Heiße Luft um höhere Schulden und Steuern zu rechtfertigen

Wir kennen die Vorhaben der Grünen, mehr Verstaatlichung, höhere Steuern, mehr Schulden um mehr zügellose Zuwanderung zu finanzieren, die angeblich für alle die bunte Welt bedeuten und für die man demonstrieren muss. Wir kennen auch die Auswirkungen, die sie speziell auf das Leben der Normalbürger haben, die die Folgen besonders treffen, die sich eher trist darstellen. Höhere Abgabensätze, höhere Steuern, höhere Kriminalität, heruntergekommene Stadtteile, Schulen in denen Hiesige Kinder drangsaliert werden. Ich bin nicht gegen Zuwanderung, aber Zuwanderung sollte nur möglich sein, wenn netto in den Sozialstaat eingezahlt wird, bei denen erledigt sich die Integration nahezu automatisch, aus eigenem Interesse. Die Grünen wollen das wir anders essen, anders heizen, anders sprechen, aber diskutieren dies nicht offen wie in einer Demokratie üblich, sondern setzen es strikt per Plan und mithilfe auffrisiert Lügen durch. Planwirtschaft und Propaganda nannte man dies in der DDR.

Anderer Wohlstand

Wir lesen nahezu täglich, wie diese teuren Pläne scheitern, der Bundesrechnungshof lieferte einen Einblick, aber die Pläne der Grünen werden nicht in Frage gestellt. Sondern die Folgen werden durch für viele unverständliche Aussagen verklärt, wie bei R. Habecks Amtsantritt, wo er 34 Indikatoren für seine neue „Wohlstandsmessung“ aufführte und den Anspruch einer neuen Wirtschaftsordnung, „die zugleich ökologisch, sozial, gerecht, inklusiv, innovativ und zukunftsgerichtet ist“ – eine „sozial-ökologische Marktwirtschaft“. Bisher galten Maßstäbe wie das Bruttoinlandsprodukt(BIP) oder das Nettoeinkommen, die vergleichbar sind. Während Habecks Indikatoren teils nicht mehr vergleichbar sind. Er wird uns die Erreichung seiner Pläne aufzeigen anhand dieser Indikatoren. K. Göring-Eckardt sagte es noch deutlicher, „Wir werden nicht mehr in dem Wohlstand leben in der Art, die wir bisher hatten. Es wird ein anderer Wohlstand sein, ein Wohlstand des Weniger“

Wir sollen also auf Wohlstand verzichten, außer die an der Regierung beteiligten Grünen, die schon ihr Einkommen als Kanzler, Minister & Co. deftig erhöhten. Ein Schlag ins Gesicht für jeden, der im Supermarkt sparen muss, wenn man immerfort liest wie viel Geld Grüne oder linke Politiker für Visagisten, für ihre Treffen, für ihre Flüge zu Weltrettungs-Meetings geradezu verschwenden.

Skrupelloses Verbreiten von Lügen

Wer dazu noch bei wichtigen Zahlen Lügen verbreitet, wie K. Stolla bei Markus Lanz dass 1/3 der Jugendlichen Depressionen haben(min. 28), der hat keine Skrupel. Einer von der Welt schaute nach und kam auf 3% der Jugendlichen mit Depressionen, also ein Zehntel der von der Grünen genannten Zahl. Das sind Fake News, die ins eigene politische Schema passen, weil überzeugende Argumente fehlen. Das kann man auch nicht als Naivität durchgehen lassen, weil Katharina Stolla(1998) 25 Jahre ist und Sprecherin der Grünen Jugend, somit nur politisch tätig ist, also die Fakten wissen müsste.

Oder von 1000 € der eingenommenen Mieten von Vonovia 400 € an die Aktionäre gehen(min. 12). Das stimmt schlicht nicht, da muss ich nicht mal in die Bilanzen sehen, jeder Aktionär erkennt dies sofort. Wenn 40% vom Gewinn als Aktien rausgehen, dann wäre dies hoch, aber Mieten sind keine Gewinne, sondern Häuser zu bauen und zu erhalten kostet. Und die Aktiengesellschaften sind auch keine Ausbeuter, wie es Stolla darstellt, sondern zahlen i. d. R. hohe Löhne, verlangen aber auch hohe Leistung und sind oft sehr innovativ. Das zeigt auch wohin der Rentenfond von C. Lindner und H. Heil gehen wird, nämlich in Aktien von CO2 neutralen Gesellschaften und mehr Vorgaben.

Das hohe Steuererhöhungen auf Erbschaften, Schenkungen besonders für Reiche, schon ab 5 Millionen €, um Ausgaben für Arme zu tätigen, die Lösung sein soll, stimmt auch nicht. Denn die haben ihr Geld erwirtschaftet, oft in eigenen Unternehmen, Arbeitsplätze geschaffen, haben ihre Einnahmen oft mehrfach schon besteuert.

Und das kreditbasierte nicht getätigte Investitionen ins Hier und Jetzt, Schulden für kommende Generationen bedeuten, ist auch eine Halbwahrheit. Sie nennt dabei Ausgaben für soziale Gerechtigkeit getätigte Investitionen. Es ist umgekehrt, spart ein Staat, wirtschaftet solide auch bei den sozialen Ausgaben, dann kann man Wohlstand aufbauen bzw. erhalten. Schulden bedeuten Zinsen, einen eingeschränkten Staat und höhere Steuern in der Zukunft. Und EU Rettungsmaßnahmen mit allen verfügbaren Schiffen, die Leute illegal ins Land bringen, die größtenteils nicht arbeiten, bedeutet Schulden für soziale Maßnahmen.

Stolla‘s Generation sei extrem leistungsbereit, weil sie die Klimabewegung, die Klimaproteste eingeleitet haben und übrigens auch diejenigen, die die „Proteste gegen Rechts“ tragen. Das soll Leistungsbereitschaft beweisen? Und eine 4 Tage Woche ermöglichen, weil man ja leistungsbereit sei?

Fazit

Die Aussagen von Fr. Stolla sind verklärte Halbwahrheiten und bedeuten schlichte Leistungsverweigerung. Wohlstand kommt durch gelebte Tugenden wie Sparsamkeit, Fleiß, Zuverlässigkeit, Wissensbegierde, Demut und Ordnung, also die deutschen Werte, die die grüne Jugend komplett zu verachten scheint. Daneben sind die permanenten Halbwahrheiten oder das Verschweigen wichtiger Details auch Lügen und schlicht Betrug der Gutgläubigen, die dann für die Folgen der links-grünen Politik hart abgestraft werden. Und nicht nur deren Wähler werden abgestraft, sondern die gesamte Gesellschaft, die ihnen nicht entschieden genug widersprechen und deren Gebaren stoppen.

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