Bis zu 50 Mio. Euro Strafe für Hass-Postings

Wem es erwischt, der hat für sein Leben verloren.

Aber warum kam es so weit? Weil viele mit ihren Hass zu weit gegangen sind.

Das Gesetz folgte auf den Fuß. Doch diese Strafen, da sieht man wieder wie das Gesetz die Unvernunft des Volkes ausnutzt.

Internetkonzerne wie Facebook oder Google müssen sich in Deutschland auf Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro einstellen, wenn sie Hassbotschaften im Netz ignorieren. Das sieht ein von Justizminister Heiko Maas am Dienstag in Berlin vorgestellter Gesetzesentwurf vor. Dieser nimmt auch die verantwortlichen Manager ins Visier, denen bei Untätigkeit Strafen von bis zu fünf Millionen Euro drohen. Österreich bemängelt das lasche Vorgehen der IT-Riesen ebenfalls (siehe unten). Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat kurz vor dem Maas-Auftritt angekündigt, dass sein Netzwerk künftig streng gegen Fake News vorgehen werde.

SATIRE kann auch viel zu weit gehen, wie man anhand mancher Gerichtsurteile schon gesehen hat.

Konzerne können die USER die nichts lernen aus ihren Fehlern die diesen Konzernen und Plattformen zur Last gelegt werden nur löschen. Das Problem lauert immer im Schatten. Es kann sehr teuer werden.

Zudem werden die Firmen verpflichtet, jedes Vierteljahr über den Umgang mit den Beschwerden zu berichten. Dabei müssen sie Rechenschaft über deren Umfang und ihre Entscheidungen ablegen. Außerdem müssen die sozialen Netzwerke, deren Sitz im Ausland liegt, einen Verantwortlichen für Deutschland benennen

Quelle und hier mehr dazu: http://www.oe24.at/digital/Bis-zu-50-Mio-Euro-Strafe-fuer-Hass-Postings/272910646

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