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Was jubelt das freie Europa über die Wahlen in den Niederlanden! Doch die Chance, dass Geert Wilders selbst mit 30 Prozent „sein“ Land aus der Europäischen Union geführt hätte, sind verschwindend gering. Anders sieht es in Frankreich aus.
Marine Le Pen hat gute Chancen, in die Stichwahl zu kommen, aktuelle Umfragen sehen den sozialliberalen Emmanuel Macron als wahrscheinlichsten Herausforderer, mittlerweile vor dem Konservativen Francois Fillon, dem Nepotismus vorgeworfen wird. Es heißt, in der Stichwahl vereine sich Frankreich dann hinter dem Le Pen-Gegenkandidaten, um diese zu verhindern. Ob das funktioniert, wird man sehen. Denn die Machtfülle in Frankreich ist ungleich höher für den Wahlsieger als für einen Wilders oder auch einen Strache. Koalitionen braucht es in Frankreich keine. Wird Marie Le Pen in der Stichwahl zur Präsidentin gewählt, könnte Sie einen „Frexit“ und ein Euro-Aus für Frankreich veranlassen.
Frankreich hat massive Probleme: Schwache Wirtschaft, einen aufgeblasenen Sozialstaat, Hyperbürokratie, vollkommen absurde Arbeits- und Steuergesetze, Migration, Terror. Doch in kaum einem europäischen Land exklusive England ist die Machtfülle des Wahlsiegers so groß. Und das ist ein Riesenproblem für Europa. Was wäre die EU ohne Frankreich? Und was passiert mit dem Euro, wenn ein Kernland austritt?
Die Welt hat sich in den letzten Jahren massiv verändert, die politische Landschaft ist turbulent geworden. Stand man nach der Finanzkrise 2008 noch zusammen, hat man jetzt, bald zehn Jahre später, eine multipolare Welt, in der die Trennlinien nicht mehr klar sind. Die EU ist gespalten wie nie zuvor, Amerika ebenso. Das Englische Königreich steht vor einer Zerreißprobe und mag in 5 Jahren in der derzeitigen Form nicht mehr existieren. Die Staaten entfernen sich voneinander und gehen kurzfristig opportunistische Bündnisse ein, anstelle langfristiger Kooperationen.
Ist die Türkei noch NATO Freund, oder doch ein Feind Europas und ein Freund Russlands? Derzeit sieht es nach letzterem aus, aber wie man vor einem Jahr gesehen hat, ändert sich das blitzschnell. Handelsbündnisse werden aufgekündigt, Grenzzäune errichtet. In den meisten Staaten sind die Gesellschaften gespalten wie selten zuvor. Und diese Spaltung zieht sich durch einzelne Organisationen, Medien, Religionsgemeinschaften und Unternehmen.
Und wer denkt, dass Le Pen nicht gewinnen kann, der glaubte wohl auch, dass Brexit und Trump nie passieren würden. Le Pen verliert die Stichwahl auf jeden Fall – gegen egal wen? Das dachte man in den USA bei ähnlicher Ausgangslage auch...
