Würde die SPÖ mich als neutralen Beobachter fragen, würde ich ihr raten, sich möglichst bald mit Kurz zu einigen und in die Regierung zu gehen.

Nur so ist die Chance gewahrt, zeigen zu können, was sie tatsächlich noch auf dem „Kasten“ hat. Ich fürchte aber, sie wird diesen Schritt nicht tun, sondern sich in den Schmollwinkel zurückziehen. In der Opposition aber werden Jahre vergehen, bis sie das verlorene Terrain gutgemacht hat.

Es ist kein Kommunikationsproblem, das die SPÖ geschwächt hat, mag man es auch noch so oft behaupten, es war ihre miserable Politik, die letztlich 2015 ihren Höhepunkt fand. Hier hat sie endgültig alles an Vertrauen verspielt. Die Richtung stimmt aber auch heute nicht. Vor allem in der Bildungsfrage ist man nicht nur auf dem Holzweg, man ist auch nachwievor nicht bereit einzulenken. Obwohl das Scheitern dessen, was Unverständige „moderne Pädagogik“ nennen, uns täglich und sonnenklar vorgeführt wird. Jeder weiß es und dennoch ist man nicht in der Lage, sich von der Ideologie des Projektunterrichts zu trennen, hängt sich an selbsternannte Experten, wie den allerorten herumgereichten Herrn Salcher, und anstelle diesen Wichtigtuer mit dem nassen Fetzen „heimzuwatschen“, wundert man sich, warum immer mehr Schulabgänger weder die Grundrechnungsarten beherrschen noch sinnerfassend lesen können und sucht sein Heil in noch mehr Projektunterricht, überhäuft die Lehrer mit administrativen Aufgaben und Dokumentationen, die ihnen inzwischen die Luft zum Atmen nehmen.

Aber alles lässt sich wieder gutmachen. Die SPÖ muss sich nur einmal dazu aufschwingen, diejenigen, die ihr aus eigenem Interesse niemals widersprechen, links liegen zu lassen.

Die Übernahme des Sozialministeriums, des Gesundheitsministeriums, eventuell des Umweltministeriums, um es den Grünen zu zeigen, vielleicht sogar des Justizministeriums, könnten unter einer verantwortungsbewussten SPÖ-Führung durchaus zu einem verbesserten Image der Partei beitragen und das verlorene Vertrauen zurückgewinnen lassen.

Nur von Bildungsangelegenheiten, Schule und Universitäten, vom Innenresort, von Verteidigungsangelegenheiten und von allen Fragen der Einwanderungspolitik sollte sie sich fern halten. Hier hat die SPÖ in den vergangenen Jahrzehnten, wann immer sie hier federführend war, ausreichend bewiesen, nichts zustandezubringen.

(Das als Lob der Gegenseite zu verstehen, es gab bekanntlich auch viele unfähige Ressortminister, die nicht der SPÖ angehörten, hieße den Text missverstehen.)

Noch eine Tatsache spräche dafür, sich an der Regierung zu beteiligen, die internen Querelen wären früher beendet. Man hätte einfach weniger Zeit, sich gegenseitig zu zerfleischen. In der Opposition werden die internen Zwistigkeiten zum Schaden der Partei noch lange andauern. (Und den Nachwuchs fördern, darauf sollte man auch nicht vergessen.)

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gloriaviennae

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