmaßes heimgesucht. Wir möchten den Tod von George Floyd an dieser Stelle gar nicht großartig bewerten: Der Mann war ein Krimineller mit einem erheblichen Vorstrafenregister, der aber dennoch seit einigen Jahren resozialisiert schien. Gleichzeitig ist das Ausbildungsniveau in zumindest einigen Polizeibehörden dort extrem niedrig und ob er Rauschgift dabei hatte oder unter entsprechendem Einfluß stand, ist umstritten.

Nichtsdestotrotz: Was in Amerika passiert, hat nichts mehr mit dem legitimen Anliegen zu tun, strukturellen Rassismus zu verhindern oder Polizeigewalt einzudämmen. Die US-amerikanischen Polizeien sind so heterogen organisierten und strukturiert, daß es kaum möglich erscheint, hier aus der BRD heraus eine Beurteilung vorzunehmen. Das schöne am Rechtsstaat ist aber, daß auch Polizisten keine strafrechtliche Immunität genießen und vor Gericht gestellt werden können. Nichts davon rechtfertigt marodierende Horden in den Straßen.

Doch in den letzten Wochen kam uns sehr wohl ein Gedanke: Was passiert, wenn sich die massenhaft gewaltbereit lauernden Antifa-Schlägertrupps mit unzufriedenen Asylbewerbern in der BRD verbünden und hier ähnliches beginnen? Wie kann die hiesige Polizei auf Unruhen in größerem Ausmaß reagieren? Beim G20-Gipfel in Hamburg haben wir gesehen, daß es sehr wohl möglich ist, eine der größten Städte zumindest für ein Wochenende in Schutt und Asche zu legen. Eine oft kaputtgesparte Polizei ohne politische Loyalität hat weder die Kraft noch den Willen, hier ernsthaft einzuschreiten.

Doch, was wir in der Nacht auf Sonntag in Stuttgart erleben mussten, zeigt uns noch etwas anderes: Die bürgerkriegsartigen Zustände, die wir in Europa bislang allenfalls aus islamisierten Vorstädten Frankreichs kannten, haben die BRD erreicht. Jetzt ist das erste Mal auch in den Mainstreammedien zu sehen, daß es sich nicht mehr um einzelne Schlägereien handelt, nicht mehr um einzelne „Auseinandersetzungen“ zwischen einer „Gruppe“ und der Polizei, sondern daß wir ein strukturelles, importiertes Gewaltproblem haben.

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Nehmen wir die letzten Tage vor der Stuttgarter Gewaltnacht: In einem Linienbus in Essen mußten Polizeihunde eine mittelgroße „Ausneinandersetzung“ beenden. In der Kölner Innenstadt gab es eine „Schlägerei“ mit mehreren „Beteiligten“ und kurz zuvor „eskalierte eine Verkehrskontrolle“ in Köln-Bocklemünd an dessen Ende ein Polizist schwer verletzt wurde, nicht zu verwechseln mit einer schweren Straßenschlacht „mit Hieb- und Stichwaffen“ eine Woche zuvor. Wir sehen also: Es ist viel bunt in der BRD (und vor allem im Kölner Rekerstall).

Jetzt also erlebt Stuttgart erstmals die Form der Gewalt, die in Amerika seit Wochen wütet. Parallel dazu erleben wir die Debatten über die Änderungen von Straßennamen oder Mehrzweckhallen. Der Sturz von Denkmälern wird in der BRD offen diskutiert, während in Gelsenkirchen gerade eine Lenin-Statue enthüllt wurde. Das alles läßt an die Machtergreifungen totalitärer Systeme in der Vergangenheit erinnern und es demonstriert uns deutlich, wo der Weg hinführen kann.

Am 15. Juni haben wir auf der „großen linken Nachrichtenseite“ taz.de einen ganz besonders unmissverständlichen Artikel dazu gelesen. Eine Autorin mit unausprechlichem Namen phantasiert darin unverhohlen über die Entsorgung von Polizisten, die man ja dann irgendwann nicht mehr bräuchte, wenn man die ganze Polizei komplett abschafft. Schließlich seien Polizisten ja untauglich. Für soziale Arbeit, für Dienstleistungen und überhaupt stehen sie unter Generalverdacht, völkisch zu sein.

taz.de https://taz.de/Die-taz-die-Polizei-und-der-Muell/!5696446/

„Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen.“

Ja, das steht da wirklich! Schlußendlich zieht die Autorin alle Register und präsentiert uns ihre kranke Lösung:

„Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“

Wir können nur davor warnen, bei dieser Stimmungsmache wegzuschauen.