Kickl im Krieg mit der EU?

Alle wissen um die lauten Töne des Innenminister Herbert Kickl.

" Wir entscheiden wer zu uns kommt, nicht die EU"! Sagte der Innenminister.

Nun ob und wie ihm dies gelingen mag?

Nicht konfliktfrei könnte das Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Sofia ablaufen: Herbert Kickl (FPÖ) kündigte nun an, sich in Bulgarien "mit aller Kraft gegen die geplanten Neuerungen im Asylrecht zu stemmen".

Einer der wichtigsten Punkte dieser "Dublin IV"-Regelung ist eine Erleichterung des Familiennachzugs von Geschwistern aller bereits in der EU versorgten Migranten. Laut FPÖ könnten damit weitere Zehntausende Asylwerber legal nach Österreich ziehen.

Kann er die EU von seinem, WIR ENTSCHEIDEN überzeugen?

Oder ziehen weitere Zehntausende Asylwerber mit Hilfe der EU nach Österreich?

Das wäre ein absolut falsches Signal von Brüssel an alle Wirtschaftsflüchtlinge. Diese Iniatiativen für einen erweiterten Familiennachzug würde auf alle Migranten aus Afrika und Asien wie ein Magnet wirken. Und sämtliche Dokumentenfälscher hätten Hochsaison", will sich Innenminister Kickl bei dem Treffen in Sofia dafür einsetzen, dass der EU-Rat "entschlossen gegen derartige Ideen des Europaparlaments auftritt".

Die EU will ja den Zuzug für Asylwerber deutlich erleichtern?

Die EU widerspricht sich damit in allen Punkten.

Statt Schutz für Mitglieds Staaten, alles aufmachen?

Zuzug soll deutlich erleichtert werden

Konkret will das EU-Parlament den Zuzug von Familienangehörigen jener Asylwerber, die nun bereits in EU-Ländern leben, deutlich erleichtern: Mit der neuen "Dublin IV"-Verordnung soll auch allen Geschwistern der Nachzug aus Afghanistan, Syrien, Algerien etc. in die EU erlaubt sein. Ebenso auch all jenen Personen, die während oder nach der Flucht eine Ehe mit einem Asylwerber, der nun in der EU lebt, geschlossen haben.

Tassilo Wallentin hat in der Sonntags Krone ebenfalls von diesem Schritt der EU gewarnt. Es würde auch unterträglichen Hass schüren. Auf beiden Seiten.

Quelle: http://www.krone.at/1622382

0
Ich mag doch keine Fische vergeben
Meine Bewertung zurückziehen
Du hast None Fische vergeben
0 von 6 Fischen

bewertete diesen Eintrag

1 Kommentare

Mehr von zeit im blick