DeepThought_2022
- der steinerne Schweiger Olaf Scholz, der bei seiner Vereidigung zum neunten Bundeskanzler der Deutschen folgenden Amtseid geleistet hat:
»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe.«
DIESEN SCHWUR HAT ER FAKTISCH IN JEDEM TEILSATZ MEHRFACH GEBROCHEN.
»Ich schwöre, dass …
-ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen [werde]:
Waffenlieferungen und "Finanzhilfen" an die Ukraine; 100 Milliarden für die Rüstungsindustrie; unbegrenzter Zuzug weiterer Migranten sowie Nichtabschiebung von ausländischen Straftätern in ihre Herkunftsländer; Plünderung der Sozialkassen; in weiten Teilen völlig gescheiterte Corona-, Gesundheits-, Wirtschafts-, Finanz-, Energie-, Innen-, Verteidigungs-, Migrations-, Familien-, und Bildungspolitik. Alles eher nach dem Motto: Wo rohe Sinne kraftlos walten. – Da kann schlussendlich wohl kaum das »Wohl des deutschen Volkes« dabei herauskommen. Aus dem Land der Dichter und Denker, der wirtschaftlichen Stärke und "Made in Germany" wird zunehmend ein Land der politischen Peinlichkeiten, des Regierungsversagens und des wirtschaftlichen wie kulturellen Niedergangs.
-ich seinen Nutzen mehren [werde]:
Hmm, in der Tat ein schwieriger Punkt. - 1. Was ist eigentlich der »Nutzen des deutschen Volkes«? 2. Wer bestimmt, was uns nutzt (und muss er es begründen, gar mit evidenzbasierten Fakten belegen)? Und schließlich 3. Wie könnte einer wie Scholz überhaupt den »Nutzen des deutschen Volkes mehren«? Fragen über Fragen.
-ich Schaden von ihm wenden [werde]:
Die fortgesetzte (seit nunmehr zweieinhalb Jahren andauernde) Misshandlung unserer Kinder und Jugendlichen mit sogenannten Corona-Maßnahmen - mit katastrophalen Folgen für deren physische und psychische Gesundheit; Berufung von Robert Habeck zum Bundeswirtschafts- und "Klima"minister; Berufung von Christian Lindner zum Bundesfinanzminister; Berufung von Annalena Baerbock zur Außenministerin; Berufung von Nancy Faeser zur Bundesinnenministerin; Berufung von Christine Lambrecht zur Verteidigungsministerin (Liste kann beliebig fortgesetzt werden); völlig verfehlte "Corona-Politik"; falsche Solidarität (statt Neutralität) im Ukrainekonflikt (explizit nicht gemeint ist hier die Solidarität mit Kriegsflüchtlingen!); Sanktionen gegen Russland (die uns selbst mehr schaden als Putin); Blockierung der Inbetriebnahme von Nordstream 2; "Erschwerung" der Wiederinbetriebnahme von Nordstream 1 (Turbine/Wartung); Zerstörung des Wirtschaftsstandorts Deutschland; galoppierende Inflation; massiver Preisanstieg bei allen wichtigen Versorgungsgütern; Zerstörung gesellschaftlicher Strukturen, Werte und Traditionen (Stichwörter: Familie, Spaltung, grassierender Diversitäts- und Genderwahnsinn, Kulturfaschismus, Bildungsniveau, Pflegenotstand usw…)
All das hört sich eher nach "größtmöglichen Schaden zufügen" an, als denn nach »Schaden von ihm wenden«.
-ich das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen [werde]:
Aushebelung des Grundgesetzes durch das Infektionsschutzgesetz; Ausgrenzung und Diffamierung Andersdenkender; Stigmatisierung Nichtgeimpfter; Zensur; Einschränkung bzw. repressive Unterdrückung der Meinungsfreiheit; Demontage unseres Rechtsstaats, unserer Verfassungsorgane und letztlich der Demokratie (wie wir sie kannten und in den vergangenen Jahrzehnten gelebt haben) durch ideologisch-politische Kontrolle der formal unabhängigen Säulen ebendieser Demokratie: Legislative, Exekutive, Jurisdiktion und freie Presse. Ein Grundgesetz, dass in weiten Teilen durch politische Akteure bei Bedarf ausser Kraft gesetzt werden kann, ist das Papier nicht Wert, auf das es einst geschrieben wurde. Eine Regierung, die ebendieses Grundgesetz mit Füßen tritt, hat ihren Handlungrahmen überschritten und darf getrost als totalitär bezeichnet werden. Ein Bundeskanzler, der einer solchen Regierung voransteht, »wahrt und verteidigt das Grundgesetz« eben gerade nicht.
»Man kann sagen, dass der Faschismus der alten Kunst zu lügen gewissermaßen eine neue Variante hinzugefügt hat - die teuflischste Variante, die man sich denken kann - nämlich: das Wahrlügen.« (Hannah Arendt)
-ich meine Pflichten gewissenhaft erfüllen [werde]:
So wie seinerzeit als Hamburger Innensenator (9/11) oder als Erster Bürgermeister Hamburgs (G20, CumEx)? Oder als Bundesfinanzminister unter Angela Merkel (WireCard)? Oder verwechselt hier einer grinsen und schweigen mit »gewissenhaft erfüllen«? Ist er sich seiner Pflichten möglicherweise gar nicht bewusst? Kann ein Mann mit dieser Vergangenheit als heutiger Bundeskanzler überhaupt seine »Pflichten gewissenhaft erfüllen«? Fragen, die dringend einer Antwort bedürften.
-und ich Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde:
Na, da muss er aber noch viel üben. Oder vielleicht erst einmal lernen und verstehen, was »Gerechtigkeit gegen jedermann« bedeutet.
Und das mit dem »So wahr mir Gott helfe« hätte er besser ganz weggelassen. Hätte Gott ihm nämlich bei seinen Untaten geholfen, hätte dieser sich zum Komplizen gemacht. Und welcher Gott auch immer würde so etwas tun?
Und setzte man an die Stelle des Amtseides einen Kompetenz- sowie einen charakterlichen Eignungstest, die "Bewerber" würden reihenweise durchfallen. Ganz beiläufig sei noch erwähnt, dass ein Bruch des Amtseides keine rechtlichen Konsequenzen nach sich zieht.
Letztlich kann ich nur wiederholen:
Hätte Scholz (neben seiner mangelnden Kompetenz) wenigstens Charakter, wäre er schon längst zurückgetreten. Ist er aber nicht.
Netzfund | artist unknown
