Laut der israelischen Zeitung Haaretz plant Israel im Süden Gazas nahe Rafah ein Lager, in dem kurz nach Errichtung „600.000 Palästinenser nach Sicherheitskontrollen umgesiedelt“ werden sollen. Laut dem israelischen Verteidigungsminister Israel Katz handelt es sich um eine Art „humanitäre Stadt“, doch die Haaretz-Recherche zeigt: Intern spricht das israelische Regime von „Konzentration“ der Bevölkerung in einem „Lager“.

In dem Bericht heißt es: „Einige Sicherheitskreise“ hätten erklärt, man wolle einen Bereich schaffen, „in dem die Bevölkerung von Gaza konzentriert werden kann, unter vollständiger israelischer Aufsicht“.

Diese Formulierung ist kein Zufall: Haaretz zitiert Verteidigungsminister Katz wörtlich, dass Menschen dort „keinen freien Austritt hätten“ – ein geschlossenes Lager, in das Eingezäunte nicht hinauskönnen. Auch Frauen und Kinder sollen in dem Lager konzentriert werden. Israels Premierminister Netanyahu gibt an: „Wir suchen nach Ländern, die die Palästinenser aufnehmen.

Holocaust-Historiker Amos Goldberg warnt, das Lager erinnere an „ein Konzentrationslager oder Transitlager für Palästinenser, bevor sie deportiert werden“.

Damit ist klar: Der Begriff „humanitäre Stadt“ tarnt einen Plan zur Einkesselung, Kontrolle und möglichen Deportation. Kein Schutz, sondern passgenaue Entrechtung einer schutzlosen Bevölkerungsgruppe.

Die Bundesregierung verurteilt die Pläne des israelischen Regimes bislang nicht.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Führung wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza erlassen. Die UN-Sonderermittlerin Francesca Albanese spricht von einem Genozid in Gaza, der UN-Sonderausschuss zur Untersuchung israelischer Praktiken wirft Israel ebenfalls einen Genozid in Gaza vor, auch der Unabhängige UN-Untersuchungsausschuss belegt den Vorwurf des Genozids gegen Israel. Dieser Auffassung folgen auch die Menschenrechtsgruppen Amnesty International und Human Rights Watch. Führende Genozid-Forscher ordnen Israels Verbrechen in Gaza konsensartig als Genozid ein. Der Internationale Gerichtshof sieht den Vorwurf des Genozids gegen Israel als „plausibel“.