Es gab einen Gegenplan, aber Merkel öffnete dem Sozialtourismus Tür und Tor

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Wenn im April 1986 wenige Sekunden vor der verheerenden Katastrophe in Tschernobyl ein sowjetisches Äquivalent von Homer Simpson die Courage gehabt hätte, auch gegen die geltende Befehlslage einen bestimmten Knopf zu drücken, wäre nichts passiert. Und wenn Günter Schabowski im November 1989 nicht ganz aus Versehen auf einer Pressekonferenz eine für die Nacht vorgesehene Anordnung („meines Wissens ist das sofort, unverzüglich“) vorgelesen hätte, dann würde die Mauer vielleicht heute noch stehen.

Und so eine Geschichte erzählt die Welt am Sonntag auch über jene historischen Spätsommertage 2015. Fast hätte Frau Merkel die Grenzen geschlossen. Aber eben nur fast. Nachdem man also einige Tage vorher die Menschen, die in Ungarn gestrandet sind – sich aber weigerten, dort Asylanträge zu stellen, weil sie lieber nach Deutschland wollten – ins Land geholt hat, war die Grenzschließung geplant. Es wären wohl häßliche Bilder entstanden, die keiner sehen wollte.

Keine Frage: Wir allen kennen Herrn Tagesschau-Gniffke gut genug, um zu wissen, welche Bilder er uns um 20:02 Uhr in bester HD-Qualität in die Wohnzimmer geliefert hätte: Nicht die von aggressiven jungen Männern, die körperliche Auseinandersetzungen mit Polizei- und Zollbeamten angefangen hätten, sondern die GEZ-Kameras hätten solange daran vorbeigeschwenkt, bis man ein kulleräugiges Kind, womöglich mit Mutter und vielleicht auch einem alten Menschen eingefangen hätte.

Das Asylrecht ist aber einzuhalten und dazu gehört eben auch eine Drittstaatenregelung. Wer aus einem sicheren Drittstaat an der deutschen Grenze erscheint und um Asyl begehrt, der kann nicht nur, sondern der muß sogar zurückgewiesen werden. „Du befindest dich in Österreich, geh da Deinen Asylantrag stellen!“ Und das gerne auch schon viel früher: In Bulgarien, in Griechenland und so weiter – der Asylanspruch erstreckt sich nur und immer noch auf das erste (!) erreichte sichere Gebiet.

Und hier ist auch schon unser Problem: Recht und Gesetz gelten für alle und sie können nicht einfach per Anordnung außer Kraft gesetzt werden. Die Bundeskanzlerin hat zwar die Richtlinienkompetenz, aber sie ist keine Herrscherin von Gottes Gnaden, die nach Lust und Laune den Daumen heben und senken kann. Das hat sie aber gemacht – und sie hat mit Erinnerungsfotos, die um Welt gingen, verantwortungslose Pull-Effekte ausgelöst. Damit hat sie dazu beigetragen, daß sich weitere Menschenmassen in Bewegung setzen, die jetzt womöglich auf dem Balkan gestrandet oder schon im Mittelmeer ertrunken oder erfroren sind. Es ist eben nur scheinbar human, die Grenzen und den Sozialstaat für Menschen aus aller Herren Länder zu öffnen.

Aber einige von denen sind doch Facharbeiter? Und Akademiker? Und Leute, die wir alle gut gebrauchen können? Gut, dann kann man sich überlegen, wen man über reguläre Einwanderung in den Arbeitsmarkt holt. Was wir inzwischen wissen ist, daß die meisten Leute eben nicht in der Lage sind, hier einen Job anzunehmen. Und auch Herr Zetsche von Daimler-Benz ist am Ende doch nicht der nette Onkel, der den armen Menschen Arbeit gibt.

Wobei niemand weiß, wie viele dieser Leute denn nicht bereits charakterlich gänzlich ungeeignet für ein Leben in Deutschland und Europa sind. Fehlender Mobilfunkempfang rechtfertigt jedenfalls hierzulande keine Gewalt mit Eisenstangen.

Zudem muß man sich dann auch fragen, welche Formen orientalischer oder afrikanischer Schul- und Berufsbildung man hier anerkennt. Kann einer, der in Schwarzafrika etwas mit Holz gemacht hat, ohne weiteres in Deutschland als Schreinergeselle arbeiten? Also auch hier tauchen offene Fragen auf und eine wie dringend auch immer benötigte Arbeitsmigration kann nicht nach dem Prinzip laufen „Wir öffnen die Grenzen und gucken halt dann mal, was wir mit denen anfangen, die es hierher geschafft haben.“

Das mag zunächst befremdlich klingen, aber Fakt ist, dass Einwanderung Regeln braucht, erst recht in einen Sozialstaat wie Deutschland. Wir verstehen jeden, der sich auf den Weg zu uns macht, um ein besseres Leben zu haben. Aber wenn der wirtschaftliche Aufstieg mit dem ersten Sozialhilfebescheid abgeschlossen ist, dann haben wir hier ein ernsthaftes Problem. Und dafür gibt es auch einen Fachterminus. Den will zwar keiner hören, aber er ist trotzdem richtig: Sozialtourismus.

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Maxxoxx

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Matt Elger

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