Hartinger wurde entmachtet

Was sind das für Zustände in TÜRKIS/BLAU?

Hofer und Blümel übernehmen nach Wirrwarr die heikle Reform des Arbeitslosengeldes. FPÖ beim Zugriff auf Vermögen uneins.

Soll der Staat auf das Vermögen eines Langzeitarbeitslosen zugreifen dürfen oder nicht? In der Beantwortung dieser Frage, aufgeworfen durch die im türkis-blauen Regierungspakt avisierte Abschaffung der Notstandshilfe, kam es zum ersten Krach in der noch jungen Koalition. Die blaue Sozialministerin Beate Hartinger-Klein preschte vergangene Woche vor und erklärte, dass Langzeitarbeitslose nach der geplanten Reform nicht in die klassische Mindestsicherung wandern müssen – sprich: Der Staat werde nicht auf ihr Vermögen zugreifen. Kanzler Sebastian Kurz pfiff die Sozialministerin rasch zurück, natürlich sei ein Zugriff auf das Vermögen bei manchen geplant, sagte er. Für Hartinger-Klein offenbar kein Grund, die Sache ruhen zu lassen: Am Dienstag tingelte sie durch mehrere Medien, um ihre ursprüngliche Version – die im Widerspruch zu jener des Kanzlers steht – erneut zu trommeln.

Das schreibt der KURIER?

Quelle: https://kurier.at/politik/inland/hartinger-wurde-entmachtet/305.908.473

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