Gibt es sie noch, die Meinungsfreiheit in unserem Land? Kann ich heute noch sagen, was ich mir denke und kann ich noch schreiben, wie ich zu manchen Themen stehe? Was ist nun, wenn ich schreibe, dass ich gegen alle Migranten bin oder gegen alle Flüchtlinge? Was ist nun, wenn ich schreibe, dass alle nach Hause geschickt werden sollen? Seit ein paar Tagen mach ich mir Gedanken über die Meinungsfreiheit in unserem Land und habe erkannt, dass sie nur noch in Bruchstücken vorhanden ist.

Wenn ich mich durch das Internet treiben lasse, kann ich beim besten Willen von Meinungsfreiheit wenig erkennen oder noch besser gesagt: Es findet ein verbaler Krieg statt, der sich bis zu Beschimpfungen und Bedrohungen steigert.

In der Österreichischen Verfassung steht: Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. (Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte).

Was mich hier besonders beeindruckt sind die Angriffe vieler Menschen, die sich gerne für Nichtösterreicher aus Afrika und Asien einsetzen. Menschen, die großartige verbale Ergüsse über die Toleranz loslassen, aber im gleichen Satz Andersdenkende bedrohen, beschimpfen und dabei Gift und Galle spucken. Anscheinend ist es ihnen nicht möglich, den Widerspruch selbst zu erkennen! Wie sieht es da mit der Meinungsfreiheit aus? Sie reden von "Liebe deinen Nächsten", aber davon ist nicht viel zu spüren, wenn ein Mensch ihre Sicht nicht teilt!

Aber es gibt auch die andere Seite! Auch hier gibt es viele Menschen, die sich aufregen, dass den Österreichern nicht geholfen wird und nur "die Migranten" wichtig sind. Dabei übersehen sie, dass es ihnen selbst vorher absolut egal war, wer sich um „die Österreicher“ kümmert! Mit Inbrunst beschimpfen sie die Andersdenkenden!

Mir kommt es immer vor wie an einem Buffet! Nur schnell den Teller voll machen, damit den anderen nichts bleibt und wenn ich auch nicht alles esse, aber ...

Jeder soll, ja er muss sogar seine persönliche Meinung sagen oder schreiben dürfen – und zwar ohne dafür angegriffen oder bedroht zu werden. Dies ist Meinungsfreiheit!

Bevor sich irgendeine Partei auf irgendwelche Gesetze beruft, sollten sie sich einmal Gedanken um den Artikel 9.1 machen:

Die herrschenden Grundrechte sind Gedanken- und Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Pressefreiheit, ...

Dass die Menschen uneins sind, kann ich noch verstehen, aber wenn so mancher Politiker beginnt, die Wähler (s)einer Regierung zu beleidigen, dann ist von der Meinungsfreiheit nicht mehr viel zu spüren.

Damit eng verbunden ist auch die „sogenannte“ Pressefreiheit. Welche Presse ist noch frei? Wie können Medien frei sein, wenn sie von (Werbe)-Zuwendungen der Industrie und Politik abhängig sind? Wie frei sind die Medien, wenn sie gegen die „Political correctness“ berichten? Wann ist das zuletzt geschehen?

Wir haben damals in der Schule gelernt: Die Medien sind frei, unabhängig und berichten neutral! Davon sehe ich in den Medien nichts mehr! Egal, ob es sich um Berichte über TTIP, Ukraine, Syrien, Migranten, Finanzbereich, Politik, EU, usw. handelt. Alles ist von der Politik und Industrie vorgegeben und entspricht eher einer Propaganda als einer sachlichen Berichterstattung. Die Printmedien und ihre Webauftritte sind zu einer Meinungsbildungsmaschinerie im Namen der Politik, Banken und Industrie verkommen.

Hätten wir nicht das Internet und könnten wir uns nicht auch in anderen Ländern informieren, wäre die ganze „freie“ Berichterstattung unserer Medien sehr einseitig. In diesem Zusammenhang stehen auch die nationalen- und internationalen Nachrichtenagenturen, die ihre eigennützigen Sichtweisen verbreiten, die von den nationalen Medien ebenso unreflektiert übernommen werden (müssen). Die Presse ist frei?

Und nun, zuguterletzt, der Vollständigkeit halber ...

ICH bin für eine Hilfe bezüglich der echten Kriegsflüchtlinge (unter 20%) auf Zeit, lehne aber die Massenokkupation der Wirtschaftsflüchtlinge (über 80%) strikt ab! ICH habe schon immer die Sicht der geschlossenen Grenzen vertreten und wurde dafür auch dementsprechend angefeindet (Meinungsfreiheit?). Auch von Menschen einer Partei, die sich jetzt plötzlich energisch dafür einsetzt! Welch ein Schauspiel ... sogar die größte Kritikerpartei ist wie vom Erdboden verschwunden und plötzlich still!

Alleine dieses Schauspiel, das dem Volk hier geboten wird, wäre schon wieder einen Blogbeitrag wert! :)

In diesem Sinne ...

Shutterstock/igor.stevanovic

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