2015 war ein „schwieriges Jahr“. Das hielten Bundeskanzler Faymann und sein Vize Mitterlehner bei einer traditionellen „Licht ins Dunkel“-Aktion fest. Und sie übertreiben absolut nicht: Denn die Herausforderung durch die Flüchtlinge spaltet und (re-)politisiert die Gesellschaft wie schon lange nicht mehr.

Als diese Weihnachten wir Studenten der Politikwissenschaft und aller anderen Fächer wieder in „die Bundesländer“ heimkehrten, gab es am Tisch nur ein Thema: Die Flüchtlinge. Diskussionen, die wahrscheinlich eher auf Emotionen als auf Fakten aufbauen und die selten zu einem Ergebnis führen – sie bestimmen die aktuelle Stimmung im Land. Und sie werden uns auch sicher 2016 noch beschäftigen.

Denn so selten ich Werner Faymann auch recht gebe – 2016 könnte wirklich noch härter werden. Wenn die Europäische Union nicht bald einen nachhaltigen Umgang mit der Flüchtlingssituation findet, könnten nicht nur Österreich, sondern auch Deutschland oder Schweden bald an die Grenzen des Möglichen stoßen. Wobei man dazusagen muss, dass die österreichische Regierung beim Thema menschenwürdige Unterbringung bisher einiges versäumt hat und noch aufholen könnte.

Und nicht nur das wird Österreich 2016 beschäftigen. Es geht auch um die obersten Ämter im Staat. Der Bundespräsident, bzw. diesmal vielleicht sogar die Bundespräsidentin, wird gewählt. Die wichtigste Person in Österreich, wenn es nach der Verfassung geht: Sie ist oberster Befehlshaber des Bundesheeres, kann den Nationalrat auflösen und hat mit sechs Jahren die längste Amtsperiode in Österreich. Zusätzlich muss jede Regierung durch den Bundespräsidenten angelobt werden – und die nächste könnte ja durchaus mit dem Tabu eines blauen Österreichs brechen.

Generell ist unsicher, wie lange es unsere Regierung noch geben wird. Obmanndebatten und Neuwahl-Spekulationen gehören spätestens seit der Amtszeit Faymann II zum fixen Bestandteil des politischen Diskurses – kein Wunder, da viele Reformen entweder gar nicht angesprochen werden oder im Kompromiss enden. Auch die Steuerreform wird wohl nicht zu lange Wirkung zeigen.

Wie stark wird es also, das Schreckgespenst Strache? Was plant die Regierung, um den Rechtsruck zu verhindern? Oder steuern gar einige schon nebenbei auf ihn zu? All das passiert im Schatten der Bundespräsidentenwahl 2016 – es wird ein richtungsweisendes Jahr für Österreich.

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dohle

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Spinnchen

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