"Unser Blut für eine neue europäische Gemeinschaft" (Salvini)

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Salvini plant eine Art Lega Europea, die nicht nur Italien sondern Europa wieder groß machen sollen. Dazu will er die europakritischen Kräfte unter Führung der Lega Nord bündeln, was auch schon zu Warnungen, dass sich "Europa zum Schlechten" wandeln könnte veranlasst hat. Warum die Nerven bei so manchen blank liegen ist aus katastrophalen Umfragewerten und damit verbundenen massiven Verlusten für Sozialdemokraten und die europäische Volkspartei erklärbar.

Schafft Salvini die kritischen Kräfte zu bündeln, dann könnten diese sogar zur zweitgrößten Fraktion im EU-Parlament werden, womit bei der Erfordernis von 2/3 Mehrheiten, diese mit einer weiteren Fraktion - z. B. mit den Liberalen - solche blockieren könnten.

Die Prognosen sehen für die etablierten Parteien - mit Ausnahme für die Liberalen (gemeinsam mit der Bewegung La Republique en marche) - massive Verluste voraus. So sollen die Sozialdemokraten fast 1/3 ihrer bisherigen 191 Sitze verlieren und auch bei der europäischen Volkspartei dürfte es zu einen massiven Federnlassen (minus 1/5 auf 180 Sitze) kommen.

Neben den zu erwartenden Machtverschiebungen kommt noch hinzu, dass große Länder wie Polen oder Italien europakritische Kommissare in die EU-Kommission entsenden könnten, die dann schon frühzeitig Gesetzesinitiativen im Interesse der europakritischen Kräfte beeinflussen könnten womit die bisherige Ausrichtung Europas deutlich stärkerer Gegenwind als bisher entgegenblasen könnte.

Bleibt abzuwarten, ob es den europakritischen Kräften diesmal gelingt sich zu vereinen und mit einer Stimme zu sprechen oder ob sich diese wieder einmal auseinanderdividieren und damit schwächen lassen, sodass sich am Ende die etablierten Kräfte ins Fäustchen lachen.

Abschließend zitiere ich Salvini mit folgenden Worten: "Polen und Italien werden Teil des neuen Frühlings Europas sein - der Renaissance der europäischen Werte. Das Europa, das im Juni (nach den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai) entstehen wird, wird das Europa der Bürokraten ablösen".

Für mich steht außer Frage, dass das Europa der Bürokraten abgelöst gehört. Was meint ihr dazu?

Euer

Robert Cvrkal

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Tourix

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