Die Flüchtlingskrise macht die ausradiert geglaubten Grenzen in Europa wieder sichtbar (Baudet).

Thierry Baudet, ein junger niederländischer Intellektueller, Journalist und Universitätsprofessor, hat dazu ein interessantes Werk mit dem Titel: "Der Angriff auf den Nationalstaat" verfasst, seine These auf den Punkt gebracht:

"Die EU habe den Frieden in Europa gesichert, so die allhemeine These". Der Historiker Thierry Baudet sieht das anders und bringt die "Antithese dazu, nämlich dass ein Prozess, in dem Staaten ihre Souveränität abgegeben haben, unausweichlich zu Konflikten führt". Daher empfielt er: "Raus aus dem Euro und die nationalen Grenzen wieder herzustellen.

Ich persönlich habe eine andere Sichtweise und trete für mehr nationale Subsidiarität und nicht gleich radikale Renationalisierung ein, die den Pluralismus unserer Gesellschaft wiederum zerstören würde.

Baudet schreibt, dass "Supranationalismus" (= Entnationalisierung) und "Multikulturalismus" die Demokratie gefährden würden. Sie würden die Kultur des Nationalstaates aushöhlen und er sieht eine Welt ohne Grenzen und Unterschiede zwischen uns und den anderen auch als eine für die Demokratie gefähliche Utopie an.

Aus den Erfahrungen der beiden Weltkriege hat unser Denken ein tiefes Misstrauen und große Vorbehalte gegenüber sämtlichen Nationalismen erfahren. Die Hoffnung auf Frieden hat uns zur Überzeugung gebracht, dass eine neue friedliche Welt nur möglich ist, wenn wir die Grenzen ausradieren, damit die Nationen schwächen und die Unterschiede zwischen den Kulturen einebnen. Offensichtlich funktioniert das auch nicht so richtig.

Die logische Konsequenz daraus:

Gefühle wie ein gesunder Patriotismus oder die Liebe zur eigenen Kultur werden vernichtet und das finden viele Bürger auch nicht erstrebenswert und als einen Anschlag auf ihr Heimatgefühl.

Supranationalismus - nicht zu verwechseln ist mit Internationalismus - führt zu supranationalen Institutionen (Beispiel EU), die über den Nationalstaaten stehen und aus bisheriger Erfahrung keiner für die EU-Bürger zufriedenstellenden demokratischen Kontrolle obliegen.

Baudet kritisiert deshalb die heutige EU-Konstruktion. Sie ziele konsequent auf die Auflösung der nationalen Grenzen und beschneide die Regierungskompetenzen der beteiligten Staaten. Für den jungen Niederländer brauche eine "repräsentative Demokratie" und ein "Rechtsstaat" einen Nationalstaat, um sich überhaupt erst entfalten zu können - so zumindest Baudets Sichtweise.

In Europa hätten wir mit dem "Schengen Abkommen" die gleichen Fehler begangen wie bei der "Einführung des Euro".

Der Lissaboner Vertrag wolle Länder verschiedener Kulturen mit unterschiedlichen Wirtschaftsstärken, Steuersystemen und Sozialsystemen miteinander verschmelzen. Dabei hat man jedoch außer Acht gelassen, dass jede europäische Nation ihr Volks- und Sozialvermögen mit der Arbeit und den Ersparnissen ihrer eigenen Bürger aufgebaut hat.

Differenzen sollten daher über das Wechselkurssystem ausgeglichen werden , was der EURO verhindert. So gibt es eben Hart- und Weichwährungsländer, durch den Euro verdrängte Unterschiede. Der griechische EURO ist damit gleich viel wert, wie der deutsche EURO trotz völlig unterschiedlicher, wirtschaftlicher Entwicklung beider Länder.

Eine selektive Einwanderung, wie wir sie in der Vergangenheit kannten, störte nicht und trug sogar oft wesentlich zum Wirtschaftswachstum bei.

Wenn sich nun aber schwer integrierbare Ausländer in unkontrollierter Anzahl von einem europäischen Staat zum anderen bewegen, erzeugt das verständlicherweise Unbehagen und zerstört unser Sozialsystem und den politischen Frieden, führt zu einer ungewollten Spaltung unserer Gesellschaft und einer Renaissance rechtsextremer populistischer und fachistische Ideologien.

Deshalb fordert Thierry Baudet:

Bringt die Grenzen zurück! Nicht um neue Feindschaften zu stiften, sondern um die gewachsenen Identitäten zu retten – und ein friedliches Nebeneinander zu ermöglichen und eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Ich bin zwar ein Anhänger einer pluralistischen, toleranten Gesellschaft, jedoch gegen eine unbeschränkte Zuwanderung insbesondere dann, wenn sie nur einseitig aus die Demokratie offensichtlich verachtenden Kulturkreisen kommt.

Bereits die aktuellen Entwicklungen in der Türkei geben zu größter Besorgnis Anlass und auch die völlig verfehlte Politik Merkels, an der sie weiterhin starrsinnig festhält und damit de facto auch nicht mehr die Legitimation der breiten Mehrheit des Volkes in der Flüchtlingsfrage besitzt.

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Margaretha G

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