Beispiellose Hetzjagd auf den Verfassungsschutzpräsidenten

[letzte Aktualisierung am 16.09.2017]

Von POMMES LEIBOWITZ | Während noch strittig ist, ob es in Chemnitz überhaupt "Hetzjagden" gab, findet jetzt eine reale Hetzjagd statt. Auf einen parteilosen Staatsmitarbeiter in Führungsposition, der es wagte, Presse und Politiker zu kritisieren. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen.

Hans-Georg Maaßen | Wikipedia

Gleich vorweg: Es soll hier nicht um die Frage gehen, ob es in Deutschland Hetzjagden gegen Ausländer gibt. Es geht darum, dass jemand, der soetwas behauptet, dies auch beweisen muss. Und da findet zur Zeit eine absurde Umkehr der Beweislast statt, eine Umkehr von Ursache und Wirkung. Maaßen hatte solche Hetzjagden bezweifelt und die diesbezügliche Berichterstattung gerügt. Jetzt wurde er zum Prügelknaben der Nation und soll quasi beweisen, dass KEINE Hetzjagden stattfanden und er soll sich entschuldigen, weil er spekulierte, dass Presse und Regierung diesbezüglich nur spekulierten.

BEIDE Seiten sind bislang Beweise schuldig geblieben. Wie auch vor Gericht gilt aber: Wenn eine Partei etwas behauptet, eine andere Partei dies bestreitet, dann muss DIE Partei, die die Behauptung aufstellte, diese beweisen. Nicht andersherum. Die Beweislast liegt nicht bei Herrn Maaßen.

In einem Punkt hat sich Maaßen freilich "verspekuliert"

Das Video ist - im Gegensatz zu seiner anfänglichen Vermutung – offenbar authentisch. Es war ein Fehler, dies überhaupt anzuzweifeln, denn das Video belegt sage und schreibe überhaupt nichts. Es zeigt keine Hetzjagd! Dass ein Mann zwei anderen, die möglicherweise provoziert haben, kurzzeitig hinterherrennt, kann man vermutlich bei jedem zweiten Kneipenstreit beobachten. Tausendfach, jeden Abend irgendwie, irgendwo, irgendwann. Das ist Alpharüden-Verhalten, das selten in einer Schlägerei endet, und in der Regel auch nichts mit Rassismus zu tun hat. Den es zudem umgekehrt ja ganz genauso gibt, denn - wie die BKA-Statistiken zeigen - sind Deutsche weit häufiger Opfer von Übergriffen durch Ausländer als andersherum. Die Presse versucht hier gezielt ein völlig verdrehtes Bild zu vermitteln.

Hier der fragliche Videoclip, in einzelnen Abschnitten analysiert und kritisch und zu Recht ironisch kommentiert:

Zitate von kompetenter Stelle:

Ex-BND-Chef August Hanning: "Den Begriff Hetzjagd gibt das Video nicht her"

Sachsens Innenminister Roland Wöller: "Nicht nur das Bundesamt für Verfassungsschutz, sondern auch der Generalstaatsanwalt in Sachsen hat keinerlei Erkenntnisse, dass es sich um Hetzjagden gehandelt hat […] Es gibt auch keine Aufnahmen, die belegten, dass es flächendeckend zu Nachstellungen gekommen ist".

Welt-Chefreporter Robin Alexander: „Die Verwendung des Begriffs 'Hetzjagden' in Zusammenhang mit den Krawallen von Chemnitz ist ein Musterbeispiel dafür, wie Journalisten Vertrauen verspielen.“

Und, nicht zu vergessen, es handelt sich um ein einzelnes Dokument eines einzelnen Ereignisses, das absolut nichts außer einem Streit zwischen 2 Ausländern und einem Deutschen belegt. Es geht nicht daraus hervor, wer angefangen hat, sondern nur, wer aufgehört hat, die Sache auf sich beruhen ließ: Der Deutsche!

Fakt ist: Es gibt Anzeigen von Ausländern, die behaupten angepöbelt worden zu sein. Es gibt aber auch Videos, die zeigen, wie selbst Polizisten von Ausländern angepöbelt wurden. Insgesamt ist Pöbeln unschön aber eben KEINE 'Hetzjagd'. Zudem wohl meist auf Gegenseitigkeit beruhend. Wer angefangen hat, ist oft wie mit der Henne und dem Ei.

Fakt ist: Es gibt Zeugenaussagen von Teilnehmern aus Gegendemos, zu denen Gewerkschaften und andere politische Organisationen geladen hatten, die behaupten "Hetzjagden" beobachtet zu haben. Wenn aber diese Aussagen solcher mobilisierter und politisierter Gegendemonstranten ähnliche Qualität haben wie die verbreitete Einschätzungen, obiges Video stelle eine Hetzjagd dar, dann können sie wohl mit einem dicken Fragezeichen versehen werden. Wie übrigens die Mehrzahl jeglicher Augenzeugenberichte. Zumal ja keine zeitnahe polizeiliche Beweisaufnahme erfolgte, sondern sich vielmehr einzelne „Zeugen“ anschließend, lange danach in die Medien drängten.

Fakt ist eben auch: Alle Welt redet zur Zeit von Hetzjagden, und einige behaupten gar, es gäbe Videos, die das belegen. Tatsächlich gibt es aber ausschließlich Videos, in denen über angebliche Hetzjagden geredet wird. Ich fand auch nach langer Suche kein einziges Video- oder Foto-Dokument. Werden da "Fakten" durch gehirnwäscheartige Wiederholung von Behauptungen überhaupt erst geschaffen? Für Hinweise und Dokumente wäre ich dankbar.

Die ARD-Tagesthemen haben sich inzwischen entschuldigt. Man hatte Aufnahmen gezeigt, die gar nicht von der fraglichen Veranstaltung und Tag stammten, um dort randalierende Demonstranten vorzutäuschen:

Schlusssatz: Ich halte Übergriffe gegen Ausländer in Chemnitz durchaus für möglich. So, wie es auch tagtäglich Übergriffe von Ausländern auf Deutsche gibt. Weit häufiger, wie die BKA-Statistiken deutlich belegen, wenn man sich die Mühe macht, hineinzuschauen. Beides ist unentschuldbar. Beides muss mit gleicher Härte verfolgt werden. Für Hetzjagden in Chemnitz konnte ich aber keinerlei Belege finden. Keinen einzigen! Übergriffe von Ausländern auf Deutsche sind dagegen tägliches Ereignis, ca. 200.000 mal pro Jahr.

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