Donald Trump hat mit seinem Austritt aus dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) im Jahr 2018 eine gefährliche Entwicklung in Gang gesetzt, deren Folgen heute immer deutlicher werden. Damals erklärte er, das Abkommen sei schlecht verhandelt und müsse durch einen besseren Deal ersetzt werden; der nie kam. Doch anstatt eine neue, tragfähige Vereinbarung zu schaffen, setzte Trump vor allem auf harte Sanktionen gegen den Iran. Diese Politik führte jedoch nicht dazu, dass der Iran zu Zugeständnissen bereit war – im Gegenteil: Die iranische Regierung fühlte sich brüskiert und sah sich gezwungen, ihr Atomprogramm wieder zu intensivieren.
Unter dem alten Atomabkommen war der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm stark einzuschränken und internationale Kontrollen zuzulassen. Das Land durfte nur eine begrenzte Menge an angereichertem Uran lagern und war weit davon entfernt, eine Atombombe bauen zu können. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen begann der Iran jedoch, diese Beschränkungen Schritt für Schritt aufzuheben. Inzwischen ist der sogenannte „Breakout“-Zeitraum – also die Zeit, die der Iran bräuchte, um genug spaltbares Material für eine Bombe zu produzieren – von etwa einem Jahr auf nur noch wenige Wochen geschrumpft.
Die Sanktionen und die zunehmende Isolation des Irans hatten also genau den gegenteiligen Effekt: Sie brachten das Land nicht dazu, sich zu fügen, sondern stärkten die Hardliner im Land und beschleunigten das Atomprogramm. Die internationale Gemeinschaft verlor durch das Ende des Abkommens die Kontrolle und Transparenz über das iranische Atomprogramm. Niemand weiß heute genau, wie weit der Iran tatsächlich ist und welche Kapazitäten er im Bereich der Urananreicherung besitzt.
Mit dem jüngsten US-Luftschlag auf iranische Atomanlagen versuchte Trump, das von ihm verursachte Problem zu lösen. Doch auch dieser Schritt ist kontraproduktiv: Er verschärft die Spannungen weiter, treibt den Iran noch weiter in die Enge und macht eine diplomatische Lösung praktisch unmöglich. Anstatt die Gefahr eines atomar bewaffneten Iran zu verringern, wird sie so immer größer. Trump hat den Atomvertrag durch NICHTS ersetzt und keine neue Grundlage für Verhandlungen geschaffen. Die Welt steht ratlos da und kann nicht mehr sicher sagen, wie weit das iranische Atomprogramm tatsächlich fortgeschritten ist.
Die Diskrepanz zwischen Trumps eigentlichem Ziel – Iran von der Atombombe abzuhalten – und der Wirkung seiner Politik ist enorm. Statt Sicherheit zu schaffen, hat er Unsicherheit und Eskalation befördert. Der Iran rückt immer näher an die Atombombe, und die internationale Gemeinschaft hat keine wirksamen Mittel mehr, um dies zu verhindern. Die Lage ist heute schwieriger und gefährlicher als vor Trumps Ausstieg aus dem Atomabkommen.
