PEGIDA DEMO in LINZ untersagt

Der Sprecher der Landespolizeidirektion Oberösterreich, David Furtner, teilte auf APA-Anfrage mit, dass der von PEGIDA Oberösterreich geplante 3. Spaziergang untersagt wurde. Zu den Hintergründen der Untersagung wollte er sich mit dem Hinweis auf ein laufendes Verfahren nicht äußern. Wenn PEGIDA Oberösterreich nicht das Bündnis "LINZ gegen RECHTS" triumphieren lassen will

dann wird es wohl Geld in die Hand nehmen und den Weg zum Verfassungsgerichthof einschlagen müssen. Diesen Weg zum Verfassungsgerichthof geht dann PEGIDA im Interesse aller Österreicher und Österreicherinnen, welchen das Recht auf Versammlungsfreiheit ein echtes Anliegen ist. Hier geht es nicht um RECHTS gegen LINKS sondern in Wahrheit, was unsere Verfassung WERT ist und ob Veranstaltungen laut Prüfung von Rechtskundigen mit hanebüchenen Begründungen einfach verboten werden können.

Es ist für jeden dem unsere Verfassung und durch diese geschützten Rechte ein Anliegen ist beinahe schon eine Pflicht PEGIDA in diesem Fall zu unterstützen, weil nach der Versammlungsfreiheit mit hoher Wahrscheinlichkeit die Presse- bzw. Meinungsfreiheit in den Brennpunkt der Kritik kommt um auf diese Weise unbequeme Personen bzw. Bewegungen vom Zulauf abzuschneiden.

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Herbert Erregger

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fischundfleisch

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mr_mir@live.de

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