Der heutige Tag dürfte die Geschichte unseres Landes nachhaltig verändert haben. Im Zuge des alljährlichen Aufmarsches von linken Gruppierungen in Wien hat sich augenscheinlich nach Angaben von Medien eine Gruppe von PKK-Anhängern einer Veranstaltung im Umfeld der SPÖ angeschlossen.
Vizekanzler Strache forderte daraufhin - völlig zu Recht - eine Distanzierung der neuen SPÖ-Obfrau Pamela-Joy Rendi-Wagner.
Doch eine Distanzierung allein, wäre bei weitem nicht genug! Nun ist reale Aufklärung und Aufarbeitung angesagt.
In einem demokratischen Rechtstaat, in dem gleiches Recht für alle Bürger gilt, müsste es wohl zu einem ähnlichen medialen Aufhebens rund um diesen Vorfall kommen, wie wir ihn seit Wochen rund um die friedlich-demokratische Identitäre Bewegung zu sehen bekommen.
Genauer, müsste ein noch weit tiefer gehender Ruck durch das System gehen. Wenn wir - wie gesagt - noch einen demokratischen Rechtstaat im vollen Wortsinne haben. Denn das muss ein kritischer Beobachter mittlerweile leider in aller Form und aller Dringlichkeit bezweifeln.
Wo ausgehend von Kreisen der Antifa und der politischen Linken teils schwere Verbrechen gegen Andersdenkende verübt wurden, und ein Naheverhältnis von SJ zu Antifa und der Antifa zur PKK bereits Journalistisch dokumentiert wurde, müsste ein echter Rechstaat schon lange weit intensiver gegen die Antifa und ihr nahestehender Organisationen vorgehen, wie man es gegen die friedliche und gewaltfreie Identitäre Bewegung getan hat - deren einziges Verbrechen offenbar darin zu bestehen scheint, nicht links zu sein.
Erst Recht müsste dies - mit Blick auf die Geschichte der PKK - nunmehr gegenüber den Organisatoren des besagten Mai-Aufmarsches gelten! Denn wo Identitäre nachweislich zu weit rechts stehende Personen von Veranstaltungen ausgeschlossen haben, scheint die SP-Elite ja sogar noch gemeinsame Sache mit international als Terrororganisation eingestuften Bewegungen wie der kurdischen PKK zu machen!
Entweder man hinterfragt also diese Einstufung - oder man distanziert sich ebenso von PKK, Antifa und Grauen Wölfen wie man es von der FPÖ gegenüber den Identitären (absolut hysterisch und zu Unrecht!) einforderte.
Dies alles: Ein gigantisches Problem für die SPÖ. Denn zugewanderte Kurden - die naturgemäß durch den Konflikt zwischen Kurden und der Türkei in ihrem Land hier einen positiven Zugang auch absolut verständlicher Weise zum kurdischen Widerstand gegen die Türkei haben - zählen ebenso zu den Wählern der SPÖ wie türkischstämmige Personen aus dem Umfeld von AKP und grauen Wölfen - jedenfalls wenn man den Ausführungen von Efgani Dönmez Glauben schenken darf. Und natürlich auch der Antifa, denn diese rekrutiert sich - wie man hört - ja auch aus dem Umfeld der sozialistischen Jugend.
Da wir ja nun wochenlang Distanzierungen, Anschüttungen, wirre Behauptungen von Journalisten und einen medialen Psychoterror gegen friedliche heimische Patrioten erlebt haben, erwarte ich mir eine ähnliche Form der Berichterstattung und der politischen Empörung nunmehr gegen die SPÖ - die sich in ihren Strukturen nun gewaltig zu hinterfragen lassen hat!
Denn den aufgesetzten Pazifismus, kann man der SPÖ nun nicht mehr so ohne weiteres abnehmen - jedenfalls sofern diese sich nicht umgehend klar von PKK, Grauen Wölfen und anderen Organisationen ähnlich diesen öffentlich und vollinhaltlich distanziert!
Der SPÖ dürfte ihr liebstes Argument von den ach so bösen Identitären abhanden gekommen sein, wenn man selbst mit Organisationen aufmarschiert, die nachweislich als internationale Terrororganisationen eingestuft sind, welche bereits kurz nach ihrer Gründung augenscheinlich die ersten politischen Morde verübt hat, und nach eigenen Angaben mit militanten Mittlen gegen Landbesitzer und "ein Netz aus Geheimdienstlern und Spionen" vorzugehen gedachte (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei_Kurdistans#Die_Gewaltfrage)
Zumindest könnte die FPÖ und ihre Politiker nunmehr jede Kritik an den Identitären mit Hinweis auf die Teilnahme von PKK-Sympathisanten am Maiaufmarsch abwenden.
Strenggenommen müsste nun - in einem fuktionierenden demokratischen Rechtstaat - folgendes passieren:
a) die SPÖ müsste sich von der PKK (natürlich auch den grauen Wölfen und / oder türkischen Nationalisten) klar und offiziell distanzieren. Oder darlegen warum sie selbst die PKK anders einstuft als UNO, EU und andere nahmhafte Institutionen.
b) bis sie dies tut, muss ein ähnlicher medialer Shitstrom über die SPÖ hereinbrechen, wie gegen die FPÖ wegen ihrer Kontakte zur nachweislich friedlichen und gewaltfreien Identitären Bewegung. Ansonsten würden sich heimische Medien offensichtlich eher dem Linksextremismus als der Demokratie verpflichtet sehen.
c) Und: da immer wieder - auch hier auf Fisch und Fleisch - immer wieder Kontakte der Antifa zur PKK aufgezeigt werden (unter anderem kursiert das Foto eines PKK-Kämpfers mit Antifa-Logo auf seinem T-Shirt) - müsste spätestens jetzt gegen die Antifa ein Verfahren wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung geführt werden, oder zumindest durch Hausdurchsuchungen der Verdacht im Zuge eines geordneten Verfahrens klar widerlegt werden.
Geschieht einer dieser Punkte nicht, haben wir in Österreich entweder keinen funktionierenden Rechtstaat mehr, oder die Republik gibt von sich aus zu, das Behörden, Medien und Institutionen auf Geheiß der SPÖ mit unterschiedlichem Maßstab für Einheimische und Fremde, sowie Linke und Rechte vorgehen.
Dann aber, wäre das hysterische Auftreten der politischen Linken gegenüber den Identitären definitiv nicht mehr nachvollziehbar - und würde sich als die widerliche und hysterische Propaganda enttarnen, die dieses in Wahrheit immer schon war.
Quellen:
https://efganidoenmez.at/tag/graue-wolfe/
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei_Kurdistans
Rede von Efgani Dönmez zum Naheverhältnis der SPÖ zu grauen Wölfen und anderen: Zum Vortrag
Verbindung der SJ zur Antifa:
https://www.sjoe.at/themen/antifaschismus
Antifa und PKK:
