Also, liebe AfD-Fans: Stellt euch vor, ihr habt einen richtig coolen Party-Namen und ein Hammer-Logo, mit dem ihr auf T-Shirts und Tassen werben wollt. Jetzt sagt ein Gericht in Europa ganz trocken: „Pech gehabt, ihr habt das Logo und den Namen zu lange nicht offiziell für solche Sachen benutzt.“ Zack, sind die exklusiven Rechte daran futsch! Das bedeutet: Ab sofort darf jeder Depp da draußen euer superduper „AfD“-Logo auf seine Jogginghose drucken, ohne dass ihr was dagegen tun könnt.

Ja, richtig gehört – die AfD ist jetzt quasi die einzige Partei Deutschlands, die ihren eigenen Kürzel-Schatz nicht mehr exklusiv schützen kann. Das Spielzeug wurde ihnen aus der Hand genommen, weil sie es einfach nicht benutzt haben, so wie es das Gesetz verlangt. Heißt auf Deutsch: Logo und Kürzel sind jetzt rechtlich frei verfügbar wie Freibier auf einem Dorffest.

Aber keine Panik: Ihr dürft natürlich trotzdem weiter unter dem Namen „Alternative für Deutschland“ im Bundestag rumturnen und lautstark eure Meinungen kundtun. Nur das Exklusivrecht an Logo und Kürzel ist dahin – ein harter Schlag fürs Merchandising, aber keinerlei Verbot, weiter politisch aktiv zu sein.

Komisch, oder? Gerade eine Partei, die immer so laut von „Recht und Ordnung“ redet, schafft es nicht, die einfachen Regeln des Markenschutzes einzuhalten. Man könnte fast meinen, das Chaos steckt schon im Namen...

Jedenfalls zeigt dieser Fall, dass selbst politische Schwergewichte bei bürokratischen Kleinigkeiten mächtig auf die Nase fallen können – und das Ganze nicht mal, weil ihnen jemand die Rechte geklaut hat, sondern weil sie zu faul waren, es ordentlich zu pflegen. Klasse Deal, AfD!

[1](https://www.kgh.de/news/2019/02/13/afd-gewinnt-markenrechtstreit-um-die-blaue-partei-und-verliert-trotzdem/)

[2](https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/frauke-petry-die-blaue-partei-markenstreit-afd-niederlage)

[3](https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/olg-muenchen-die-blaue-partei-petry-verliert-markenstreit-mit-afd)

[4](https://www.lhr-law.de/magazin/markenrecht/markenstreit-afd-frauke-petry/)

[5](https://www.fr.de/politik/verklagt-ex-vorsitzende-frauke-petry-10996189.html)

[6](https://www.sueddeutsche.de/panorama/muenchen-streit-um-markenrechte-petry-koennte-gegen-afd-verlieren-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-181112-99-783903)

[7](https://www.bild.de/leben-wissen/mein-recht-verbraucherportal/afd-verliert-markenrechte-amt-verkuendet-entscheidung-zu-partei-logo-69171bd3cc12c94ca4e428bd)

[8](https://www.rosepartner.de/blog/petry-muss-marke-loeschen.html)

[9](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-hat-die-brandmauer-die-rechtsextreme-partei-gestaerkt-das-sagt-die-forschung-a-b44d718d-0804-40f4-8c26-fe123171d6f2)

[10](https://www.youtube.com/watch?v=hCKWTbX5NRE)

[11](https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/keine-ernsthafte-nutzung-schraeger-streit-um-afd-logo-87265136.bild.html)