Seit 71 Jahren wird versucht, die UNO, die fälschlicherweise United Nations Organisation heisst, zu reformieren und das Vetorecht der mächtigen Fünf, ihr Recht, alles zu blockieren, abzuschaffen oder abzuschwächen, und alle diese Reformversuche haben nichts gebracht, weil die mächtigen Fünf, die ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates mit Vetorecht (USA, GB, Russland, Frankreich, China) jedesmal ihr Veto eingelegt haben. Was ja auch logisch ist: wer verzichtet schon freiwillig auf soooo ein Instrument, wenn er nicht muss ?
Nach 70-jährigen Reformversuchsscheitern muss man eingestehen, es gibt nicht nur gescheiterte Staaten, sondern es gibt auch gescheiterte Weltorganisationen, und die UNO ist eine solche, sie ist sogar der Prototyp der unreformierbaren Diktatur der Großen Fünf.
Und da die UNO eine gescheiterte Weltorganisation ist, gibt es nur eine einzige Möglichkeit: die UNO zu verlassen und eine Neue Weltorganisation gründen: die NEWO, was auch New World Organisation heissen kann.
Diese NEWO sollte aus meiner Sicht zwei neue Grundprinzipien haben:
1.) Kein Staat darf ein Vetorecht haben.
2.) Die Religionsfreiheit gilt nur mehr für Religionen, deren interne Praxis vereinbar ist mit dem Rumpf der New Yorker Erklärung der Menschenrechte.
In der originalen Erklärung der Menschenrechte von 1948 ist nur roh von Religionsfreiheit die Rede, weil man nach dem zweiten Weltkrieg Religionen wie dem Islam keine besondere Bedeutung beimaß, weil man an die Säkularisierungsthese glaubte, der These von der abnehmenden Kraft der Religionen. Aber die Rückkehr des radikalen Islam, deren Beginn man mit dem Jahr 1980 (der Khomeini-Revolution im Iran) ansetzen kann und der Beschluss der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam im Jahr 1990, die ein unilaterales Gegenmodell zur New Yorker Erklärung der Menschenrechte darstellt, zeigt die Realitätsferne der Säkularisierungsannahme, die die Grundlage des Beschlusses der New Yorker Erklärung der Menschenrechte gewesen war.
Und weil die Grundlage der New-York-Menschenrechte sich durch die Rückkehr des radikalen Islam und den Beschluss eines Gegenmodells in Luft, in Nichts auflöste, sollte die New Yorker Erklärung der Menschenrechte für clausula-rebus-sic-stantibus-obsolet erklärt werden.
Die Formulierung der Religionsfreiheit ist nämlich ein trojanisches Pferd, mit der die Menschenrechtswidrigkeit wieder in die Menschenrechte Eingang finden kann.
Wenn man aus einer angeblichen Menschenrechtsverpflichtung heraus jede Religion akzeptieren muss, auch menschenrechtswidrige Religionen, dann widerlegen sich die Menschenrechte, so wie beschlossen - völlig ohne Einschränkung, was die Akzeptanz von Religionen betrifft - selbst.
Polemisch gesagt: Die UNO ist eine US-amerikanisch-britisch-russisch-chinesisch-französische Diktatur, die über die Akzeptanz jeder Religion offen ist für die Unterwanderung durch den islamisch-extremistischen Dschihadismus.
CC / z.g. US Department of State https://de.wikipedia.org/wiki/Nikki_Haley#/media/File:Nikki_Haley_official_photo.jpg
Selbst die frühere US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley sprach davon, dass Russland das Vetorecht mißbrauche, womit sie auch die prinzipielle Mißbrauchbarkeit des Vetos durch die anderen vier Vetorechtsstaaten (USA, GB, Frankreich, China) ansprach.
Das Vetorecht im UNO-Sicherheitsrat , den man auch Unsicherheitsrat nennen könnte, ist ein kolonialistisches Instrument: jeder Inhaber, also die Großen Fünf (USA, GB, F, R, Ch) können ein anderes Land und seine Regierung versklaven, wenn sie ihm/ihr einen Deal vorschlagen: in Zukunft werdet Ihr mit uns - zumindest bevorzugend - zusammenarbeiten, dafür beschützen wir Euch trotz Eurer Fehler und Verbrechen durch das Vetorecht vor einer Verurteilung durch die UNO.
CC / z.g. Tobias Köhler https://de.wikipedia.org/wiki/Vienna_International_Centre#/media/File:Wien_VIC_U1_2012.jpg
Ja, Österreich ist UNO-Sitz und das Vienna International Center ist eine Art Wahrzeichen; aber wenn sich ein Trend ergibt, dass zahlreiche Staaten aus der UNO austreten wegen Mängeln wie Vetorechtsmißbrauch und islamische Unterwanderung, dann wird Österreich diesen UNO-Sitz sowieso verlieren, wenn es nicht schnell genug handelt. Der Bau der UNO-City in den 1980er Jahren war keineswegs eine Würdigung Österreichs für die großen Verdienste und guten Strukturen der UNO, sondern der Bau der UNO-City war auch und sehr wesentlich gedacht als Friedenssicherung für Österreich und nur für Österreich im Kalten Krieg: eingeklemmt zwischen Ostblock und Westblock glaubten zahlreiche Politiker, der Bau der UNO-City würde Österreich aus Kriegen heraushalten, weil noch nie davor ein UNO-Sitz militärisch überfallen worden war.
Umgekehrt ist Österreich Kleinstaat und sollte mit den Kleinstaaten solidarisch sein, nicht mit den ohnehin privilegierten 5 Großmächten, die mit dem Vetorecht erstens die UNO handlungsunfähig machen, weil sie meistens sowieso nie zu einem Konsens kommen (der Kuwaitkrieg 1990 war eine der ganz wenigen Ausnahmen) und zweitens ihr Veto-Privileg zur Errichtung von 5 Imperien mißbrauchen oder zumindest mißbrauchen können.
"Macht tendiert dazu, zu korrumpieren, und absolute Macht tendiert dazu, absolut zu korrumpieren", sagte Lord John Acton im 19. Jahrhundert, und er meinte damit nicht die UNO und das Vetorecht der großen Fünf, aber er hätte es meinen können.
Das Vetorecht, so wie in der UN-Charta verankert, widerspricht auch der ebenfalls in der UNO-Charta verankerten Gleichheit aller Staaten. Die Großen Fünf dürfen alles blockieren, die anderen 195 nicht. Und das nennt die UNO die Gleichheit aller Staaten.
Wenn wir aus der UNO austreten und eine NEWO gründen, haben wir nichts zu verlieren außer Diktatur, Kolonialismus, Versklavung und religiösem Extremismus, aber wir können eine völlig neue, bessere Welt gewinnen !
