Land in Sicht! Der Anfang vom Ende der Pandemie ist da. Nein, nicht der x-te Impfstoff, von dem man nicht weiß wie und ob der wirkt und wie sicher der ist, nicht ID2020, nicht ein europa-weiter Mega-Lockdown für ein paar Wochen. Sondern ein Urteil des Amtsgericht Weimar, Aktenzeichen 6 OWi-523 Js 202518/20 (auf dejure.org schon zu finden).
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und ich habe den Text nicht vorliegen, aber wenn alles hier verlautbarte stimmt, dann beginnt das Kartenhaus endgültig einzustürzen.
Es geht im Verfahren um einen Verstoß gegen das in der „Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2“ ausgesprochene Kontaktverbot. Der Betroffene widersprach dem Bußgeldbescheid, der Fall landete vor dem Amtsgericht.
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Kernsatz des Urteils:
„Es gab keine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘, wenngleich dies der Bundestag mit Wirkung ab dem 28.03.2020 festgestellt hat.“
Große Zeitungen berichten schon darüber, wie die Süddeutsche Zeitung. Werden Rechtsmittel eingelegt, geht der Streit durch die Instanzen. Andere Richter können sich daran orientieren und auf das Urteil verweisen.
