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Am 10. Dezember 1948, verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Insgesamt 30 definierte Rechte und Pflichten wurden festgehalten.

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Wären das exekutierbare und nicht mehr oder weniger unverbindliche Rechte, gäbe es in letzter Konsequenz keine autoritären oder faschistische Regierungen..

Erst 1966, venrabschiedeten die Vereinten Nationen zwei rechtlich verbindliche und weitreichende Pakte zu den Menschenrechten, die 1976 in Kraft traten. Einen über bürgerliche und politische Rechte und den anderen über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

Wie man anhand der Diskussionen um den Migrationspakt der UN nachvollziehen kann, wäre eine derart umfassende Erklärung – auch, wenn es sich um ein unverbindliches Papier handelt – heute kaum mehr möglich. Rechtspopulisten, Rechtsextreme und Nationalisten würden derartiges als willkommenen Anlass zu Hetze und Desinformation nutzen um ihre politische Agenda an die Spitze zu treiben.

Doch auch so ist es weltweit nicht zum Besten bestellt um die Einhaltung dieser Rechte.

In seinem letzten großen Bericht 2018 listete der frühere UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Seid Ra’ad al-Hussein, mehr als 50 Staaten auf, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden: von Venezuela über Syrien und Afghanistan bis nach Myanmar.

Ausserhalb Europas, und vermehrt auch in Europa, werden Menschenrechte mit Füssen getreten.

Tatsächlich wird bereits der erste der insgesamt 30 Artikel der Erklärung von vielen Regierungen ignoriert:

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“

Zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung wird deutlicher denn je, dass die Menschenrechte immer wieder bekräftigt und behauptet werden müssen.

Für diese Vision der befreiten Gesellschaft zu kämpfen, bleibt Aufgabe aller Menschen.

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G. Szekatsch

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