Es wundert mich nicht, dass kaum noch über das Geheim-Gutachten gegen die AfD berichtet wird, nachdem der Inhalt von NIUS und Cicero geleakt wurde. Das von Faeser für ihr furioses Finale bestellte Gutachten ist eine Peinlichkeit, die für "Unsere Demokratie" komplett nach hinten losgegangen ist.

Jeder konnte auf über 1.000 Seiten schwarz auf weiß sehen, dass es gewöhnliche im Internet und bei öffentlichen Auftritten geäußerte nichtlinke Meinungen (manche intelligenter, manche weniger) waren, die zur Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch" geführt hatten und nicht irgendwelche geheimdienstlichen Erkenntnisse über klandestine undemokratische Pläne der AfD. Der in Faesers Geheimgutachten beschriebene Feind war nicht die AfD, sondern die Meinung der halben deutschen Bevölkerung, auch wenn in der deutschen Verfassung kein Wort davon steht, dass nur noch eine linke Meinung erlaubt wäre.

Faeser wollte die "Deligitimierung des Staates" bekämpfen. Den Verfassungsschutz wie in einem autoritären Staat als politische Polizei gegen unliebsame Meinungen der Opposition zu missbrauchen, war so ziemlich die größte Deligitimierung des Staates, die man als demokratische Regierung anrichten konnte.

9
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
5 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

AndreaL.

AndreaL. bewertete diesen Eintrag 18.05.2025 21:40:57

Pommes

Pommes bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 20:58:42

Miki

Miki bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 19:15:07

thomas schweighäuser (ex Gotha)

thomas schweighäuser (ex Gotha) bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 13:33:01

Claudia56

Claudia56 bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 13:23:52

Tourix

Tourix bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 10:45:28

trognon de pomme

trognon de pomme bewertete diesen Eintrag 17.05.2025 10:42:05

philip.blake

philip.blake bewertete diesen Eintrag 16.05.2025 23:39:15

Matt Elger

Matt Elger bewertete diesen Eintrag 16.05.2025 22:02:52

45 Kommentare

Mehr von Aron Sperber