Die Qual der Wahl oder wie eine gerechte Gesellschaft funktionieren kann

Igitt, was war dieser Wahlkampf dreckig. Die Wahlkampfexperten haben ihre Berufsbezeichnung nicht verdient – „unterste Schubladenkramer“ wäre passender gewesen. Besonders die drei großen Parteien mit den vier Farben haben diesmal gezeigt wie man nicht miteinander umgehen sollte. Vorbildfunktion: Fehlanzeige.

Dabei geht es in der Politik nicht darum, sich gegenseitig anzupatzen. „Schmutzkübelkampagne“ ist das Unwort dieser Tage.

Haben Sie schon mal versucht, zu dritt ein Zimmer auszumalen, wenn jeder eine andere Farbe benutzt? Das geht nicht! Die Lösung wäre aber doch ganz einfach mit einem Wort zu umschreiben: Kooperation.

Kann es sein, dass das Parteiensystem wie wir es kennen, wie wir es gewohnt sind, ausgedient hat? Wenn es im politischen Tagesgeschäft nur mehr darum geht, andere schlecht zu machen, den eigenen Posten zu behalten und, darum, auf Entscheidungen zu bauen, die man früher noch strikt abgelehnt hätte, die aber aufgrund des Parteizwangs unausweichlich sind? So wird sich jedenfalls nichts zum Positiven ändern, und das ist es doch was wir alle wollen, oder?

Warum geht es in einer Gesellschaft wie der unseren eigentlich?

Was hat Politik zu leisten? Was kann sie leisten?

Die Menschen in diesem Land wollen wieder zufrieden sein. Sie wollen glauben, dass es ihren Kindern gut gehen wird, und nicht schlechter. Leider ist es nicht einfach diese Zufriedenheit bei uns Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen. Wenn wir ehrlich sind, müssen wir zugeben, dass wir der Demokratie müde sind. Nur ganz wenige wollen konstruktiv an der politischen Diskussion teilnehmen. Schimpfen ja, das geht immer. Sich in Internetforen anonym auskotzen oder in sozialen Netzwerken jammern ist ganz leicht. Es hilft dem eigenen Seelenfrieden aber in keinster Weise. Regionale Mitarbeit im politischen System ist aber auch ganz schön anstrengend. Da müsste man sich vorher informieren, da müsste man lernen zu argumentieren und mit direkter Gegenrede umzugehen. Politiker müssen das jeden Tag – was nicht heißt, dass sie es beherrschen.

Die Politik in Österreich hat inzwischen den eindeutigen Drall nach rechts, auch wenn das für viele Menschen nicht verständlich ist. Gegen die, oft durch unverantwortliche Medienberichterstattung hervorgerufene Unzufriedenheit in der Bevölkerung, gibt es kein einfaches Rezept. Es ist aber nicht leichter als Sündenböcke zu finden, denen man für alles die Verantwortung in die Schuhe schieben kann.

Die Juden sind schuld!

Die „Tschuschen“ waren das!

Die Flüchtlinge überfluten unser Land!

Mein Nachbar wars!

Es ist aber nicht so einfach. Jene Parteien, die immer wieder zu solchen Ausreden greifen und alles jederzeit auf den kleinsten einfachen Nenner von Hass und Vorurteil reduzieren, sollten ihre Repräsentanten ein paar Semester Politikwissenschaften studieren lassen. Dort lernt man kritisch zu denken und die richtigen Fragen zu stellen, ohne Argumente aus der verbalen Kloake herausfischen zu müssen. Ja, es gibt eine Flüchtlingskrise. Ja es gibt Probleme am Arbeitsmarkt. Aber JA es gibt auch politische Lösungen mit Hirn und Menschenverstand. Lösungen, die für ein gesellschaftliches Gleichgewicht sorgen.

Wie könnte so ein gesellschaftliches Gleichgewicht aussehen? Wie im mächtigsten Land der Welt, der Supermacht USA? In den vereinigten Staaten, wo man immer so stolz auf die Demokratie ist, dem Land der Freiheit, in dem man dem Traum vom Tellerwäscher zum Millionär leben kann? Kann eine Gesellschaft funktionieren, in der die Regierung von Konzernen und deren Lobbyisten kontrolliert wird, in der also faktisch das Geld regiert. Ein Land, in dem Vertreter der größten und mächtigsten Banken in die Regierung geholt werden und eine Regulierung der Finanzmärkte mit allen Mitteln zu verhindern suchen. Ein Land, in dem Gewerkschaften mehr und mehr ausgehebelt werden und es trotz Obamacare noch keine allgemeine Gesundheitsvorsorge gibt. Wo Konzerne sich ihre Politiker durch ungedeckelte Wahlkampfspenden und Super-PACS kaufen können? Einem Land in dem Pharmakonzerne mit großzügiger staatlicher Unterstützung neue Medikamente entwickeln, den Preis für diese Medikamente (die Leben retten können) dann auf 1.000 Dollar (Eintausend!) ansetzen. PRO TABLETTE!

Etliche Menschen die auf bestimmte Medikamente angewiesen sind, müssen in organisierten Gruppen ins benachbarte Kanada fahren, wo die Medizin nur ein Zehntel kostet wie in den USA. Für die Pharmakonzerne natürlich ein Dorn im Auge – diese fordern ein gesetzliches Verbot dieser Fahrten. Die konservative Rechte, oder auch kurz Republikaner, die seit Jahrzehnten an einer Umverteilung von unten nach oben arbeiten (z.B. die Koch Brüder), argumentieren noch immer mit dem Trickle Down Effekt. Der immer größer werdende Reichtum der Superreichen soll nach unten durchsickern, damit alle etwas davon haben. Es wurde inzwischen mehrfach widerlegt, dass dieses System so funktioniert. Es ist ein Mythos, der von den obersten 10.000 in die Welt gesetzt wurde.

Der Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders, fordert neben einer, für alle Amerikaner zugänglichen Gesundheitsvorsorge samt leistbarer Medikamente auch einen Mindestlohn von dem alle profitieren würden (15.- Dollor/Sunde). In einigen Bundesstaaten wurden seine Forderungen bereits umgesetzt und die Ängste der Unternehmer erwiesen sich als falsch. Die Wirtschaft hat von den höheren Löhnen profitiert, etliche Firmen mussten ausbauen und zusätzliche Arbeitskräfte einstellen. Kaum zu glauben, oder?

Die Liste der Beispiele für eine ausgewogene Gesellschaft ist lang. Sparen an der Basis, der Abbau von Sozialleistungen,rassistisch motivierte Gesetze, Steuergeschenke für Großkonzerne oder KURZ die langsame und der Bevölkerung sehr gut verkaufte Umverteilung von unten nach oben gehören mit Sicherheit nicht dazu. Nur so eine Meinung ...

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Peter1960

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