4,99 Euro sind nicht genug – Warum uns nur internationale Solidarität aus der Krise führen kann

In diesen Tagen wirbt der schwedische Textilriese Hennes & Mauritz (H&M) in Österreich mit einer Bikinihose um 4,99. Jeder/jede Käufer/in, der/die auch nur halbwegs bei Verstand ist, weiß, dass ein solcher Preis lohngerechten Herstellungskosten in keiner Weise zu entsprechen vermag. Stattdessen ist der Preis von 4,99 unmittelbarer Ausdruck eines Ausbeutungsverhältnisses, das den ProduzentInnen jegliche Überlebensperspektive abspricht. Um 4,99 kann man kein Produkt erzeugen, in dessen Preis das Material, der Transport aus Asien, das Marketing, der Vertrieb, die Gewinnmargen des Unternehmens und dann noch ein auskömmliches Leben der beteiligten ArbeiterInnen abgedeckt werden wollen.

KäuferInnen, die sich für ein solches Produkt entscheiden, werden zu einem lebendigen Ausdruck eines Widerspruchs, der die Demokratisierung des Luxus in der modernen Gesellschaft mit dem Elend derer, die weitgehend unsichtbar die dafür notwendigen Leistungen erbringen, auf den Punkt bringt. Ob sie wollen oder nicht; dieses billige Ding steht für den Fortbestand globaler Ausbeutungsverhältnisse auf Seiten der ProduzentInnen ebenso wie der KonsumentInnen.

Als NutznießerInnen dieses Preisdumpings outen sich die KonsumentInnen als Mitglieder einer deklassierten Gruppe, die im Kampf um weit teurere Waren nicht mitspielen kann und sich mit dem Billigsten zufrieden geben muss. Ihnen wird von H&M zwar suggeriert, dass sie mit ihrem bescheidenen Einkommen doch noch irgendwie an den Errungenschaften der Wohlstandsgesellschaft teilhaben können; ihr Gefühl sagt es ihnen nur zu deutlich, dass es dieses Angebot nur deshalb gibt, weil sich immer mehr Menschen auf Grund ihrer immer prekäreren Einkommensverhältnisse teurere Produkte nicht leisten können – und dass sie Teil dieser zunehmend verarmenden Zielgruppe sind.

Die Erfüllung des Wunsches nach billigem Badespaß steht einerseits für das Elend der ArbeiterInnen, die irgendwo in Südostasien dieses Produkt unter unmenschlichen Bedingungen herstellen, und andererseits für eine zunehmend prekarisierte KäuferInnenschicht in Europa, die mit dem Kauf dieser günstigen Badekleidung die Hoffnung verbindet, den Anschluss an die vorgegebenen Konsumanforderungen nicht zu verlieren (und doch weiß, dass sie der Kauf vor weiterer Marginalisierung nicht zu retten vermag).

Mit der Bikinihose um 4,99 ist die globale Armut unmittelbar vor unserer Haustüre angekommen. Auffallend ist das Fehlen einer nennenswerten gesellschaftlichen Kritik an solchen Marktverhältnissen, die wir offenbar gelernt haben, als alternativlos gegeben hinzunehmen. Politisch sind sie Ausdruck des Verstummens einer Linken, die ursprünglich dazu angetreten ist, die Lebensverhältnisse der Ärmsten zu verbessern und jetzt gegenüber den sich verschärfenden Ausbeutungsverhältnissen, im Westen ebenso wie in weiten Teilen des globalen Südens, nichts (mehr) zu sagen haben. Es scheint, als hätte es ihren VertreterInnen in ihren nationalen Welten angesichts der zunehmenden Dringlichkeit der globalen Gerechtigkeitsfrage die Rede verschlagen.

Zur Erinnerung: Festung Europa (Fortress Europe) war ein Begriff im Zweiten Weltkrieg für den vom Deutschen Reich besetzten Teil Europas

Im Vormarsch sind stattdessen diejenigen, welche auf die wachsende transnationale Durchdringung aller unserer Arbeits- und Lebensverhältnisse mit dem rückwärtsgewandten Versuch der Renationalisierung von Politik antworten. Frei nach dem Motto „Rette sich wer kann“ beteiligen sie sich an der Wiedererrichtung von Grenzzäunen aller Art mit dem Versprechen, einerseits die herrschenden Ungleichheitsverhältnisse im Inneren nicht weiter eskalieren zu lassen und andererseits das Elend der Welt außen vor halten zu wollen. Und weit und breit scheint keiner noch einmal darauf hinzuweisen, dass beides, Verarmung und Perspektivlosigkeit in der „Festung Europa“ sowie Not und Elend rund herum sehr eng miteinander verbunden sind und sich nur im politischen Zusammendenken nationaler und globaler Gerechtigkeitsansprüche mögliche Antworten finden werden lassen.

Anfang Mai haben Rainer Forst und Bernd Ulrich in der Wochenzeitung Die Zeit die Frage gestellt, ob die europäische Linke noch kämpfen kann oder ob ihr angesichts einer welthistorischen Situation, die nach einer umfassenden Analyse struktureller Ungerechtigkeit und einer entsprechenden transnationalen Perspektive schreit, diese Aufgabe einfach zu groß erscheint und sie sich stattdessen mit Eskapismus, halbherzigem Mitwirken an Renationalisierungsversuchen oder schlicht mit dem Eingestehen wachsender Ermüdung und Lethargie begnügt (aus der sie selbst der breite Zuspruch, den Bernie Sanders zur Zeit in den USA in seinem Bemühen der Repolitisierung sozialer Ungleichheit erfährt, nicht zu reißen vermag).

Gegen die Engstirnigkeit überkommener europäischer Suprematievorstellungen

Eine meiner diesbezüglichen Vermutungen geht dahin, dass wir – Globalisierung hin oder her – in weiten Teilen schlicht keine Ahnung haben, was außerhalb Europas vorgeht. Eine auf Sensationen ausgerichtete Berichterstattung lässt uns zwar hautnah an Massaker, Krieg und Zerstörung in anderen Weltgegenden teilhaben. Dass der globale Süden darüber hinaus über ein vielfältiges politisches Anspruchsdenken verfügt, das die bestehenden ungleichen Abhängigkeitsverhältnisse zu überwinden trachtet, bleibt da nur zu leicht ausgeklammert. Wir interessieren uns schlicht viel zu wenig, was außerhalb der europäischen Nabelschau gedacht, verhandelt und auch erprobt wird, und brauchen uns so auch nicht zu wundern, wenn nicht-europäische BeobachterInnen des Weltgeschehens die selbstzugeschriebene zivilisatorische Vorreiterrolle des Kontinents an ihr Ende gekommen sehen, ohne dass hierorts der Anspruch wächst , darüber noch einmal groß nachdenken zu müssen. Ein Ergebnis dieses Auseinanderdriftens besteht in der Verarmung intellektueller Allianzen, die den Austausch, geschweige denn das Zusammenwirken unterschiedlicher gesellschaftspolitischer Konzeptionen begünstigen würden.

Ich habe in diesem Zusammenhang mit großem Interesse das Buch des indischen Autors Pankaj Mishra „Aus den Ruinen des Empires“ gelesen, der mit der Vorstellung ausgewählter Gesellschaftskonzepte asiatischer und arabischer Intellektueller Gründe für eine wachsende antiwestliche Wut schildert, die die Weltsicht in ihren Ländern beherrschen würde. Mishra zufolge ist sie der kollektiven Erfahrung imperialer Umgangsformen inklusive Zwangsarbeit, Massakern und der Zerstörung indigener Ökonomien geschuldet, die bis heute nicht an ihr Ende gekommen ist. Zugleich merkt Mishra kritisch an, dass die bisherigen Versuche in Sachen Staatsaufbau und Wohlstandsmehrung "ein gewaltiges intellektuelles Scheitern" hinterlassen hätten. Es sei nicht gelungen, eine überzeugende Antwort auf westliche Vorstellungen von Politik und Ökonomie zu finden, "obwohl beides immer fiebriger wirkt und gefährlich ungeeignet für weite Teile der Welt erscheint."

Der Kabarettist Josef Hader erzählt ins seinem Programm „privat“ aus dem Jahr 1994 von einer Unterhaltung des von ihm erfundenen Kaisers von Afrika mit dem Pepi zum Thema globale Ungerechtigkeit. Der Kaiser fragt Pepi, was er machen würde: „Stell‘ dir vor, deine Freundin stirbt, weil es keine Medikamente gibt. Und dann gibt es ganz in der Nähe Menschen, die haben diese Medikamente, geben sie aber nicht her. Was würdest Du tun? Tät‘st Ihnen einen Schlecker kaufen?“

Wir haben bis heute auf diese Frage nicht einmal in Ansätzen darauf eine politische Antwort gefunden; angesichts der aktuellen politischen Verwerfungen in Europa könnte man sagen, ganz im Gegenteil. Also setzt eine zunehmende Mehrheit auf überkommene Abschottungsfantasien (und sei es, wie im Fall des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz, um damit politisches Kleingeld zur Spaltung der Koalition und in der Folge zur eigenen Machtübernahme zu lukrieren. Vieles spricht dafür, dass sich selbst Gutmeinende angesichts der wachsenden Verelendung rund um Europa mit einer „humanitären“ Antwort zufrieden geben. Eine solche erfüllt zwar die Kriterien der moralischen Großherzigkeit, zu dem sich Menschen, die es sich leisten können, allenfalls im Sinne des Lobenswerten verpflichtet fühlen, wenn Zeit und Mittel es erlauben. Nach Forst und Ulrich aber ist „die Erfüllung von Gerechtigkeitspflichten – etwa: dem Schutz zu bieten, der verfolgt wird, die Menschenrechte zu achten und Verhältnisse der Unterdrückung und Ausbeutung zu beenden, keine großherzige oder gart barmherzige Tat, sondern eine Pflicht. Punktum.“

Was wir brauchen ist eine politische Bestandsaufnahme der vielen Verhältnisse, in denen die westliche Lebensweise zulasten anderer geht

Um diesen Ansprüchen aber nicht nur aus individuellen humanitären Beweggründen, sondern darüber hinaus zuallererst politisch zu genügen, scheint das Wiederaufgreifen von realistischen Konzepten der „internationalen Solidarität“ unabdingbar. Wenn uns jüngst Berichte erreichen, dass allein in Afrika 50 Millionen Menschen durch Dürre unmittelbar mit dem Leben bedroht sind, dann lässt sich dieses Ausmaß an Wirkungen westlicher Produktions- und Konsumptionsweisen, die den Menschen des globalen Südens jegliche Existenzrundlage entziehen, mit einer angsterfüllten Diskussion um Flüchtlingsobergrenzen in Größenordnungen von 11.000 oder 37.000 innerhalb nationaler Grenzen nicht mehr hinreichend beantworten. Ganz offensichtlich sind wir in einer Phase obszöner Ungleichheit der Lebenschancen angelangt, in der Fragen der globalen Gerechtigkeit neu verhandelt werden müssen.

Das scheint da oder dort selbst führenden PolitikerInnen zu schwanen, wenn zuletzt der SPD-Chef Sigmar Gabriel in dem Interview „Die SPD muss radikaler werden“ in Die Zeit davon spricht, dass sich die Gerechtigkeitsfrage für Sozialdemokraten „eher international als national“ stellen würde. Er wolle sich mit dem „Niedergang der Sozialistischen Internationale nicht abfinden“, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass manche ehemalige Mitglieder in Gestalt von Befreiungsbewegungen degeneriert, korrumpiert und manchmal sogar zu Menschenschindern verkommen wären. Vorrangig wäre es notwendig, die europäische Perspektive zu ändern; er plädiere für eine gemeinsame außenpolitische Sichtweise: „Viel zu lange haben wir die Menschen in Afrika und Nahost als Objekte unseres Mitgefühls betrachtet – und ihre Heimatländer als Rohstofflieferanten, als Objekte unserer eigenen Interessen [gesehen]. Europa muss sich endlich kümmern – und das Vakuum füllen, das die Amerikaner hinterlassen haben.“

Sage niemandem, es würde junge Menschen nicht interessieren, was in der Welt passiert

Eine gute Grundlage dafür wäre eine intensivere Beschäftigung mit Fragen der internationalen Solidarität auch im Rahmen des schulischen Unterrichtsangebots. Immerhin sind es unter anderem die weitgehende Unkenntnis über die globalen Produktionsverhältnisse und ihre sozialen Folgen, welche die Menschen in die rechtspopulistische Falle tappen lassen, während ihre VertreterInnen versprechen, noch einmal nationalstaatliche zaunbewehrte Reservate schaffen zu können, welche die sozialen Ungerechtigkeiten der Welt außen vorzuhalten vermögen.

Aber auch der Niedergang der sogenannten „Dritte-Welt-Bewegung“, die es Menschen ermöglicht hat, die Arbeits- und Lebensbedingungen in anderen Teilen der Welt besser kennen zu lernen und Beziehungen zur eigenen Lebenssituation herzustellen, hat zu einer gefährlichen Verarmung von Beziehungen geführt, die erst die Grundlage für die Bereitschaft bilden, internationale Solidarität zu üben. In dem Zusammenhang sei auf eine Publikation zum Thema „Internationale Solidarität“ der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb)aus dem Jahr 2008 hingewiesen.

Draußen wartet der Tod – Europas Strände als Zeugnisse umfassender politischer Korrumpierung

Ich trau‘ mich nicht zu sagen, was kommende Generationen über den geistigen und politischen Zustand Europas sagen werden, an dessen Grenzen nunmehr bereits täglich hunderte Menschen ihr Leben lassen im Versuch, ihrem Elend zu entfliehen und ein rettendes Ufer zu erreichen.

Bereits 1962 sprach der damalige Außenminister Bruno Kreisky von der „Notwendigkeit eines Marshall-Plans für die Dritte Welt“. Seither erleben wir immer wieder neue Auflagen eines diesbezüglichen Anspruchs, ohne dass er signifikant eingelöst werden würde. Stattdessen spricht vieles für die Interpretation, dass die Möglichkeiten des Westens zur Exterritorialisierung sozialer Ungleichheit an ihr Ende gekommen sind und auch Europa aus den Folgen dieses vieljährigen Nichthandels die Konsequenzen zu ziehen hat.

Die Betroffenen einer politisch hingenommenen globalen sozialen Verungleichung lassen sich nicht mehr beliebig aus der öffentlichen Wahrnehmung verbannen. Sie gibt es, sie sind da und sei es in Gestalt einer unüberschaubar gewordenen Zahl toter Menschen an den europäischen Stränden.

Der Anspruch auf globale Gerechtigkeitspolitik steht nicht mehr zur freien Disposition, er ist unabdingbar geworden. Der Zustrom und der Protest aus dem Süden stellt den Westen vor die Alternative: Solidarität oder Barbarei.

Der Kauf eines billigen Bikini-Unterteils wird uns die Entscheidung nicht ersparen.

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