Na, da hamma`s wieder. Es ist "endlich" mal wieder ein Video (Klima-Demo) im Netz veröffentlicht worden, welches unter anderem zeigt, wie ein Polizist offensichtlich auf einen am Boden liegenden Aktivisten tritt. Man spricht natürlich in den Reihen der Linksfaschisten sofort von Polizeigewalt, ohne die näheren Hintergründe zu kennen oder auch nur ansatzweise zu verstehen. Mittlerweile wurde durch das Referat für besondere Ermittlungen bereits die beteiligten Beamten ausgeforscht, und wie durchgeführte Erhebungen ergaben, ist nun auch bekannt, warum der Aktivist festgenommen wurde, Zitat: " Der Mann soll sich laut Exekutive gegen 16.30 Uhr an der Sitzblockade beteiligt und in weiterer Folge durch Fußtritte dagegen gewehrt haben, von den Polizisten weggetragen zu werden. Daraufhin wurde er festgenommen und von mehreren Beamten am Boden fixiert, wo es dann zu den dokumentierten Szenen kam". Diesbezüglich wurde, wie Polizeisprecher Patrick Maierhofer am Sonntag der APA mitteilte, ein erster Anlassbericht an die Staatsanwaltschaft Wien übermittelt. Also nimmt alles seinen ganz normalen Gang und entscheiden werden dabei die Gerichte im strafrechtlichen, sowie die Behörde wegen einer allfälligen Verfehlung im dienstrechtlichen Sinn.

Ich halte Polizeigewalt natürlich auch für problematisch, aber noch problematischer finde ich die Einstellung derer, die selbst gewalttätig werden, ihre Vorgangsweise für legitim halten und sich dann so sehr über Gewalt aufregen. Wie sollte denn nun die Polizei daraufhin reagieren ? Wattebällchen schmeißen....????

Viele junge Menschen, ob nun weiblich oder männlich, träumen vom Beruf des Polizisten und viele der jungen Polizisten und -Innen erfüll(t)en sich mit diesem Beruf einen Jugendtraum und haben/hatten Freude im Berufsleben. Dass dieser auch gefährlich ist, wird unaufhörlich geschult. Eigensicherheit hat dabei oberste Priorität und es ist sich (fast) jeder bewusst, dass er selbst in eine derartige Gefahrensituation geraten kann. Umso betrüblicher ist es, immer wieder Meldungen wie „Feige Bullen“, „Prügelpolizei“ und dergleichen mehr, lesen zu müssen. Abgesehen davon, dass es in jedem Beruf schwarze Schafe gibt, und ich diesbezüglich gar nicht abstreite, dass es solche Fälle gibt, sollte man immer hinterfragen warum es zu derartigen Eskalationen kommen kann und nicht vorschnell pauschal urteilen.

Leider ist es in der heutigen Zeit so, dass, wenn es es zu einer Verletzung des Gegenüber kommt, der Täter oft weniger Represalien zu befürchten hat, als der einschreitende Beamte. Ein „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ (§ 269 StGB) oder der „Tätliche Angriff auf einen Beamten“ (§ 270 StBG) wird seitens der Gerichte, insbesonders bei Ausländern, sehr locker wenn überhaupt, gehandhabt. Und aus diesem Grund wundert es mich nicht im Geringsten, dass die Polizei, mangels Rückendeckung durch die Politik, einfach gar nicht mehr einschreiten will und Angst, ja „Angst“ vor dienstrechtlichen Maßnahmen hat. Und wenn ich von Represalien schreibe , sollte man wissen, dass diese für jeden einzelnen Polizisten ganz und gar nicht unerheblich sind. Abgesehen davon, dass die Polizei durch einen solchen Einsatz sowieso meist durch die Medien durch den Schmutz gezogen wird, kann es auch durchaus zu strafrechtlichen und den bereits erwähnten dienstrechtlichen Konsequenzen kommen. Das reicht von einer Suspendierung mit erheblicher finanzieller Belastung bis einer Anklage an die STA. Selbstverständlich gab es immer schon automatisch bei einer Verletzung des „Gegners“ immer eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft wegen Körperverletzung. Aber in Zeiten wie diesen wird es bei einem Einschreiten gegen Ausländer immer sensibler und um ja nur politisch korrekt zu bleiben, schwieriger. Meist tauchen sofort im Internet kurze Filmchen auf, die eine Eskalation der Polizei zeigen. Jedoch wird die Vorgeschichte in den meisten Fällen (bewusst) nicht gezeigt. Das bespucken, beschimpfen, hintreten und provozieren zeigen diese Filmchen in den meisten Fällen nicht. Natürlich entsteht dann der Eindruck die Polizei hätte überreagiert und brutal gehandelt. Keiner sieht die Steine fliegen, die oft versteckten Pfeffersprayangriffe gegenüber den Beamten, aber dafür explizit die Festnahme des Angreifers. Und das diese in den meisten Fällen nicht gerade zimperlich ausfällt und gar nicht anders möglich ist, ist meist diesen, vorangegangenem Umstand geschuldet.

Wir wissen alle, dass es in jeder (!) Berufsgruppe schwarze Schafe gibt die ihre Position ausnützen aber es gibt natürlich auch Exekutivbeamte welchen schon manches Mal das sprichwörtliche „Häferl“ übergeht und in einer stressigen Situation Körpergewalt (wie im Video ersichtlich:Treten auf einen am Boden liegenden) anwenden, die so absolut nicht gerechtfertigt ist und mit „gelinderen Mitteln“ nichts mehr zu tun hat. Aber auf keinen Fall sollte man den Beamten die Eigensicherung absprechen, pauschalisieren oder nun den „Widerstand der Staatsgewalt“ als Menschenrecht und für jederman/frau als zulässig erklären.

Es ist nun mal so, dass, wenn die Festnahme ausgesprochen ( und nur dann) der Proband bei Widerstand geschlossen werden muss. Dies geschieht in den meisten der Fälle mit den „gelinderen Mitteln“, je nach Sachlage und sollte „verhältnismäßig“ sein. Dass es dabei immer öfter zu tumultartigen Szenen kommt, wenn sich zB der Proband der Festnahme zu entziehen versucht, ist nicht wegzudiskutieren. Und da helfen eben keine Wattebällchen sondern nur vehementes Einschreiten. Ich habe immer wieder die Erfahrung gemacht, dass ein zögerliches Einschreiten bei Gewalttätern (und das ist er , wenn er körperliche Gewalt anwendet um sich der Festnahme zu entziehen) immer nur zur Verletzung der Beamten geführt hat. Eine Festnahme in der Öffentlichkeit, mit der Gewissheit, dass mehrere Handy`s in Videofunktion mitlaufen, macht die Sache nicht unbedingt leichter, im Gegenteil, man wird in der Durchführung gehemmt, wird leichter angreifbar, nur um ja nichts falsch zu machen und somit vielleicht auch noch den Job zu riskieren. So mancher Exekutivbeamter hat diese Hemmung schon mit schweren Verletzungen oder sogar mit dem Tod büßen müssen.

Aber was kümmert einen „Gutmensch“ oder so ein intellektuelles Gurkerl schon die Verletzung eines oder mehrerer Beamten.

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