Wenn man den Medien und den etablierten Politiker Glauben schenken darf, dann ist die AfD rechtsradikal und hat nur eines im Sinn, die Demokratie abzuschaffen. Sie kann nach deren Aussagen auch keine konstruktive Politik machen, weswegen sie aus allen Parlamenten entfernt werden muss. Egal, wenn es nicht anders geht, auch mit „unfairen“ Mitteln.

Die AfD sitzt mittlerweile in allen 16 Landesparlamenten und auch im Bundestag. Und sie bringt sich ein. Das mag mache sehr stören, aber es ist die Aufgabe einer Oppositionspartei die Regierung zu stören, zu überwachen, und Anfragen und Anträge einzubringen. Das mag hinderlich sein, aber das braucht man. Wenn alle Parteien sich gemeinsam hinter der Politik der Regierung versammeln, dann braucht man so eine Alternativpartei auf jeden Fall.

Früher haben die Medien diesen Part, der Regierungsschelte, des Überwachens der Regierung, das auf die Fingerschauen übernommen. Seit 2015 ist das nicht mehr der Fall. Da wurde ein Pakt geschlossen zwischen Medien, Regierung und Opposition, der bis heute anhält. Wenn die Arbeit der Regierung, der Opposition besser gefällt als den eigenen Mitgliedern der Regierungspartei, dann kann etwas nicht stimmen. Und das war 2015 der Fall. Viele CDU Mitglieder, aber auch einige SPD Mitglieder, sahen den Kurs der Kanzlerin als nicht richtig an, während die Grünen, aus der Opposition heraus, vor Freude jubilierten. Und die, mittlerweile sehr grün gefärbten, Medien jubelten mit.

Es soll eine Welt der Minderheiten eingerichtet werden und die weiße Mehrheit der Gesellschaft soll nichts mehr zu sagen haben. Wir haben aber eine Demokratie, und da kann man halt nicht einfach nur Politik für Randgruppen machen. Wenige haben wenige Stimmen – viele haben viele Stimmen. Und unter den vielen Stimmen gibt es auch Menschen, die sich eben nicht der Minderheitenpolitik unterwerfen wollen.

Ein kleines Beispiel am Rande; gerade habe ich einen Leserbrief von drei Frauen gelesen, die sich darüber beklagten dass unsere Tageszeitung nicht gendern will, darin haben sie die Zahl 800 000 LGBTQ genannt, die man mit dem Gendern sichtbar machen muss. Muss man jetzt 83 Millionen Menschen eine verhunzte Sprache vorsetzen damit 800 000 Menschen sich auch wohl fühlen? Das ist der gleiche Unsinn wie mit der Forderung nach einer dritten Toilette. Welchen Normalsterblichen interessiert denn das? Haben wir wirklich keine größeren Probleme?

So ist auch die AfD in allen Parlamenten heimisch geworden und das zu Recht. Und das obwohl die etablierten Parteien, die Medien, aber auch alle Befürworter dieser Minderheitenpolitik auf Kosten der Mehrheiten, alles versucht haben und noch versuchen, die AfD zu verunglimpfen. Der AfD wird unter anderem auch immer wieder unterstellt, dass sie keine Sachpolitik machen könne oder wolle.

Genau deshalb habe ich mich sehr über den Rechenschaftsbericht der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz gefreut. Sie hat in einem Live-Video dargestellt, das sie sehr wohl auch Sachpolitik kann. Sie hat von ihren Anfragen und Anträgen, die sie gestellt hat, berichtet und was daraus geworden ist. Und es sind mitnichten nur Anträge in der Migrationspolitik. Da geht es auch um Inneres, Bildung, Wirtschaft und Verkehr, Medien, Digitales, Finanzen, Familienpolitik und Verbraucherschutz.

Dieses Video hat mir gezeigt, dass meine Stimme 2016, keine verlorene Stimme war. Die AfD hat ganz in meinem Sinne gehandelt. Ich wollte eine echte Opposition, die der Regierung auf die Finger schaut und sich auch traut, alles anzusprechen.

In dem Video von der Pressekonferenz der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, legen sie Rechenschaft für die Landtagspolitik von 2016 bis 2021, ab. Welche Anträge wurden gestellt und was haben sie bewirkt?

Es berichten über:

Inneres = Junge

Bildung = Paul

Wirtschaft/Verkehr/Energie = Bollinger

Migration = Junge

Medien und Digitalpolitik = Paul

Finanzen = Bollinger

Familienpolitk und Verbraucherschutz = Junge

Soziales = Paul

Gesundheit und Pflege = Bollinger

Zusammenfassung = Junge

https://www.facebook.com/afdfraktionrlp/videos/1329086460803978

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