1. Am 19. Oktober 2018 diskutierte im Wiener EURORA-HAUS Trautl BRANDSTALLER (ehemals Informations-Chefin im ORF) und Othmar KARAS (Abgeordneter Österreichs im Europäischen Parlament) mit engagierten Bürgern Wiens und dabei vorallem Mitgliedern des KLD (Club Logischer Denker) über die Zukunft Europas.

2. Zusammenfassend können folgende Punkte genannt werden:

* Obwohl sich die Medien dzt. überwiegend mit Migration und Grenzen befassen, ist das Europäische Problem weit größer, und dementsprechend anzusetzen und zu reflektieren – mit dem Ziel bald eine ausreichend umfassende neue EUROPÄISCHE VERFASSUNG zu erreichen: Grundlinie: Weniger Zentralismus, mehr Subsidiarität… #

* Strukurell jedoch ist die Rahmengebung, eine Verfassung (was ja die Lissaboner Vertrag defacto noch nicht ist) für das inzwischen 28 Staaten umfassende Europa. Es nennt sich derzeit EU (Europpäische Union), es wird aber schließlich einen EUROPÄISCHEN VERBUND SUI GENERIS brauchen.

3. Mit sechs Staaten hat dieses Europa 1951 als EGKS (= Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) begonnen, heute (2018) hat die EU 28 Mitgliedstaaten (falls der sogenannte Brexit vollzogen würde, nur mehr 27 Staaten, - aber die Wahrscheinlichkeit, dass letzterer revidiert wird, steigt täglich).

4. Die EU erwirkte zunächst einen Binnenmarkt der vier Freiheiten:

* Freier Warenverkehr,

* freier Personenverkehr,

* freier Dienstleistungsverkehr,

* freier Kapitalverkehr.

Damit war der Wirtschaft in vielfacher Hinsicht freie Bahn geschaffen. Allerdings sagte Jean MONNEY später einmal, „wenn ich noch einmal anfangen könnte, würde ich mit dem Thema „KULTUR “ beginnen!“ (– Wie die Vielfalt der Kulturen in "Accord" bringen?)

5. In der Diskussion wurde öfter betont, dass die Stärke Europas in

* der Rücksicht aufeinander,

* dem Verständnis füreinander und

* der Zusammenarbeit miteinander besteht.

Defacto gelang es auch nach und nach immer mehr Staaten "in diese Stärken" einzubeziehen, jedemfalls kann als großer Erfolg verbucht werden, dass Westeuropa und Osteuropa dabei zusammengeführt wurden, und trotz Hindernissen und Unterschieden laufend Fortschritte gemacht werden.

6. Allerdings gibt es Anzeichen, dass eine neue Phase beginnt, und damit auch eine Neu-be-gründung, ja Neugründung Europas sinnvoll wäre. Insbesondere da seit dem Fall der Berliner Mauer, dem Ende des Kalten Krieges, der „Geist des (us-amerikanischen) Neoliberalismus“ immer mehr Raum auch in Europa bekam und sich in den Politiken (Währung und Finanz, Steuer und Wettbewerb, Privatisierungsausweitung aber abnehmende Sozialstruktur bei Verbreiterung der Kluft Arm-Reich etc.) niederschlug, und die anfänglich so erfolgreiche „Soziale Marktwirtschaft“ einschränkte. Wohl konnte mit eine „Grundrechte-Charta“ die rechtlichen Sicherung der Menschenrechte speziell für Europa festgehalten werden, aber die Ordnungspolitik hinkt immer mehr: sie legte immer mehr die Betonung auf „Markt“ (US-Einfluß) und nicht auf „Sozial“. (MAASTRICHT bewirkte dabei einen Markstein dieser „Kursänderung“, und der Startpunkt einer sich immer mehr vergrößernden Ungleichheit: Mehr neue Ordnungspolitik ist also nun gefragt.)

7. Eine Neugründung sollte daher in der Ordnungspolitik wieder einen Schwerpunkt im „Sozialen“ finden, und nun natürlich auch in der „Nachhaltigkeit“, - insgesamt also auf „ökosozial“ die Betonung legen. Zudem müsste auch dem Gemeinwohl mehr Raum und Halt gegeben werden, und nicht nur die Marktfreiheit in einer zunehmend globalisierten Welt. (KARAS: „Die Idee Europa muss Vorrang vor allen „ideologischen“ Gestaltungspunkten bekommen“.)

8. Der Auf- und Ausbau einer europäischen Sozial-Säule wäre nötig, ebenso wie mehr Harmonisierungen in etlichen wichtigen Wirtschaftsbelangen, so insbesondere im Steuerwesen.

9. Ebenso soll die Förderung regionaler Kultur sowohl der Vielfalt als auch der „gelebten Kultur“ bewußt Raum geben. - Dem allem muss aber auch mehr öffentliche Aufmerksamkeit gegeben werden und so werden etliche Vorschläge dazu gemacht: Flächendeckende Europäische PR via

* ein eigener EU-TV-Sender mit 24 Stunden Service,

* Live-stream-Sendungen von Parlamentarischen Sessionen,

* Spezial-Magazine zu europäischen Themen für die Analyse in Breite und Tiefe und evtl. sogar

* eine spezifische EU-Zeitung… (Le Monde Europeene Diplomatique).

10. Am Ende wird klar: Wir brauchen einen „Jean-MONNET-ARBEITSKREIS FÜR „EUROPAS KULTUR“. #

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