Der Teich ist trüb geworden,die Stunde der Populisten westlicher Demokratien

Weltweit erleben wir den Aufstieg populistischer Politiker. Sie verherrlichen die Nation, wollen Grenzen schließen, Mauern bauen und notfalls auch auf Menschen schießen. Sie wettern gegen Globalisierung und Großkonzerne, gegen den europäischen Einigungsprozess und gegen Andersfarbige und Muslime. In Ungarn und Polen regieren sie, in den USA und Frankreich ist ihr Einzug in das Präsidentenamt nicht mehr ganz ausgeschlossen. In Deutschland rangiert die AfD schon als drittstärkste Kraft.

Wer sind diese Leute hinter den Hass-Parolen? Holt uns die Vergangenheit wieder ein? Man findet sie in den Postings, auf Facebook und halb abgeduckt (anonym) auch auf FischundFleisch, wofür die Plattform nichts dafür kann, sie gehören nur offen von der Community zurechtgewiesen.

Der Faschismus der 30er-Jahre, in Deutschland Hitler, in Österreich davor noch der klerikale Austrofaschismus, in Spanien das katholisch-faschistische Franco-Regime. Picassos Guernica erinnert an den spanischen Bürgerkrieg und seinem vergifteten Katholizismus. In Italien Duce Mussolini und bis zur Nelkenrevolution regierte auch in Portugal eine faschistische Militärjunta und einige Jahre auch in Griechenland.

Hören Sie sich das Revolutionlied "Glandola Morena" der Nelkenrevolution auf YouTube an beginnend mit dem Stechschritt:

Gestartet wurde die Nelkenrevolution am 24.4.1974 um 22.55 Uhr mit nachfolgendem Lied als Signal. In Schulen, Politik und Medien wird offensichtlich geschlafen, wenn es um Aufklärung und Kampf gegen das Wiedererstarken des Faschismus mit seinen vielen Foltertoten und Ermordeten geht.

In Ungarn, Polen, etc... die rechtsnationalen Regime, das "wahre Ungarntum", das "wahre Polentum", das "wahre Griechentum". In Österreich gibt es ganze Bundesländer mit einem merklich braunem Gefälle, im Dunstkreis dieser braunen Netzwerke erlebte Österreich mit Kärnten und der Hypo Alpe Adria auch die größte Kriminalgeschichte der Republik, ein "Danäer-Geschenk" für den Steuerzahler von 16 bis 20 Mrd.

Trotzdem erfreuen sich infolge einer realpolitisch verfehlten Flüchtlingspolitik - die Klagenfurter Journalistin Rohrer scheint das in ihrem kürzlichen f+f-Frontalkommentar noch nicht ganz kapiert zu haben - auch in Österreich die populistischen Parteien erschreckenden Zulauf. Rohrer ging nicht auf die Angst der Menschen ein und die Folgen für unser Sozialsystem, unseren Arbeitsmarkt und Destabilisierungsgefahr unserer Demokratie ein und glorifiziert Merkel, die mit ihrer Moralkeule die EU und deutsche Innenpolitik gespalten hat und zusätzlich eine glühende Verfechterin des undemokratischen TTIP ist. Rohrer im letzten Beitrag: "Es ist irgendwie schäbig, jetzt die deutsche Bundeskanzlerin für die Versäumnisse und die Apathie der EU und ihrer Mitgliedstaaten in den letzten Jahren allein verantwortlich zu machen.....damit wird nicht einem einzigen Flüchtling geholfen". Ein undifferenzierter Beitrag in meinen Augen, wo doch 81% der Deutschen lt. letzter Umfragen mit Merkel keine Freude mehr haben, eine relevante demokratische Mehrheit, Frau Rohrer - soviel zum Demokratieverständnis! Mit Ihrer Position spülen sie die Deutschen noch mehr ins AfD-Lager, welche Flüchtlinge an der Grenze auch erschießen würden (Frau Petry/AfD).

Merkel ist hinter Steinmeier und Schäuble auf Platz 3 deutlich abgesackt in der Beliebtheitsskala.

An den Rändern der EU wird die Demokratie durch Putin und Erdogan immer stärker herausgefordert.

Wohlstand-Abstiegsängste, Probleme für Arbeitsmarkt - und Sozialstaat, Ängste vor wachsender Überfremdung, Abstiegsangst der Mittelschicht und eine berechtigte Angst vor dem barbarisch islamistischen Wertesystem, mit dem Europa zunehmend konfrontiert wird. Und noch eines: Das verloren gegangene Vertrauen in die politischen Eliten und ihr Versagen, Probleme rasch zu lösen. Die Angst vor dem den Weltfrieden bedrohenden, islamischen Terror.

Trumps Populismus in den USA ist furchterregend, wenn er auf einer Wahlveranstaltung verkündet:" Wir haben einen Störer unter uns, ich bekam einen Tipp von den Sicherheitsleuten, der Tomaten dabei haben könnte. Wenn ihr ihn entdeckt, verprügelt ihn windelweich und ich übernehme die Anwaltskosten". Die Mexikaner nehmen uns die Jobs weg, die Muslime trachten uns nach dem Leben, die Chinesen zocken uns mit ihrem Ramsch ab (45% Strafzoll wird gefordert), die linken Medien hindern uns daran, die Meinung klar auszusprechen etc...in diesem Stil gehts weiter..."Make Amerika great again", die Trump-Anhänger jubeln. Hinter dem Egomanen Trump wartet Ted Cruz, ein religiöser Fanatiker und extrem Neoliberaler.

Für viele Menschen insb. auch bei uns ist die "Freiheit eine Bürde geworden" (Sartre), sie sehnen sich wiederum nach Autorität. Ein Orban, ein Putin, etc...die wieder Ordnung schaffen. Mit Trostrhetorik werden die Abstiegsbedrohten geködert, ohne das Danach zu bedenken.

Die Reich/Arm Schere geht auch bei uns weiter auseinander, die Löhne stagnieren und es besteht der verifizierte Verdacht, dass die Reichen den Wohlstand eingesackelt haben (sieh auch Piketty).

Die Umwandlung der Todesstrafe des saudischen Lyrikers wegen Blasphemie in 8 Jahre Gefängnis und 800 Peitschenhieben trotz Besuch des deutschen Außenministers in Saudi-Arabien - Zynismus pur. Bandion Ortner meinte einmal, "es wird ohnedies nicht jeden Freitag geköpft" - die Geschichte ist bekannt. Lassen wir uns diesen durch monotheistische Religionen ausgelösten Wahnsinn nicht gefallen. Koranschulen gehören in meinen Augen mit ihrer Gewaltreligion sofort geschlossen, wenn sie die Demokratie gefährden.

Die Globalisierung ist an ihre Grenzen geraten, auch die WTO-Doharunde ist geplatzt. Neue Player, wie China zwingen die Kratenspieler zu einem new deal (= Karten werden neu ausgespielt)und die Märkte leiden unter einer extremen Volatilität. Abschottung und Nationalismus verstärken sich wiederum massiv. Gift für die Digitalökonomie der Zukunft, welche auf eine hochtechnologisierte Wirtschaft mit globalen Wertschöpfungsketten (Industrie 4.0) setzt.

Weil die Menschen nicht Geschichte lernen, vergessen sie dabei immer wider, dass faschistische rechtspopulistische Führersysteme in der Vergangenheit jeweils noch tiefer in den Abgrund geführt haben und dies auch in Zukunft tun werden. Sie bedeuten das Ende von Rechtsstaat und Demokratie. Ein Beispiel ist auch Kärnten, jedoch 60% der Kärntner verdrängen noch immer diese Wahrheit, soweit meine Gesprächserfahrungen als Fan der Kärntner Seenlandschaft.

Die Stunde eines neuen Populismus hat geschlagen in fast allen westlichen Demokratien, der Teich ist trüber geworden und er könnte auch kippen.Wir dürfen nicht zum Opfer des Sirenengesanges der Populisten werden und damit auch unsere Demokratie opfern. Dies bedarf jedoch einer neuen Politikergeneration, die für mich noch nicht in Sicht ist.

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