In Wien und Oberösterreich stehen Wahlen an. Ein Blick auf die Wahlumfragen bei neuwal.com zeigt die desolate Lage der SPÖ. Erreichte die Partei in Oberösterreich 1973 noch 43,4% bei der Landtagswahl, wird sie heute bei 20% in Wahlumfragen gesehen.

In der sozialdemokratischen Hochburg Wien geht es auch stetig bergab. Ja, es gab Zeiten, da hatte die Partei 60,1% (1973). Doch heute dümpelt die einst stolze Truppe bei 33% in Wahlumfragen dahin.

Sind das nur lokale Phänomene? Mitnichten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien in Westeuropa hat sich seit Jahren verfestigt. Auf nationaler Ebene stürzte die SPÖ-Truppe von 51% (Höhepunkt) 1979 auf 26,8% (2013). Die SPD erzielte ihr bestes Ergebnis 1972 mit 45,8%. Heute prognostiziert man bescheidene 25% bei Bundestagswahlen. Die britische Labour dümpelt bei 30%. Die grieschiche PASOK - durch Skandale nahezu atomisiert - 4,8%. DIE PSOE in Spanien schaut mit 22% bei Wahlvorhersagen betreten nach unten.Woran liegt es? Mehrere Faktoren führen zum Abstieg einst stolzer Parteien.1. Inhaltlich bieten die Parteien keinerlei Visionen mehr. Wohin soll sich das Land/die Gesellschaft entwickeln? Sie besitzen keine Strahlkraft mehr für die Menschen. Es gibt nur noch technokratische Antworten. Die Parteien haben ihren Markenkern aufgegeben.

2. Die Qualität beim Personal hat deutlich nachgelassen. Charismatische Persönlichkeiten sind Mangelware. Der Karrierepolitiker hat auch hier Einzug gehalten.

3. Wer tritt heute noch in Parteien ein? Parteien sind schon lange kein Spiegelbild der Gesellschaft mehr. SPÖ und Co. leiden unter Mitgliederverlusten, einer überalterten Mitgliedschaft und einer selektiven sozialen Schicht (z. B. Juristen, Lehrer, öffentlicher Dienst).

3. Neue Parteien haben sich etabliert. Der Kampf um die Wähler wird anstrengender. Auf der anderen Seite ermöglicht dies neue Koalitionsoptionen, sofern man den Mut hat sie zu nutzen.

4. Die Wählerschaft befindet sich im Wandel. Die Stammwählerschaft hat abgenommen. Die moralische Verpflichtung zur Wahl zu gehen lässt nach. Die Bindung an eine Partei - als Zeichen des fluiden Zeitgeistes - geht rapide zurück. Rasch vergisst auch das Wahlvolk gute Politik. Wer erinnert sich schon an umgesetzte Politik von vor vier Jahren? Nur bei Skandalen geht die Hand hoch. Ansonsten war immer schon alles dagewesen.Fazit: Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und damit auch der SPÖ wird anhalten. Sofern die Parteien nicht einen neuen Markenkern mit überzeugenden Kandidaten präsentieren, wird es kein sozialdemokratisches Zeitalter mehr geben. Ohne Öffnung zu neuen sozialen Gruppierungen oder dem Verzicht auf überholte Rituale wird sich nichts ändern. Kosmetische Eingriffe wie Urwahlen oder veränderte Wahlkampftaktiken werden daran wenig ändern.

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Silvia Jelincic

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fischundfleisch

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