Wenn Dissidenten spurlos verschwinden, dann ist das ein eindeutiges Indiz, dass man in einem Regime lebt. Bei Facebook verschwinden seit einigen Monaten populäre kritische Accounts. Spurlos.

Meme: Pommes Leibowitz

Niemand berichtet darüber, ja die wenigsten merken es überhaupt. Wenn ein Account plötzlich gesperrt ist, dann erscheint er nicht mehr im Feed (neue Posts, die Freunden und Followern gezeigt werden), er ist nicht mehr aufrufbar (als Meldung kommt, dass möglicherweise ein technischer Fehler vorliegt), und die Betroffenen, virtuell Ausgelöschten können nicht mal mehr Kontakt zu ihren engsten Freunden aufnehmen, denn jeder Zugang ist ihnen versperrt, und die konkreten Kontaktdaten sind ja bei Facebook gespeichert und auch nicht exportierbar.

Aus der Welt, aus den Augen, aus dem Sinn. So, als wären sie bei einer Razzia verhaftet und weggesperrt worden, nur halt virtuell, was es nicht besser macht.

So dauerte es einige Zeit, bis sich erste Opfer, Betreiber völlig harmloser privater Accounts, die witzige Memes teilten, teilweise halt frech und regierungskritisch, bei mir meldeten. Alles Leute, die Tausende Aufrufe am Tag hatten und jetzt komplett gesperrt wurden - ohne jede Angabe von Gründen bzw. nur mit dem pauschalen Hinweis, eine KI habe einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen festgestellt: Angeblich "Betrug und Täuschung", was immer das heißen soll.

Zur Erläutung wird man auf eine Info-Seite von Meta verwiesen, wo Kreditbetrug, Glückspielbetrug, Finanz- oder Anlagebetrug, Geldwäsche etc. erläutert werden? Ein schlechter Witz? Nein, ein fadenscheiniger Vorwand. Es geht um private Meme-Accounts ganz normaler Familienmenschen, die Geburtstagsgrüße versenden, Urlaubsbilder posten und zwischendurch halt auch regierungskritische Memes. Nur eben mit vergleichsweise großer Reichweite.

Wie kann man sich dagegen wehren?

Alle Betroffenen berichten, dass eine beantragte erneute Überprüfung ihres Kontos innerhalb kurzer Zeit erledigt war und zum gleichen Ergebnis führte: Lebenslange Sperrung. Man kann also davon ausgehen, dass die "Überprüfung" nur Fake ist, zumal Facebook auch die Forderung des höchsten deutschen Gerichtes nach individueller schriftlicher Einspruchmöglichkeit, die von einem FB-Mitarbeiter bearbeitet wird, nach wie vor ignoriert (BGH Urteile vom 29. Juli 2021 - III ZR 179/20 und III ZR 192/20).

Ganz allgemein: Welche Beweise und Zeugen haben die Betroffenen, wenn sie doch keinen Zugang mehr zu ihrem Konto haben und ihnen pauschal "Betrug" vorgeworfen wird, was ganz nebenbei Rufmord ist und manchen davon abhalten könnte, an die Öffentlichkeit zu gehen. Das ganze Verfahren erinnert an die Hexenprozesse im Mittelalter, oder eben an den Umgang mit Dissidenten in Diktaturen.

Rein theoretisch könnte man natürlich dagegen klagen, aber welcher private Poster beginnt einen Prozess gegen Facebook mit unsicherem Ausgang, was zu Kosten von zigtausend Euro führen kann und sich vermutlich über Jahre durch sämtliche Instanzen hinziehen wird. Das stillgelegte Konto ist danach ohnehin wertlos, quasi tot, und Anspruch auf Schadenersatz oder Schmerzensgeld gibt es in Deutschland nicht. Nicht für private Nutzer.

Absahner im Umfeld dieser Massenlöschungen

Trotz geringer Chancen und vor allem geringem Nutzen haben sich die großen Internet-Kanzleien sofort auf diesen Geschäftszweig gestürzt, was einen Eindruck vom Ausmaß der Lösch-Welle gewährt. Hier z. B. die von Youtube bekannte WBS-Legal mit Christian Solmecke, dem kein Trend entgeht. (Achtung: keine Empfehlung, nur ein Beispiel)

Und auch die Hacker, Scammer und Phisher, die -  da unpolitisch - bei Facebook unbehelligt ihr Unwesen treiben können, stürzen sich sofort auf die von Angst vernebelte und eingeschüchterte Userschaft, um sie auszunehmen. Mancher klickt dann unbedacht auf die angegebenen Links, gibt womöglich sogar persönliche Daten preis, im Glauben, er kommuniziere mit Facebook, und handelt sich dann Viren ein, wird gehackt oder von Phishing-Sites ausgenommen. Hier drei Beispiele für solche Fakes, die per Messenger zugestellt werden. Keinesfalls auf irgendwas klicken, geschweige denn Daten preisgeben:

(c) Mimikama

All diese Reaktionen von "professioneller" Seite, von Anwälten, Hackern und Betrügern, sind ein indirektes Indiz dafür, dass wir es mit Massensperrungen zu tun haben, mit Säuberungswellen nach chinesischem Vorbild.

Was könnte dahinter stecken?

Es gab eine spürbare Umkehr bei Facebook, seit Trump die Wahl in den USA gewonnen hatte. Die Faktenfälscher von Correctiv und Co wurden rausgeschmissen, man wurde nicht mehr ungefragt mit Aktivisten-Informationen zum "menschengemachten Klimawandel" behelligt, und zumindest bei mir wurde auch kein einziger Beitrag mehr beanstandet. Keine Abmahnungen, keine befristeten Sperren, plötzlich war Satire wieder erlaubt.

Die Säuberungswelle lief also klammheimlich im Hintergrund ab. Täglich verschwanden 2 oder 3 Accounts allein aus meiner über Tausend Freunde umfassenden Liste. Unmöglich festzustellen, wer da verschwunden ist, es sei denn man stand im täglichen Austausch.

Auch wenn ich keinerlei Zweifel an der Verlogenheit und Doppelmoral des Facebook-Managements habe, vermute ich dennoch eher einen Angriff von außen, dem sich Facebook, da europäischem Recht unterliegend, beugen muss. Eine Breitseite gegen die freie Meinungsäußerung im Internet, wie sie inzwischen ja selbst vom Umfaller-Kanzler Merz gefordert und unterstützt wird: Zensur nach Vorbild des Stalinismus.

Der Aufstieg der Trusted Flagger

und ihr Großangriff auf die freie Meinungsäußerung in Deutschland. Da Facebook, wie schon beschrieben, in den USA inzwischen eine viel liberale Politik verfolgt, die auch Rückwirkungen auf Deutschland hatte, vermute ich jetzt, dass die sogenannten "Trusted Flagger", diese von der Regierung unter Verstoß gegen unsere Verfassung zertifizierten und beauftragten Zensurinstitute, verantwortlich sind für diese Löschwellen.

Von Politik und linker Journaille als "Demokratiehygiene" glorifiziert, werfen sie rechtlich erhebliche Fragen und Probleme auf und sind in der Praxis schlicht Zensur, wie sie bislang nur in Diktaturen zur Anwendung kam. Überhaupt: Demokratiehygiene?

Demokratiehygiene wären freie Meinungsäußerung, Freiheit von Kunst und Satire, kritische Presse und freie Abstimmungen (statt Brandmauern) im Parlament. Alle Regulationsversuche dagegen, direkt oder indirekt durch Regierungen, haben absolut nichts mit "Hygiene" zu tun, sondern sind faschistoide Infektionen, die unsere freie Gesellschaft und Demokratie zerstören werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine ganz klare Meinung (BVerfGE 124, 300/Rn. 49):

„Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). Für sie ist das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens kennzeichnend (…). Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen.“

Laut Bundesnetzagentur sollen die Trusted Flagger dagegen u. a.  Hassrede, Diskriminierung oder Inhalte, die „negative Auswirkungen auf den zivilen Diskurs“ haben, melden, also Dinge, die nicht pauschal verboten sind und völlig subjektiv nach Gutdünken ausgelegt werden können. Damit steht der Auftrag der Trusted Flagger im krassen Widerspruch zum Grundgesetz und zu den Urteilen des Verfassungsgerichtes und wird zu massivem Missbrauch führen.

Mein aktuelles Facebook Titelbild (Banner):

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