Migrationspolitik entscheidend für sozialdemokratische Wahlerfolge ?

Dänemark hat neuerdings eine sozialdemokratische Minderheitsregierung und mit Mette Frederiksen eine bei Wahlen erfolgreiche Premierministerin.

Im Unterschied zu Österreich und Deutschland, ist man verleitet zu sagen.

Was die Sozialdemokratie in Dänemark anders macht als in Deutschland oder Österreich, ist eigentlich fast nur die Migrationspolitik.

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2015663-Daenemark-bekommt-sozialdemokratische-Minderheitsregierung.html

Die dänische Sozialdemokratie ist so migrationsskeptisch (oder die deutschsprachigen Sozialdemokratien sind so migrationsnaiv), dass sie von österreichischen oder deutschen Sozialdemokraten, also Parteikollegen, wahrscheinlich als rechtsextrem eingestuft würde, genauso wie der Wiener Ex-Bürgermeister Michael Häupl seinen SP-Parteikollegen, den steirischen Landeshauptmann Franz Voves wegen seiner "Sanktionen bei Integrationsverweigerung"-Thesen als "PEGIDA-ähnlich" einstufte (und das auch noch in der heissen Wahlkampfphase) und so unter die 30%-Rücktrittsmarke drückte.

Auf jeden Fall kann man das dänische Beispiel als Beleg für meine These betrachten, dass auch in Österreich eine Marktnische für eine soziale, aber dennoch migrationskritische oder religions- insbesondere islamkritische Partei wäre. Und man kann es auch als Bestätigung meiner in früheren Blogs geäußerten These betrachten, dass ein Frauengesicht alleine zuwenig sein könnte, um das Kanzleramt oder auch nur Regierungsbeteiligung zu erlangen.

Es ist, wie schon Wilhelm Ellenbogen (SPÖ) über die Sozialdemokratie der 1920er und 1930er Jahre sagte: "Der Partei wäre überhaupt kein Schaden entstanden, wenn sie das Problem der Demokratie richtig gehandhabt hätte". (wobei sehr wesentlich die innerparteiliche Demokratie gemeint war, aber die SPÖ setzte auf Geschlossenheit und Austromarxismus statt auf innerparteiliche Demokratie, was zur Folge hatte, dass sie die gesamte erste Republik hindurch nicht mehr aus der Opposition herauskam, ein Schicksal, das sie auch in den kommenden Jahrzehnten erleiden könnte)

CC / Moschitz https://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Voves#/media/Datei:Voves_Franz_2011.JPG

Früherer steirischer Landeshauptmann Voves (SPÖ), der vom eigenen Parteikollegen Häupl durch PEGIDA-Vergleiche politisch getötet wurde: hätte seine Frederikson-ähnliche Politik der SPÖ das Kanzleramt verschafft ?

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Spinnchen

Spinnchen bewertete diesen Eintrag 27.06.2019 06:04:37

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