Führerscheinentzug bei akuter Propaganda-Anfälligkeit?
Neue Erkenntnisse aus dem Jahr 2025 zeigen: Wer konsequent nicht zwischen belegbarer Realität und dreister Propaganda unterscheiden kann, ist nicht nur eine Gefahr für die Demokratie – sondern auch im Straßenverkehr. Deshalb wird in sicherheitspolitischen Fachkreisen nun ein innovativer Vorschlag ernsthaft diskutiert: Der sogenannte „Idiotentest für politische Urteilsfähigkeit“ – als zusätzliche Voraussetzung für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis.
❗️Experte erklärt:
„Wer Russland als Befreier sieht, hält Geschwindigkeitsbegrenzungen vermutlich für Mindestgeschwindigkeiten.“
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„Und wer russische Kriegspropaganda für Fakten hält, sollte besser gar nicht erst ans Steuer gelassen werden.“
Denn: Wenn jemand im Jahr 2025 ernsthaft behauptet, die NATO habe bereits 2014 geplant, Atomraketen in der Ukraine zu stationieren – obwohl kein einziger NATO-Staat je darüber gesprochen hat und laut NATO-Russland-Vertrag sowohl die Stationierung von Atomwaffen als auch eine dauerhafte Truppenpräsenz bis zur russischen Invasion 2014 ausdrücklich verboten waren und von der NATO auch streng eingehalten wurden – stellt sich eine berechtigte Frage:
Wie zuverlässig erkennt diese Person im Alltag ein STOPP-Schild?
Neue MPU-Kriterien könnten deshalb lauten:
✔ Den Unterschied zwischen Angriff und Verteidigung erkennen
✔ Fakten von Propagandalügen trennen (Stichwort: „Russland wurde provoziert“)
✔ Grundlagen des Völkerrechts anwenden – auch auf Moskau
✔ STOPP-Schilder nicht als „russisches Sicherheitsinteresse“ interpretieren
Fachleute warnen: Wer in der Öffentlichkeit ständig Falschbehauptungen verbreitet, könnte künftig zur „Begutachtung der kognitiven Verkehrstauglichkeit“ vorgeladen werden. Man wolle niemanden stigmatisieren – aber „es sei schlicht gefährlich, wenn Menschen völlig desorientiert durch Wirklichkeit und Straßenverkehr torkeln.“
Ein Szenario aus dem neuen MPU+ Testkatalog:
> Frage: Warum ist Finnland der NATO beigetreten?
– a) Weil es Russland provozieren wollte
– b) Weil Putin gezeigt hat, was mit Nachbarn passiert, die sich nicht unterwerfen
– c) Weil die USA das so wollten
(Richtige Antwort: b – alles andere: Bitte Blinker setzen und rechts ranfahren.)
🚗 Erste Konsequenzen:
Im thüringischen Pilotprojekt „Klare Sicht“ wurde einem Autofahrer der Führerschein entzogen, nachdem er beim Sehtest auf einem STOPP-Schild „russisches Einflussgebiet“ gelesen hatte. Er muss nun verpflichtend am Aufklärungsmodul „Völkerrecht für Anfänger – Warum Angriff kein Verteidigung ist“ teilnehmen.
