EU-Unterhändler verhandelten im Auftrag von Namen der EU über die Zölle mit den USA. U. v. d. Leyen war am Sonntag noch optimistisch. Was soll bei dieser Dame sinnvolles herauskommen?
Deutschland darf ohne Zustimmung der EU nicht handeln!
Das war auch der Hauptgrund von England aus der EU auszusteigen! Die Briten haben schon ein Handelsabkommen mit den USA geschlossen. https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/zoelle-usa-uk-abkommen-100.html
„Mit der EU sei es schwierig, über das Thema Handel zu reden, erklärte Trump am Freitag in Sozialen Medien. Die EU-Kommission lehnte eine Stellungnahme ab und wollte erst ein Telefonat zwischen EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und US-Vertretern abwarten.“
„Unsere Gespräche mit ihnen führen zu nichts“. D. Trump.
„Dabei hatten Unterhändler der EU und sogar der US-Vizepräsident zuletzt Hoffnungen auf eine einvernehmliche Lösung gemacht: Er hoffe, dass das Gespräch „der Beginn langfristiger Handelsverhandlungen sein“, säuselte Trumps Vize JD Vance (40) bei einem Treffen mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni (48) und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (66, CDU) am Sonntag in Rom…
Klar ist damit auch: Trump nimmt im Gegenzug Strafzölle für US-Exporte in die EU in Kauf. Denn Brüssel kann nun gar nicht anders, als jetzt im Schnellverfahren die Liste der US-Produkte abzuarbeiten, die die EU-Kommission für den Fall der Fälle ins Visier genommen hat…
Für das größte Druckmittel halten viel EU-Diplomaten aber nicht die Gegenzölle, die die USA nach Experten-Meinung weniger stark spüren würden als die Europäer. Sondern Abgaben auf Dienstleistungen von US-Digitalriesen wie Google, X (Twitter), Amazon oder Facebook…
Zunächst hüllte sich die EU-Kommission am Nachmittag in Schweigen. Man wolle ein Telefonat des zuständigen Kommissars Maros Sefcovic (58) mit seinem US-Verhandlungspartner Jamieson Greer (46) abwarten. Ist das letzte Wort vielleicht doch noch nicht gesprochen? Die Regierung Polens, die derzeit die rotierende Präsidentschaft der EU innehat, betonte: Die Verhandlungen laufen weiter.“
Die europäischen Länder machen sich mit der EU selbst arm. Hauptverlierer wird Deutschland als Exportnation sein. Vermutlich will D. Trump die Aufhebung aller Zölle auf US-Produkte durchsetzen. Für die EU gilt, wer selbst mehr als 10% Zölle auf die Waren des Handelspartners erhebt, kann nicht die Aufhebung dessen Zölle fordern bzw. die EU würde sich damit nur lächerlich machen.
Für Deutschland gilt. Ein EU-Austritt wäre momentan das Beste. Langfristig wäre eine föderale Union mit Fokussierung auf den Handel, Produkt-Normen, ohne Parlament, ohne offene Grenzen das Beste. Alle anderen Entscheidungen sollten zu den Ländern zurück gehen. Diese können dies jeweils am Besten für sich entscheiden. Den riesigen Kropf der zentralistischen EU, mit ihren überbordenden Subventionen, ihrer Bevormundung bis in die Flaschenverschlüsse und Meinungen, ist dermaßen teuer und schädlich für alle Länder der EU, dass es nur die Abschaffung geben kann.
