Im Jahr 2000 prägte der Philosoph Rudolf Burger den Begriff "antifaschistischer Karneval". Dies war als Kritik gemeint gegenüber einer Demonstration(un)kultur, die er für überzogen und kontraproduktiv hielt.

Eine ähnliche Konstellation zeichnet sich auch jetzt wieder ab.

Bei den Anti-Strache-Demos, denen man ja teilweise durchaus mit Sympathie gegenüberstehen kann, gibt es auch Seltsamkeiten und Exzesse.

Beispielsweise die, dass es weniger um die Verhinderung Strache, als um generelle Kapitalismuskritik zu gehen scheint.

Auch wenn Vertreter und -innen der "Fuck Strache"-Demo zwar behaupten, gegen Strache zu sein und deswegen zu demonstrieren, aber gleichzeitig zugeben, dass sie nicht an Bundespräsident Van der Bellen appelliert haben, Strache als Minister zu verhindern oder zumindest seine diskutierten Kompetenzen einzuschränken, dann sind Bedenken und Zweifel an entweder der Ernsthaftigkeit oder der Kompetenz von "Linkswende" und ähnlichen Organisationen angebracht.

Auch der hohe Polizeiaufwand, den solche weit-Links-Demos nach sich ziehen, der hohe finanzielle Aufwand, und das Fehlen der Polizei-Ressourcen, z.B. an Problemzonen der Kriminalität wie z.B. Westbahnhof oder Praterstern, könnte ein Indiz dafür sein, dass diese Demos, die auch 2000 nichts verhindert haben, eher kontraproduktiv sein könnten, und eher der FPÖ neue Wähler und -innen zutreiben könnten.

Auch das Argument, dass diesmal 20 FPÖ-Burschenschafter im Parlament angelobt werden (ca. 39% der FPÖ-Abgeordneten und ca. 10% des gesamten Nationalrats), und damit geringfügig mehr als früher, überzeugt nicht wirklich.

https://www.fischundfleisch.com/dieter-knoflach/soll-der-praesident-minister-ablehnen-40461

D. Knoflach

D. Knoflach

D. Knoflach

(Alle Fotos von heute, 9.11.2017, vormittag ca. 10 Uhr)

Es stellt sich in diesem zusammenhang natürlich die Frage, ob gerade im roten Wien ein Innenminister Strache in Kombinatoion mit einer sehr weit links stehenden Demo-Szene zu einer Konfrontation führen könnte.

Auch bisher schon hatte die Polizei Probleme, bei Demos und/oder Gewaltdemos als neutrale Kraft gesehen zu werden, die das Gesetz durchsetzt und die Konfliktparteien trennt, wie z.B. Erdogan-Fans und Erdogan-Gegner beim Erdogan-Besuch 2015, IIRC (damals gab es "Polizisten schützen die Faschisten !"-Rufe und Ähnliches).

Mit einem Inninminister Strache liefe die Polizei unter Umständen Gefahr, noch weniger als bisher als neutraler Gesetzeshüter gesehen zu werden.

Die Kritik am Rechtssystem von Links-Aussen trifft übrigens nicht nur die Polizei, wie man hinzufügen muss, sondern auch die Justiz: "Entnazifiziert endlich Polizei und Justiz !"-Slogans von Links-Aussen, die nicht verstehen, dass z.B. das Verbotsgesetz vielfach deswegen nicht durchgesetzt werden kann, bzw. wird, weil es erstens problematische Willkürbestimmungen enthält wie z.B. die "nicht erwähnten Formen der Widerbetätigung" und weil es oft die von der SPÖ favorisierten Geschworenen und Laiengerichte sind, die einzig und alleine wegen der hohen Strafen eine gewisse Neigung dazu haben, auf "unschuldig" zu entscheiden, wird der extremen Linken übersehen.

Dabei spielt auch eine Rolle, dass der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) mit seinen "Die Identitären gehören verboten"-Interviews den Eindruck erweckt hat, Polizei und Justiz würden das Verbotsgesetz nicht anwenden, sondern brechen.

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Dieter Knoflach

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