Wahlen sind in Kiew bis auf weiteres ausgesetzt

Wolfgang Koydl

Der Sonntag wäre für die Ukrainer ein wichtiger Tag gewesen. Eigentlich hätten sie den Staatspräsidenten wählen müssen.

Hätte, hätte, Fahrradkette.

Wahlen sind in der Ukraine bis auf weiteres ausgesetzt. Wie auch schon die Parlamentswahlen vom letzten Oktober. Das Volk dürfe sich nicht spalten, hatte Wolodymyr Selenskyj damals gesagt.

Zur gecancelten Präsidentschaftswahl fiel ihm nichts ein. Muss ihm auch nicht. Vorerst kann er auf Grundlage des Kriegsrechts bis Ende Mai diktatorisch durchregieren – nun halt auch noch bar jeder demokratischen Legitimation.

Das passt zum Bild einer «demokratischen» Ukraine, wo Teile der Opposition verboten und die Massenmedien gleichgeschaltet sind. Also jenes Land, das uns und unsere westlichen Werte verteidigt.

Wie bitte? Im Krieg kann man keine Wahlen durchführen?

Russland hat soeben seinen Präsidenten wiedergewählt.

Wie? Dort gibt es keine Kampfhandlungen?

Auch in den umkämpften annektierten Gebieten wurde gewählt.

Man muss es nur wollen.

Quelle: Die Weltwoche

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Graue-Eule

Graue-Eule bewertete diesen Eintrag 07.04.2024 16:03:33

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